2012 / 1 - Administration-Communale-de-Frisange

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26 Gemeng Fréiseng 2. Fragen an den Schöffenrat a. Mündliche Fragen gestellt von Rat MOUSEL: Die öffentliche Beleuchtung auf Höhe der Pizzeria in Aspelt ist defekt. Könnte man dies beheben ? Antwort: Bürgermeiser AULNER antwortet hierüber in Kenntnis zu sein und dass eine Reparatur bald erfolgen wird. Der Straßenbelag in der „Robert Schuman-Strooss“ ist in schlechtem Zustand. Könnte man bei den betreffenden Behörden vorsprechen um dies zu beheben ? Antwort: Bürgermeister AULNER antwortet, dass noch Arbeiten entlang dieser Straße ausgeführt werden und man deren Abschluss abwarten will ehe der Straßenbelag erneuert wird. Wer ist in unserer Gemeinde, entsprechend der Direktive des Erziehungsministeriums, verantwortlich für den telefonischen Bereitschaftsdienst ? Antwort: Bürgermeister AULNER antwortet, dass am 7.12. ein Treffen mit dem Schulausschuss stattfinden wird, in welchem dieser Punkt besprochen wird. Könnten die Mitglieder der Opposition das Passwort für die Internetseite der stattlichen Rundschreiben erhalten ? Antwort: Bürgermeister AULNER zeigt sich erstaunt über diese Frage, da das Passwort den Mitgliedern des vorigen Gemeinderates jahrelang bekannt war. Sie bittet den Gemeindesekretär die Daten allen Räten mitzuteilen. 3. Vorstellung der Schöffenratserklärung Bürgermeister AULNER stellt die Schöffenratserklärung für die nächste Legislaturperiode vor. Sie fasst das Programm der neuen Koalition zusammen und teilt mit, dass das integrale Programm den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt und den Bürgern über Internet und Infoblatt mitgeteilt werden wird. 4. Rangordnung der Ratsmitglieder Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Tabelle der Rangordnung. Abstimmung: einstimmig 5. Hausordnung der Gemeinde Frisingen Bürgermeister AULNER stellt die neugefasste Hausordnung vor. Rat WILTZIUS schlägt einzelne Verbesserungen vor, welche angenommen werden. Der komplette Text wird über die Internetseite der Gemeinde veröffentlicht werden. Abstimmung: einstimmig 6. Reglement betreffend die Vergabe einer neuen Sozialhilfe Bürgermeister AULNER stellt eine neue Sozialhilfe vor, welche sich auf die Daten des Fonds National de Solidarité beruft und fünfmal so vielen Personen zugutekommt als bei der vorherigen „Einkellerungsprämie“. Sie erläutert das Funktionsprinzip, welches aus einer festen Prämie und einer Pauschalabgabe besteht. Eine Erhöhung von 40.000,-€ des betreffenden Haushaltspostens ist im verbesserten Haushalt 2011 vorzusehen. Der Text des Reglements wird auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht werden. Abstimmung: einstimmig 7. Festlegen der Kommissionen und der Ernennungsrichtlinien für die neue Legislaturperiode Der Gemeinderat beschließt folgende Kommissionen einzuführen : - Integrationskommission - Umwelt-, Feldwege-, Wald- und Bachkommission - Bautenkommission - Spezialkommission „Aménagement communal“ - Verkehrskommission - Sport- und Kulturkommission - Musikkommission - Haushalt- und Finanzkommission - Jugendkommission - Kommission für das Dritte Alter - Chancengleichheitskommission - Schulkommission und die in der vorgelegten Tabelle festgehaltenen Ernennungsrichtlinien zu genehmigen. Die Ernennung der jeweiligen Mitglieder und Präsidenten wird in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen stattfinden. Abstimmung: einstimmig 8. Schulsparen 2011/2012 Der Gemeinderat genehmigt 50,-€ auf das von der Sparkasse jedem Schüler zur Verfügung gestellte und bereits mit 50,-€ dotiertem Sparbuch auszuzahlen. Abstimmung: einstimmig 9. Forstwirtschaftsplan 2012: Gemeindewald „Seitert“ Der Gemeinderat genehmigt den vorgestellten Forstwirtschaftsplan für 2011: Einnahmen : 26.042,-€ Ausgaben : 27.250,-€ Abstimmung: einstimmig 10. Genehmigung eines Mietvertrages mit der Firma „Orange sa“ Der Gemeinderat genehmigt den am 1. September 2011 vom Schöffenrat und der Firma „Orange sa“ unterschriebenem Mietvertrag. Der Bürgermeister besteht auf eine von „Orange sa“ versprochene, jedoch noch nicht ausgeführte Messung der Strahlung. Sollte die Firma ihr Versprechen brechen, wird die Gemeindeverwaltung die Messungen selbst durchführen. Abstimmung: einstimmig 11. Entschädigungszahlung für Begleiter Der Gemeinderat genehmigt das Auszahlen einer Entschädigung von 250,-€ an jeweils Frau LINDEN Nadine und Herrn ENGEL Steve für ihre Dienste als Begleiter während eines Schulausfluges nach Köln. Abstimmung: Ja : AREND, AULNER, BEISSEL, HEUERTZ, HANSEN, HOFFMANN-CARBONI, MANGEN, MOUSEL, SCHILTZ, WILTZIUS Enthaltung: SAGRILLO Rat SAGRILLO enthält sich, da er eine Entschädigung von 250,-€ für nur 4 Tage übertrieben findet. Bürgermeister AULNER fügt hinzu, dass es besser wäre Begleiter aus der Gemeinde Frisingen einzubeziehen. Gemeng Fréiseng
Gemeng Fréiseng 12. Verschiedene Subsidien Der Gemeinderat genehmigt folgende Subsidien : 1. FOYER DE JOUR “BUTZENHAUS” 250,- € 2. ASBL SCHOUMANSBONGERT 250,- € 3. PROTECTION CIVILE, 250,- € SECTION BETTEMBOURG 4. SECURITE ROUTIERE 150,- € 5. « CENT BUTTEK » 150,- € 6. LPPD, BETTEMBOURG 125,- € 7. SERVICE KRANK KANNER DOHEEM 125,- € 8. ALA ALZHEIMER 100,- € 9. ASSOCIATION VICTIMES DE LA ROUTE 100,- € 10. FONDATION CANCER 100,- € 11. ASSOC. ANCIENS COMBATTANTS 50,- € 12. HANDICAP INTERNATIONAL 50,- € 13. HOFFNUNG FIR D’KANNER VUN D’TCHERNOBYL 50,- € 14. UNITY FOUNDATION 50,- € 15. SPAD, ASILE DUDELANGE 50,- € 16. FNEL 50,- € 17. LËTZ. GUIDEN AN SCOUTEN 50,- € 18. AIR RESCUE 50,- € Gesamtausgabe : 2.000,- € Abstimmung: einstimmig 13. Subsidie für Uniformen Der Gemeinderat genehmigt der Feuerwehr Aspelt eine Subsidie von 1.110,30€ zur Anschaffung von Uniformen, entsprechend dem Gemeindereglement zum Einkauf von Galauniformen. Abstimmung: einstimmig 14. Genehmigung eines zusätzlichen Kostenvoranschlages Der Gemeinderat genehmigt den zusätzlichen Kostenvoranschlag von 20.000,-€ betreffend das neue Schlüsselsystem für Gemeindegebäude. Die Erhöhung ist nötig um die Erweiterung des Schlüsselsystems auf die Umkleidekabinen des Fußballs, das Jugendhaus in Aspelt und den Vereinsbau in Frisingen zu finanzieren. Abstimmung: einstimmig 15. Genehmigung verschiedener Abrechnungen a. Alarmsystem und Evakuierungspläne Genehmigte Kostenvoranschläge: 15.000,-€ Geleistete Ausgaben : 17.907,71€ Abstimmung: einstimmig b. MTW Feuerwehr Aspelt Genehmigte Kostenvoranschläge: 60.000,-€ Geleistete Ausgaben : Abstimmung: 59.998,87€ Ja : AULNER, BEISSEL, HEUERTZ, HOFFMANN- CARBONI, MANGEN, MOUSEL, SAGRILLO, SCHILTZ, WILTZIUS Enthaltung : AREND, HANSEN Die Räte AREND und HANSEN enthalten sich, da diese Ausgabe nicht im Fünfjahresplan stand und somit nicht vom Staat subventioniert wird. c. Einrichtung des Erdgeschosses der Gemeinde Genehmigte Kostenvoranschläge: 90.750,-€ Geleistete Ausgaben : 90.689,54€ Abstimmung: Ja : AREND, AULNER, BEISSEL, HANSEN, HEUERTZ, HOFFMANN-CARBONI, MANGEN, MOUSEL, SCHILTZ, WILTZIUS Enthaltung : SAGRILLO Rat SAGRILLO enthält sich, da ihm diese Ausgabe am Resultat bemessen unverhältnismäßig groß vorkommt. d. Einrichtung Schule in Frisingen Genehmigte Kostenvoranschläge: 45.000,-€ Geleistete Ausgaben : 44.25,85€ Abstimmung: einstimmig e. Landwirtschaftliche Geräte Genehmigte Kostenvoranschläge: 185.000,-€ Geleistete Ausgaben : 205.097,81€ Abstimmung: einstimmig f. Spritzenhaus Frisingen Genehmigte Kostenvoranschläge: 50.000,-€ Geleistete Ausgaben : 51.271,20€ Abstimmung: einstimmig g. Künstliches Fußballfeld in Aspelt Genehmigte Kostenvoranschläge: 131.000,-€ Geleistete Ausgaben : 177.457,63€ Abstimmung: einstimmig Bürgermeister AULNER fügt hinzu, dass die Mehrkosten durch Vorkehrungen zum Stützen des Geländes entstanden sind. h. Kosten der Studie zur 30er Zone Genehmigte Kostenvoranschläge: 134.000,-€ Geleistete Ausgaben : 71.008,73€ Abstimmung: Ja : AREND, AULNER, BEISSEL, HANSEN, HEUERTZ, HOFFMANN-CARBONI, MANGEN, MOUSEL, SCHILTZ, WILTZIUS Enthaltung : SAGRILLO Rat SAGRILLO enthält sich, da er diese Unkosten für das Aufstellen von einigen Verkehrsschildern als übertrieben findet. Bürgermeister AULNER erklärt, dass das Einrichten einer 30er Zone mittlerweile billiger wurde nachdem die Straßenverengungen nicht mehr baulich, sondern auch grafisch dargestellt werden dürfen. i. Einrichtung der 30er Zone Genehmigte Kostenvoranschläge: 125.000,-€ Geleistete Ausgaben : Abstimmung: 143.829,96€ Ja : AREND, AULNER, BEISSEL, HANSEN, HEUERTZ, HOFFMANN-CARBONI, MANGEN, MOUSEL, SCHILTZ, WILTZIUS Enthaltung : SAGRILLO Rat SAGRILLO enthält sich und verweist auf seine Gemeng Fréiseng 27
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