[PDF] Skinheads und Rechtsextremismus (2001) - Jugendarbeit.ch

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4.2 Indizierung und Verbot von Skinhead-Musik Kinder und Jugendliche werden mit Medien konfrontiert, in denen Gewalt verherrlicht und Rassenhass geschürt wird. Dazu gehören rechtsextremistische Videos, CD's, Schallplatten, Zeitschriften, Filme, Bücher und Computerspiele. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS) in Bonn prüft und indiziert die Medien, die gewaltverherrlichend und verrohend sind. Das soll Eltern, Lehrern und Erziehern helfen, Kinder und Jugendliche auch vor rechtsextremistischer Propaganda zu schützen. Die BPjS untersucht auf Antrag, ob Schriften, Ton- oder Bildträger, Abbildungen oder andere Darstellungen einen jugendgefährdenden Inhalt haben. Antragsberechtigt sind kommunale Jugendämter, Landesjugendämter, die obersten Landesjugendbehörden sowie das Bundesministerium für Frauen und Jugend. § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (GjS) zählt beispielhaft auf, was geeignet ist, Kinder und Jugendliche sittlich zu gefährden, und auf den Index gehört: Medien, die verrohend wirken, zur Gewalttätigkeit, Verbrechen oder Rassenhass anreizen, sowie solche, die den Krieg verherrlichen. Bei der Entscheidung über die Indizierung hat die BPjS zwischen den Verfassungsgütern Kunstfreiheit und Jugendschutz abzuwägen, um festzustellen, welchem der beiden Güter im Einzelfall der Vorrang einzuräumen ist. Dabei ist bei einem Werk nicht nur die künstlerische Aussage, sondern auch die reale Wirkung zu berücksichtigen. Ist ein Medium indiziert und ist die Indizierung im Bundesanzeiger bekannt gemacht worden, treten bestimmte Abgabeverbote, Verbreitungs-, Vertriebs- und Werbebeschränkungen in Kraft. Diese Beschränkungen ergeben sich aus den §§ 3 - 5 GjS. Mit diesen Vorschriften soll verhindert werden, dass Kindern und Jugendlichen von dritter Seite jugendgefährdende Medien zugänglich gemacht werden. Außerdem darf für diese Medien nicht mehr öffentlich geworben werden. Das Medium, z.B. eine Schallplatte gewaltverherrlichenden Inhalts, ist damit noch nicht verboten. Dieses ist nicht Sache der Bundesprüfstelle, sondern der Gerichte. Die Indizierung kann nur ein erster Schritt sein. Bei Erfüllung eines Straftatbestandes, etwa der Volksverhetzung oder der Gewaltdarstellung, muss die Staatsanwaltschaft ermitteln, um ein Verbot zu erwirken. Jeder Bürger kann Anregungen geben Jeder Bürger oder Verband kann Anregungen zur Aufnahme auf den Index jugendgefährdender Schriften an die nächste, für die Antragsstellung zuständige Jugendbehörde geben. Diese Hinweise werden von den Jugendbehörden zunächst daraufhin geprüft, ob sie auf der Grundlage des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften mit Aussicht auf Indizierung behandelt werden können. Die Jugendbehörden prüfen auch, ob parallel zur Antragstellung auf Indizierung auch die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten sind, welche ein Verbot des Mediums erwirken können. Wenn es sich um nach § 131 StGB gewaltverherrlichende und rassenhetzerische Tonträger oder Schriften handelt, kommt es zu einem generellen Verbot. Indizierungen sind zuweilen auch umstritten. Denn was verboten ist und unter dem Ladentisch gehandelt wird, ist erst recht attraktiv. 4.2.1 Auszug aus den Index-Listen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS) »Audio-, Video-Tonträger, Druckschriften und andere Materialien« Sonderübersicht aller bisher von der BPjS indizierten NS- und kriegsverherrlichenden Medien Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS) Kennedyallee 105-107 - 53175 Bonn Tel.: 0228 - 376631 Fax: 0228 - 379014 Stand: 30.11.2000 Adler, Der 5 Bände Bd. 1 - Der Adler 1939 Bd. 2 - Der Adler 1940 Bd. 3 - Der Adler 1941 Bd. 4 - Der Adler 1942 Bd. 5 - Der Adler 1943/44 Bücher 58
Verlag für geschichtliche Dokumentation, Hamburg E 3059 Nr. 105 v. 10.6.81 Adler, Der - Eine Auswahl aus der Illustrierten der Luftwaffe - Hrsg.: S.L. Mayer u. Masami Tokio M o t o r b u c h V e r l a g , S t u t t g a r t I Nr. 214 v. 16.11.82 Adolf Hitler in Bilddokumenten seiner Zeit 5 Bildbände Bd. 1 Jugend und Hitler Hitler baut Großdeutschland Bd. 2 Hitler wie ihn keiner kennt Hitler in seiner Heimat Bd. 3 Hitler in seinen Bergen Hitler holt die Saar heim Hitler befreit Sudetenland Bd. IV Hitler in Böhmen, Mähren, Memel Mit Hitler in Polen,Bd. V Hitler abseits vom Alltag Mit Hitler im Westen Verlag f.geschichtliche Dokumentation, Hamburg E 3037 Nr. 67 v. 7.4.81 Auschwitz-Lüge im Bild, Die 2-bändige Publikation Vrij Historisch Onderzoek, Berchem/B E 5475(V) nr. 237 v. 16.12.98 Auschwitz: Nackte Fakten - Eine Ewiderung an Jean-Claude Pressac Vrij Historisch Onderzoek, Berchem/Belgien E 4898 Nr. 81 v. 30.4.99 Balzer, Karl Am Pranger der Nation K.W. Schütz, Preußisch-Oldendorf E 4148 Nr. 183 v. 28.9.91 Blohm, Erich Hitler-Jugend - soziale Tatgegemeinschaft Verlag f. Volkstum u. Zeitge-schichtsforschung, Vlotho E 3107 Nr. 194 v. 16.10.81 Butz Arthur Der Jahrhundertbetrug Zentralvertrieb für die deutsche Ausgabe: Verlag für Volkstum u. Zeitgeschichtsforschung, Vlotho E 3765 Nr. 95 v. 22.5.79 Degrelle, Leon Die verlorene Legion Buch, Hardcover K.W. Schütz, Preußisch-Oldendorf E 4104 Nr. 21 v. 31.1.91 Douglas, Gregory Geheimakte Gestapo Müller Dokumente und Zeugnisse aus den US-Geheimarchiven Faksimile, Bremen E 5074(V) Nr. 41 v. 28.2.97 bundesweit beschlagnahmt: 59
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