2012 / 1 - Administration-Communale-de-Frisange

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Gemeng
Fréiseng
8. Genehmigung Konvention 2012 „Gemeinsames
Sozialamt von Bettemburg, Frisingen und Roeser“
Der Gemeinderat genehmigt die am 31. Januar 2012
zwischen dem gemeinsamen Sozialamt von Bettemburg,
Frisingen und Roeser und dem Familienministerium unterzeichnete
Konvention.
Abstimmung: einstimmig
9. Spezialsubsidie „Cent Buttek Bettemburg“
Der Gemeinderat genehmigt eine Spezialsubsidie von
3.000,-€ für den „Cent Buttek Bettemburg“ zur Anschaffung
eines Kühlwagens.
Abstimmung :
Ja: AULNER, BEISSEL, HANSEN, HEUERTZ, HOFF-
MANN-CARBONI, MANGEN, SAGRILLO, SCHILTZ,
WILTZIUS
Enthaltung : AREND, MOUSEL
Schöffe HOFFMANN-CARBONI erklärt das
Funktionsprinzip des „Cent Buttek“ und verweist auf
mehrere Familien aus unserer Gemeinde die den
„Cent Buttek“ regelmäßig aufsuchen. Die Nutzung
des „Cent Buttek“ ist vom Besitz einer vom Sozialamt
ausgestellten Karte abhängig. Die Anschaffungskosten
des Kühlwagens belaufen sich auf ungefähr 35.000,-€. Sie
schlägt einen ausserordentlichen Zuschuss, anstelle von
Monatsbeiträgen vor. Außerdem teilt Schöffe HOFFMANN-
CARBONI den Willen des Schöffenrates mit, in einer
Publikation der Gemeinde Bürger und Vereine aufzurufen
diese Institution zu unterstützen.
Rat MANGEN teilt mit, dass verschiedene Vereine den
„Cent Buttek“ bereits unterstützt haben.
Rat BEISSEL hebt hervor, dass die Betreiber des „Cent
Buttek“ die Vereine der Gemeinde im Jahr 2009 aufsuchten
um Material zu sammeln. Der damalige Schöffenrat hat
diese Initiative quasi seit ihrem Entstehen unterstützt.
Rat AREND findet, dass es nicht an der Gemeinde ist
Privatinitiativen zu unterstützen. Er befürwortet jedoch die
Idee eines Aufrufes an die Bevölkerung zur Unterstützung
dieses Vereins.
Rat SAGRILLO findet, dass diese Initiative wohl unterstützt
gehört. Er schlägt den Verantwortlichen des „Cent Buttek“
vor durch den Verkauf von Mitgliedskarten ihre Finanzen
zu verbessern.
10. Feuerwehr: Anschaffung Material, Programm
2012: Kostenvoranschlag für Einsatzmaterial,
Fahrzeugausrüstung, Personenausrüstung und
sonstiges Material
Der Gemeinderat genehmigt den vorgelegten Kostenvoranschlag
vom 10. Februar 2012 über 14.998,13€ zur
Anschaffung von Feuerwehrmaterial.
Abstimmung: einstimmig
Schöffe BEISSEL kritisiert dass 3 Posten nicht im
Kostenvoranschlag zu finden sind. Anscheinend hätte die
Feuerwehr bei privaten Sponsoren die fehlenden Gelder
eingesammelt, was für einen der Gemeindeverwaltung
unterstellten Verein unpässlich sei.
Bürgermeister AULNER antwortet jederzeit ein offenes Ohr
für die Belange der Feuerwehren zu haben. Ein Mangel
an Material wurde jedoch in den vergangenen Sitzungen
nicht angesprochen.
11. Genehmigung Kostenvoranschlag “Instandsetzen
der Spielplätze in der Gemeinde Frisingen”
Der Gemeinderat genehmigt den vorgelegten Kostenvoranschlag
über 40.000,-€ zur Instandsetzen der Spielplätze
in der Gemeinde Frisingen.
Abstimmung : einstimmig
Bürgermeister AULNER fügt hinzu, dass dieser
Kostenvoranschlag nur die Erneuerung von defekten und
veralteten Spielen deckt.
12. Ernennung eines Delegierten und Stellvertreter im
„Office National du Tourisme (ONT)“
Der Gemeinderat ernennt unter Ausschluss der Öffentlichkeit
und in geheimer Wahl Herrn Aloyse SCHILTZ,
Schöffen wohnhaft in Aspelt zum Delegierten und Frau
Enza HOFFMANN-CARBONI, Schöffen wohnhaft in
Aspelt als Stellvertreter der Gemeinde Frisingen im ONT.
Abstimmung : einstimmig
13. Ernennung eines Delegierten und Stellvertreter im
„Office Regional du Tourisme du Sud (ORT-Sud)“
Der Gemeinderat ernennt unter Ausschluss der Öffentlichkeit
und in geheimer Wahl Herrn Aloyse SCHILTZ,
Schöffen wohnhaft in Aspelt zum Delegierten und Frau
Enza HOFFMANN-CARBONI, Schöffen wohnhaft in Aspelt
als Stellvertreter der Gemeinde Frisingen im ORT-Sud.
Abstimmung :
Ja : 10 Stimmen
Nein: 1 Stimme
14. Ernennung eines Delegierten im Syndikat SIDOR
Der Gemeinderat ernennt unter Ausschluss der Öffentlichkeit
und in geheimer Wahl Herrn Damien SAGRILLO,
Gemeinderatsmitglied wohnhaft in Hellingen zum Delegierten
der Gemeinde Frisingen im Syndikat SIDOR. Herrn
SAGRILLO war bereits Vertreter der Gemeinde bei diesem
Syndikat.
Abstimmung : einstimmig
15. Ernennung eines Delegierten im Syndikat SICEC
Der Gemeinderat ernennt unter Ausschluss der Öffentlichkeit
und in geheimer Wahl Frau Enza HOFFMANN-
CARBONI, Schöffen wohnhaft in Aspelt zum Delegierten
der Gemeinde Frisingen im Syndikat SICEC. Frau HOFF-
MANN-CARBONI war bereits Vertreter der Gemeinde bei
diesem Syndikat.
Abstimmung : einstimmig
16. Fragen an den Schöffenrat
a. Mündliche Frage gestellt von Rat MOUSEL:
Könnte eine zuständige Behörde bestätigen, dass
die Gemeindeverwaltung Frisingen keinen Chef des
Rettungsdienstes ernennen muss? Die Opposition
akzeptiert die Interpretation des Bürgermeisters AULNER
zu dieser Gesetzgebung nicht, auch wenn der Bürgermeister
sich beim Sekretär des Feuerwehrverbandes,
der ebenfalls Jurist ist, erkundigt hat. Rat MOUSEL hält
fest, dass der Staat die Gesetze macht und nicht der
Feuerwehrverband oder der Bürgermeister.
Antwort: Bürgermeiser AULNER erklärt erneut den
betreffenden Artikel des Gesetzestextes und schlägt Rat
MOUSEL vor ein Schreiben vom Innenministerium einzufordern,
damit Rat MOUSEL Beruhigung finde.
Gemeng
Fréiseng