Antwort - Interkultureller Rat

Jahr Eingänge
1998 836.958
1999 676.229
2000 529.443
2001 578.969
2002 592.313
2003 160.480
2004 211.570
2005 208.788
2006 210.564
Die Verfahrensdauer in Grundbuchsachen wird statistisch nicht erfasst. Daten stehen
deshalb weder für Brandenburg noch für andere Länder zur Verfügung.
Erfasst und von den Gerichtsvorständen und dem Ministerium der Justiz ausgewertet
werden hingegen die Eingänge, Erledigungen und Bestände je Rechtspfleger in
Grundbuchsachen. Die Zahlen werden monatlich dem Ministerium der Justiz berichtet.
Sofern Anlass besteht, ist zu einzelnen, statistisch auffälligen Bereichen und den dort
getroffenen Abhilfemaßnahmen ergänzend zu berichten. Dieses Vorgehen gewährleistet
eine ausreichende dienstaufsichtsrechtliche und organisatorische Kontrolle des
Grundbuchbereichs.
Frage 10:
In welchem Umfang wurden Planstellen seit 1998 bis heute im Zuständigkeitsbereich
des Ministeriums der Justiz nicht besetzt, und wenn ja, aus welchen Gründen?
Zu Frage 10:
Zu den freien Stellen (Planstellen im Beamtenbereich und Stellen im Übrigen) im Zuständigkeitsbereich
des Ministeriums der Justiz wird auf die Tabelle in der Anlage V
verwiesen. Darin ist die Entwicklung der nicht besetzten Stellen für die Jahre 1998 bis
2006 mit Stichtag 30.09. der Berichtsjahre und mit Stichtag 31.05.2007 für das Jahr
2007 anhand der Meldungen über die Soll/Ist-Besetzung der Stellen nach dem Haushaltsgesetz
dargestellt. Enthalten sind darin auch die Stellen in der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit
ab 1998.
Aus der Tabelle wird ersichtlich, dass bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften
zwischen 86 und 210 freie Planstellen und Stellen zu den o. g. Stichtagen vorhanden
waren. Die Gründe für das Vorhandensein dieser freien Stelle sind vielfältig und lassen
sich wie folgt beschreiben: