GESCHÄFTSBERICHT 2003 - ÖBB

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Jahresabschluss/Anhang
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ANHANG 2003
A. Allgemeine Vorbemerkungen
Soweit im Jahresabschluss 2003 auf das „BBG
1992“ Bezug genommen wird, ist darunter das
BBG 1992 idF BGBl. I Nr. 71/2003 zu verstehen.
Die Anwendbarkeit ergibt sich unmittelbar aus
§ 54 (1) BBG idF Bundesbahnstrukturgesetz
BGBl. I Nr. 138/2003.
Aufgrund des Bundesgesetzes zur Neuordnung
der Rechtsverhältnisse der Österreichischen
Bundesbahnen (Bundesbahngesetz 1992 – BBG)
haben die Österreichischen Bundesbahnen das
Rechnungswesen getrennt nach den Unternehmensbereichen
Absatz und Infrastruktur auf
Basis der gültigen EU-Richtlinien zu erstellen.
Der Unternehmensbereich Absatz agiert am
Markt ausschließlich nach privatwirtschaftlichen
Grundsätzen. Gemeinwirtschaftliche Leistungen
für den Bund und für die Länder werden auf
Basis von Leistungsverträgen erbracht und sind
in den Umsatzerlösen abgebildet. Für die Bereitstellung
und den Ausbau der betriebsnotwendigen
Eisenbahninfrastruktur trägt der Bund
nach § 2 BBG die Kosten, soweit diese nicht von
Dritten aufgebracht werden können.
Der Jahresabschluss der Österreichischen Bundesbahnen
für das Geschäftsjahr 2003 wurde
nach den Vorschriften des HGB in der derzeit
geltenden Fassung aufgestellt.
Insbesondere fanden die Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung sowie die Generalnorm
des § 222 (2) HGB, ein möglichst getreues Bild
Anlagevermögen
Die Immateriellen Vermögensgegenstände
werden zu Anschaffungskosten bewertet und
planmäßig linear auf 5 bis 20 Jahre abgeschrieben.
Die Bewertung der Sachanlagen erfolgt zu
Die Gesellschaft „Österreichische Bundesbahnen“
ist im Firmenbuch unter FN 71396 w beim
Handelsgericht Wien eingetragen.
Mit Erkenntnis des VfGH G 128, 129/00-8 vom
22.6.2001 wurde die Befreiung der Österreichischen
Bundesbahnen von der unbeschränkten
Körperschaftsteuerpflicht (§ 5 Z 1 KStG 1988)
als verfassungswidrig aufgehoben, sodass die
Österreichischen Bundesbahnen ab 1.1.2002
unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig sind.
Der Jahresabschluss der Österreichischen Bundesbahnen
für 2002 wurde daher erstmals unter
Berücksichtigung des Wegfalls dieser steuerlichen
Befreiungsnorm erstellt (umgekehrte Maßgeblichkeit
der Steuerbilanz für die Handelsbilanz).
Aufgrund der Bewertung der Wirtschaftsgüter
und Schulden nach § 18 (2) Körperschaftsteuergesetz
1988 mit dem gemeinen Wert ergibt sich
für das Geschäftsjahr 2003 keine Steuerbelastung.
Die Gesellschaft hat im Berichtsjahr keine
Aktivierung von latenten Steuern im Sinne des
§ 198 (10) HGB vorgenommen.
B. Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze
der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des
Unternehmens zu vermitteln, Beachtung.
Durch den Wegfall der Befreiungsnorm des § 5
Z 1 KStG 1988 ab 2002 fanden auch steuerrechtliche
Normen im Wege der umgekehrten
Maßgeblichkeit Eingang bei der Erstellung des
Jahresabschlusses 2003.
Anschaffungs- oder Herstellungskosten, vermindert
um planmäßige, lineare Abschreibungen.
Für die Ermittlung der Abschreibungen kommen
folgende Nutzungsdauern zur Anwendung: