[PDF] Skinheads und Rechtsextremismus (2001) - Jugendarbeit.ch

4.2 Indizierung und Verbot von Skinhead-Musik
Kinder und Jugendliche werden mit Medien konfrontiert, in denen Gewalt verherrlicht und Rassenhass
geschürt wird. Dazu gehören rechtsextremistische Videos, CD's, Schallplatten, Zeitschriften, Filme,
Bücher und Computerspiele. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS) in Bonn prüft
und indiziert die Medien, die gewaltverherrlichend und verrohend sind. Das soll Eltern, Lehrern und
Erziehern helfen, Kinder und Jugendliche auch vor rechtsextremistischer Propaganda zu schützen.
Die BPjS untersucht auf Antrag, ob Schriften, Ton- oder Bildträger, Abbildungen oder andere
Darstellungen einen jugendgefährdenden Inhalt haben. Antragsberechtigt sind kommunale Jugendämter,
Landesjugendämter, die obersten Landesjugendbehörden sowie das Bundesministerium für Frauen und
Jugend. § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (GjS) zählt
beispielhaft auf, was geeignet ist, Kinder und Jugendliche sittlich zu gefährden, und auf den Index gehört:
Medien, die verrohend wirken, zur Gewalttätigkeit, Verbrechen oder Rassenhass anreizen, sowie solche,
die den Krieg verherrlichen.
Bei der Entscheidung über die Indizierung hat die BPjS zwischen den Verfassungsgütern Kunstfreiheit
und Jugendschutz abzuwägen, um festzustellen, welchem der beiden Güter im Einzelfall der Vorrang
einzuräumen ist. Dabei ist bei einem Werk nicht nur die künstlerische Aussage, sondern auch die reale
Wirkung zu berücksichtigen.
Ist ein Medium indiziert und ist die Indizierung im Bundesanzeiger bekannt gemacht worden, treten
bestimmte Abgabeverbote, Verbreitungs-, Vertriebs- und Werbebeschränkungen in Kraft. Diese
Beschränkungen ergeben sich aus den §§ 3 - 5 GjS. Mit diesen Vorschriften soll verhindert werden, dass
Kindern und Jugendlichen von dritter Seite jugendgefährdende Medien zugänglich gemacht werden.
Außerdem darf für diese Medien nicht mehr öffentlich geworben werden. Das Medium, z.B. eine
Schallplatte gewaltverherrlichenden Inhalts, ist damit noch nicht verboten. Dieses ist nicht Sache der
Bundesprüfstelle, sondern der Gerichte. Die Indizierung kann nur ein erster Schritt sein. Bei Erfüllung
eines Straftatbestandes, etwa der Volksverhetzung oder der Gewaltdarstellung, muss die
Staatsanwaltschaft ermitteln, um ein Verbot zu erwirken.
Jeder Bürger kann Anregungen geben
Jeder Bürger oder Verband kann Anregungen zur Aufnahme auf den Index jugendgefährdender Schriften
an die nächste, für die Antragsstellung zuständige Jugendbehörde geben. Diese Hinweise werden von
den Jugendbehörden zunächst daraufhin geprüft, ob sie auf der Grundlage des Gesetzes über die
Verbreitung jugendgefährdender Schriften mit Aussicht auf Indizierung behandelt werden können. Die
Jugendbehörden prüfen auch, ob parallel zur Antragstellung auf Indizierung auch die
Strafverfolgungsbehörden einzuschalten sind, welche ein Verbot des Mediums erwirken können. Wenn es
sich um nach § 131 StGB gewaltverherrlichende und rassenhetzerische Tonträger oder Schriften handelt,
kommt es zu einem generellen Verbot.
Indizierungen sind zuweilen auch umstritten. Denn was verboten ist und unter dem Ladentisch gehandelt
wird, ist erst recht attraktiv.
4.2.1 Auszug aus den Index-Listen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften
(BPjS) »Audio-, Video-Tonträger, Druckschriften und andere Materialien«
Sonderübersicht aller bisher von der BPjS indizierten NS- und kriegsverherrlichenden Medien
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS)
Kennedyallee 105-107 - 53175 Bonn
Tel.: 0228 - 376631
Fax: 0228 - 379014
Stand: 30.11.2000
Adler, Der
5 Bände
Bd. 1 - Der Adler 1939
Bd. 2 - Der Adler 1940
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Bd. 4 - Der Adler 1942
Bd. 5 - Der Adler 1943/44
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