2012 / 1 - Administration-Communale-de-Frisange
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24<br />
Gemeng<br />
Fréiseng<br />
GEMEINDERATSITZUNG VOM 14. SEPTEMBER 2011<br />
Anwesend : Clau<strong>de</strong> WILTZIUS, Bürgermeister; Roger<br />
BEISSEL, Marcel MOUSEL, Schöffen; Marie-Louise<br />
AULNER, Pascal BERMES, Carlo HANSEN, Carlo<br />
HEUERTZ und Jean MANGEN, Gemein<strong>de</strong>räte.<br />
Entschuldigt : Tania GIBERYEN, Gemein<strong>de</strong>rat<br />
1. Zusatz zur Tagesordnung<br />
Bürgermeister WILTZIUS bittet <strong>de</strong>n Punkt „Genehmigung<br />
vor Gericht zu klagen“ <strong>de</strong>r Tagesordnung beizusetzen.<br />
Abstimmung: einstimmig<br />
2. Fragen an <strong>de</strong>n Schöffenrat<br />
a. Mündliche Fragen gestellt von Rat AULNER :<br />
Wie steht es um <strong>de</strong>n Bau <strong>de</strong>r Rückhaltebecken ?<br />
Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass ein<br />
Unternehmen mit <strong>de</strong>m Bau beauftragt wur<strong>de</strong>. Der Beginn<br />
<strong>de</strong>r Arbeiten steht noch aus. Betreffend das Rückhaltebecken<br />
in Frisingen teilte die P&CH überraschen<strong>de</strong>rweise<br />
mit, dass bei<strong>de</strong> Spuren <strong>de</strong>r „Lëtzebuergerstrooss“<br />
während <strong>de</strong>n Bauarbeiten für <strong>de</strong>n Verkehr befahrbar<br />
bleiben müssen. Dies war anfänglich nicht vorgesehen, so<br />
dass nun ein neues Projekt auszuarbeiten ist.<br />
Wie kommt das Projekt „op Laangert“ voran?<br />
Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass die<br />
Messungen zur Straßenerneuerung durchgeführt wur<strong>de</strong>n<br />
und die Ergebnisse vielversprechend sind. Das Projekt<br />
schreitet voran und die Arbeiten wer<strong>de</strong>n nach Genehmigung<br />
<strong>de</strong>s Kostenvoranschlages beginnen.<br />
Wird das Problem <strong>de</strong>r letzen drei Häuser in „op Laangert“<br />
gelöst wer<strong>de</strong>n?<br />
Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass<br />
während <strong>de</strong>n Bauarbeiten spezifische Maßnahmen für<br />
diese Situation ergriffen wer<strong>de</strong>n.<br />
Wann wird ein „agent communal“ eingestellt?<br />
Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass <strong>de</strong>r<br />
Schöffenrat davon ausging während <strong>de</strong>n Schulferien<br />
einen „agent communal“ vorzustellen. Lei<strong>de</strong>r kam die<br />
Konvention mit <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Mondorf-les-Bains bis dato<br />
nicht zustan<strong>de</strong>. Zwischenzeitlich wird die Polizeibriga<strong>de</strong><br />
von Roeser die notwendigen Kontrollen durchführen.<br />
Wie steht es um die Vergrößerung <strong>de</strong>r Kläranlage<br />
SIFRIDAWE?<br />
Antwort: Schöffe BEISSEL antwortet, dass das Umweltministeriumsein<br />
bereits sein Einverständnis gab, das<br />
Wasserwirtschaftsamt jedoch noch nicht. Letzteres<br />
beanstan<strong>de</strong>t Standardisierungsprobleme. Bürgermeister<br />
WILTZIUS fügt hinzu, dass die staatlichen Subventionen<br />
in <strong>2012</strong> von 90% auf 75% sinken wer<strong>de</strong>n und er sich<br />
<strong>de</strong>swegen nicht über die Verzögerungen wun<strong>de</strong>rt. Schöffe<br />
BEISSEL erklärt, dass die mechanische Klärung hätte<br />
verbessert wer<strong>de</strong>n können, da das Wasserwirtschaftsamt<br />
nur komplette Projekte annimmt und nicht einzelne<br />
Subprojekte.<br />
Gab es Probleme bei <strong>de</strong>r Anmeldung von Kin<strong>de</strong>rn in <strong>de</strong>r<br />
Maison Relais?<br />
Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass die<br />
Angelegenheit kompliziert war. Um <strong>de</strong>n Missbrauch <strong>de</strong>r<br />
vorigen Jahren zu unterbin<strong>de</strong>n wur<strong>de</strong> in Zusammenarbeit<br />
mit <strong>de</strong>n Betreibern <strong>de</strong>r Maison Relais ein neues System<br />
eingeführt welches sich an sozial Kriterien orientiert um<br />
diese Kin<strong>de</strong>r vorrangig aufzunehmen. Es kam zu einigen<br />
Missverständnissen die einzeln untersucht wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Kin<strong>de</strong>r können pro Jahr, pro Monat o<strong>de</strong>r im Notfall<br />
aufgenommen wer<strong>de</strong>n.<br />
b. Mündliche Frage gestellt von Rat HANSEN :<br />
Wie geht es mit <strong>de</strong>n Straßenampeln in Hellingen voran?<br />
Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass die<br />
Akte <strong>de</strong>r P&Ch zur Freigabe vorliegt. Die Arbeiten wür<strong>de</strong>n<br />
danach beginnen. Schöffe BEISSEL fügt hinzu dass diese<br />
Prozeduren bei <strong>de</strong>r P&Ch reichlich langwierig sein können.<br />
c. Mündliche Fragen gestellt von Rat BERMES :<br />
Was könnte man gegen das Parken von LKWs an <strong>de</strong>r<br />
Tankstelle in <strong>de</strong>r „Munnerëferstrooss“ in Hellingen tun?<br />
Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass dieses<br />
Problem bekannt ist und er die Polizeibriga<strong>de</strong> von Roeser<br />
um Kontrollen bitten wird.<br />
Wie sind die Weiterentwicklungen <strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Maison<br />
Relais geleisteten Dienste?<br />
Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass ein<br />
Treffen mit <strong>de</strong>n Betreibern für nächste Woche geplant ist.<br />
Unter <strong>de</strong>n zu klären<strong>de</strong>n Punkten befin<strong>de</strong>t sich die Verbesserung<br />
<strong>de</strong>r bestehen<strong>de</strong>n Dienste, sowie die Einführung<br />
eines Stun<strong>de</strong>nplans, mit <strong>de</strong>m es <strong>de</strong>n Kin<strong>de</strong>rn möglich ist<br />
durchgehend an Aktivitäten teilzunehmen. Dieses neue<br />
System ist natürlich verbesserungs- und ausbaufähig.<br />
3. Korrespon<strong>de</strong>nz<br />
- Der Feldweg entlang <strong>de</strong>r Autobahn wur<strong>de</strong> im Beisein<br />
<strong>de</strong>s Gemein<strong>de</strong>technikers von Herrn LORENZINI <strong>de</strong>r<br />
P&Ch untersucht. Es scheint als wenn an dieser Stelle<br />
das Zusammenfließen von mehreren Quellen <strong>de</strong>n Feldweg<br />
und die Autobahn in Mitlei<strong>de</strong>nschaft zieht. Die P&Ch<br />
wird weiter sondieren um eine Lösung zu erarbeiten.<br />
- Der Besuch <strong>de</strong>s Arbeitsarztes im Atelier von Hellingen<br />
verlief positiv.<br />
- Der Kostenvoranschlag <strong>de</strong>s Architektenbüro TEISEN-<br />
GIESLER zur Restaurierung <strong>de</strong>s Schlosses in Aspelt<br />
beträgt 413.876,-€.<br />
4. Genehmigung einer „Verantwortungsprämie“ für<br />
ArbeiterInnen im Gemein<strong>de</strong>dienst<br />
Der Gemein<strong>de</strong>rat genehmigt die Schaffung einer „Verantwortungsprämie“<br />
und diese mit 5 Punkten, ab 50 Jahren<br />
mit weiteren 5 Punkten zu versehen und <strong>de</strong>r Rente<br />
anzurechnen.<br />
Abstimmung: einstimmig<br />
5. Genehmigung <strong>de</strong>r Hun<strong>de</strong>taxen 2011<br />
Der Gemein<strong>de</strong>rat genehmigt die vorgelegte Hun<strong>de</strong>taxe<br />
von 10.150,-€. Dies entspricht 290 <strong>de</strong>klarierten Hun<strong>de</strong>n.<br />
Abstimmung: einstimmig<br />
6. Gemein<strong>de</strong>personal : Anerkennungsgeschenke<br />
a. Roger HARY:<br />
Der Gemein<strong>de</strong>rat dankt Roger HARY für die 20 Jahre im<br />
Dienste <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> und genehmigt ein Anerkennungsgeschenk<br />
von 1.576,-€ .<br />
Abstimmung: einstimmig<br />
b. Carlo BRAUN:<br />
Der Gemein<strong>de</strong>rat dankt Carlo BRAUN für die 20 Jahre im<br />
Dienste <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> und genehmigt ein Anerkennungsgeschenk<br />
von 1.576,-€ .<br />
Abstimmung: einstimmig<br />
Gemeng<br />
Fréiseng