2012 / 1 - Administration-Communale-de-Frisange

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30 Gemeng Fréiseng - 15.01.2012 um 10.00 in der Mehrzweckhalle von Aspelt : Diplomüberreichung der Musikschule von Frisingen. - Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 20. Januar 2012 um 14.00 statt. 2. Zusatz zur Tagesordnung Der Gemeinderat genehmigt den Zusatz des Punktes „Vorschlag eines Kandidaten für die Mietkommission des Kanton Esch“. Abstimmung: einstimmig 3. Entfernung eines Punktes der Tagesordnung Der Gemeinderat genehmigt das Entfernen des Punktes „Einführung eines Bereitschaftsdienstes zum Schneeräumen und Festlegung der Entschädigung“. Einige Ungewissheiten hierzu sind noch zu klären. Abstimmung: einstimmig Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit 4. Vorschlag eines Kandidaten für die Mietkommission des Kanton Esch Der Gemeinderat schlägt in geheimer Wahl Frau Marie- Louise AULNER, Bürgermeister, als Mitglied für folgende Bereiche der Mietkommission des Kantons Esch vor: - Beisitzender Vertreter der Vermieter - Stellvertretender Beisitzender, Vertreter der Vermieter Kein Kandidat stellte sich für folgende Bereiche zur Wahl : - Beisitzender Vertreter der Mieter - Stellvertretender Beisitzender, Vertreter der Mieter Abstimmung: einstimmig 5. Ernennung von 3 Vertretern der Gemeinde zum Syndikat SIFRIDAWE Das Gemeindegesetz sieht vor dass die Vertreter Mitglieder des Gemeinderates sein müssen. Deswegen ist diese Wahl zu wiederholen. Der Gemeinderat ernennt in geheimer Wahl : - Frau Marie-Louise AULNER, Bürgermeister wohnhaft in Frisingen, - Herrn Aloyse SCHILTZ, Schöffe wohnhaft in Aspelt und - Frau Enza HOFFMANN-CARBONI, Schöffe wohnhaft in Aspelt als Vertreter der Gemeinde im Syndikat SIFRIDAWE vor. Abstimmung : Frau AULNER : 9 Stimmen Herr SCHILTZ : 9 Stimmen Frau HOFFMANN-CARBONI : 8 Stimmen Herr BEISSEL : 5 Stimmen 6. Ernennung eines Vertreters der Gemeinde Frisingen im Aufsichtsrat des gemeinsamen Sozialdienstes der Gemeinden Bettemburg, Roeser und Frisingen Der Gemeinderat ernennt in geheimer Wahl Herrn Roger BRAUN als Vertreter der Gemeinde Frisingen im Aufsichtsrat des gemeinsamen Sozialdienstes der Gemeinden Bettemburg, Roeser und Frisingen. Herr BRAUN ersetzt Herrn Aloyse SCHILTZ, dessen Funktionen im Sozialdienst nicht mehr mit denen eines Schöffen vereinbar sind. Herrn Carlo HEUERTZ bleibt weiterhin Mitglied des Sozialdienstes. Abstimmung: Herr Aloyse SCHILTZ: 6 Stimmen Herr Nico PELZER: 5 Stimmen 7. Erneuerung des Vorstandes des SYVICOL : Ernennung eines Kandidaten Der Gemeinderat ernennt in geheimer Wahl Marie-Louise AULNER, Bürgermeister zum Kandidaten der Gemeinde Frisingen zur Wahl des Vorstandes des SYVICOL. Abstimmung: einstimmig 8. Genehmigung eines Vertrages für die Lieferung von grünem Strom mit EIDA sa Der Gemeinderat genehmigt den am 30. November 2011 vom Schöffenrat und EIDA sa unterzeichneten Vertrag über die Lieferung von grünem Strom. Abstimmung: einstimmig 9. Genehmigung einer neuen Konvention „Nightrider“ mit der Firma Sales-Lentz Autocars sa. Der Gemeinderat genehmigt den vorgelegten und vom Schöffenrat und Sales-Lentz Autocars sa unterzeichneten Vertrag. Abstimmung: Ja : AREND, AULNER, HANSEN, HOFFMANN- CARBONI, SCHILTZ Enthaltung : BEISSEL, HEUERTZ, MANGEN, MOUSEL, SAGRILLO, WILTZIUS Bürgermeister AULNER erklärt, dass die Fahrten vom Nightrider nicht mehr nach einem festgelegten Tarif verrechnet werden, sondern nach den zurückgelegten Kilometer. Personen welche zusammen reisen, können so die Fahrtkosten teilen. Weil bis dato keine Statistiken zu diesem Verrechnungsmodus vorliegen, ist es schwierig die genauen Kosten zu errechnen. Diese könnten sich schlimmstenfalls gegenüber dem vorherigen Rechnungsmodus vervierfachen. Sales-Lentz SA gab an, dass die Mehrkosten im Voranschlag um 40% höher berrechnet werden sollen. Die Konvention ist für ein Jahr gültig und muss danach auf Basis der erhobenen Daten neu verhandelt werden. Rat MANGEN teilt mit, dass eine größere Taxigesellschaft vielleicht eine Alternative zu diesem Dienst anbieten könnte. Bürgermeister AULNER fügt hinzu, dass sie mit dieser Firma in Kontakt treten wird um diese Möglichkeit zu untersuchen. Rat AREND findet, dass der Nightriderdienst eine gute Sache ist, zumal für die Jugend unserer Gemeinde. 10. Genehmigung „Nightrider“-Taxe 2011/2012 Der Gemeinderat genehmigt eine neue Taxe für die „Nightrider“-Karte: - 40,-€ pro Jahr für Personen bis einschließlich 26 Jahre - 90,-pro Jahr für Personen älter als 26 Jahre Abstimmung: Ja : AREND, AULNER, HANSEN, HOFFMANN- CARBONI, SCHILTZ Enthaltung : BEISSEL, HEUERTZ, MANGEN, MOUSEL, SAGRILLO, WILTZIUS Bürgermeister AULNER erklärt die Preisstruktur und die Wichtigkeit dieses Dienstes für Jugendliche. 11. Reglement zur Subventionierung von ökologischen Haushaltsgeräten Der Gemeinderat erlässt ein neues Reglement welches die Subventionierung verschiedener Haushaltsgeräte regelt. Subventioniert wird die Erneuerung von Kühl-, Tiefkühlund Kombigeräten der Energieklassen A++ und A+++ für Wohnungen auf dem Gebiet der Gemeinde Frisingen. Gemeng Fréiseng
Gemeng Fréiseng Ausgeschlossen sind Räumlichkeiten welche leerstehen oder zu geschäftlichen, beruflichen oder gemischten Zwecken gebraucht werden. Beträge: - Erneuerung durch eine A++ Klasse : 40,-€ - Erneuerung durch eine A+++ Klasse 60,-€ Abstimmung: Ja : AREND, AULNER, HANSEN, HOFFMANN- CARBONI, MANGEN, SAGRILLO, SCHILTZ Enthaltung : BEISSEL, HEUERTZ, MOUSEL, WILTZIUS Bürgermeister AULNER erklärt, dass der Staat seit Juli 2011 die „Prime cool“ abgeschafft hat, die Gemeinde Frisingen jedoch die Erneuerung alter Kühlgeräte weiterhin fördern möchte. Rat WILTZIUS würde gerne die Subventionierung auf Wasch- und Spülmaschinen ausdehnen. Rat BEISSEL bemerkt, dass eine sogenannte „grüne Gemeinde“ die Erneuerung eines jeden energiesparenden Gerätes zu fördern hat. 12. Musikschule : definitive Organisation 2011/2012 Der Gemeinderat genehmigt die vorliegende definitive Organisation der Musikschule für das Jahr 2011/2012, in Zusammenarbeit mit der UGDA. Die Kosten belaufen sich auf 196.265,02€. Abstimmung: einstimmig 13. Subsidie für Uniformen Der Gemeinderat genehmigt der Feuerwehr Aspelt einen Subsidie von 1.110,30€ zur Anschaffung von Uniformen, entsprechend dem Gemeindereglement zum Einkauf von Galauniformen. Abstimmung: einstimmig 14. Genehmigung Konvention „Service de proximité“ mit ProActif asbl Der Gemeinderat genehmigt die vom Schöffenrat und ProActif asbl unterzeichnete Konvention zwecks Dienstleistungen für Einwohner der Gemeinde Frisingen, welche über 65 Jahren oder spezielle Bedürfnisse haben. Die Dienstleistungen beschränken sich auf kleinere Hilfeleistungen, wie Schneeräumen, Enteisung, Säuberung der Vorgärten oder kleinere Gartenarbeiten. Abstimmung: Ja : AREND, AULNER, HANSEN, HOFFMANN- CARBONI, SAGRILLO, SCHILTZ Nein : BEISSEL, HEUERTZ, MANGEN, MOUSEL, WILTZIUS Bürgermeister AULNER erklärt, dass die beiden Arbeiter zwischen den Kundenaufträgen, im Auftrag der Gemeinde stehen, jedoch unabhängig vom gemeindetechnischen Dienst. Im Gegensatz zum CIGL benötigen die Mitarbeiter von Pro Actif kein Lokal, kein Fahrzeug oder Material von der Gemeinde, da sie dies selbst besitzen. Rat MOUSEL findet, dass sich die Mitglieder der CSV gut um eine Sanierung der Kasse ihres kleinen Vetters ProActif kümmern. Rat WILTZIUS erinnert an die schlechte Erfahrung mit dem CIGL. Er findet des weiteren dass ein Stundenlohn von 12,-€ zu günstig für jemanden mit komfortablen Einkünften ist. Er schlägt einen, den Einkünften nach gestaffelten Tarif vor, um systematischem Missbrauch vorzubeugen. 15. Festlegung des Stundenlohnes für Dienstleistungen im Rahmen des „Service de proximité“ Der Gemeinderat beschließt ab dem 15. Januar 2012 den Stundenlohn für Dienstleistungen im Rahmen des „Service de proximité“ auf 12,-€ festzulegen. Abstimmung: Ja : AREND, AULNER, HANSEN, HOFFMANN- CARBONI, SAGRILLO, SCHILTZ Nein : BEISSEL, HEUERTZ, MANGEN, MOUSEL, WILTZIUS 16. Einführung einer Taxe zur Teilnahme an der Finanzierung von gemeinnützigen Einrichtungen Der Gemeinderat beschließt die Einführung einer Taxe zur Teilnahme an der Finanzierung von gemeinnützigen Einrichtungen. Die Taxe ist bei der Schaffung von neuem Wohnraum zu entrichten und wie folgt aufgeteilt: Pro Wohneinheit: - bis 80 m2 Nutzfläche: 3.500,-€ - von 80 m2 – 140 m2 Nutzfläche: 4.500,-€ - über 140 m2 Nutzfläche: 6.000,-€ Für jede andere Einheit: - bis 200m2 Baufläche: 2.000,-€ - für jede weitere oder angefangene Fläche von 200m2 Baufläche: 1.000,-€ - Maximaltaxe: 8.000,-€ Die Gemeinde hält sich das Recht vor, Spezialbelange gesondert zu regeln. Abstimmung: Ja: AREND, AULNER, HANSEN, HOFFMANN- CARBONI, SAGRILLO, SCHILTZ Nein: BEISSEL, HEUERTZ, MANGEN, MOUSEL, WILTZIUS Bürgermeister AULNER erklärt, dass diese Taxe die heutigen Bewohner der Gemeinde entlastet indem diese nicht den vollen Betrag der gemeinnützigen Einrichtungen zu tragen haben. Die Taxe ist gerecht, da diese Einrichtungen ebenfalls von Zuziehenden genutzt werden. Dies gilt auch für die anstehenden Projekte wie den Ausbau der Schule oder den Bau einer Sporthalle. Rat MOUSEL bemerkt dass diese Taxe nirgends im Wahlprogramm der CSV oder im Koalitionsvertrag auftaucht. Außerdem sei die Taxe zu hoch, zumal der STATEC eine Erhöhung der Wohnkosten von 15% festhält. Rat BEISSEL kritisiert, dass diese Taxe ungerecht ist, da sie nicht dem Einkommen nach gestaffelt ist. Rat WILTZIUS findet dass diese Taxe die Zuwanderung nicht einschränken wird, nur die Anschaffung einer Wohnung wird teurer werden. Bürgermeister AULNER ergänzt, dass ein unkontrolliertes Wachstum weitere Kosten durch den Ausbauten der gemeinnützigen Einrichtungen mit sich bringt und dass proportional gesehen die langjährigen Einwohner den Großteil der Finanzierung tragen. Eine solche Taxe besteht schon in anderen Gemeinden, wird aber leider oft linear angewandt, was nicht gerecht ist. Deswegen ist die Taxe in der Gemeinde Frisingen der Fläche angepasst um einer sozialen Dimension gerecht zu werden. 17. Genehmigung Pläne und Kostenvoranschlag „Pumpstation und Abwasserleitung – Zoufftgenerwee“ in Hellingen Der Gemeinderat genehmigt den vorgelegten Plan und Kostenvoranschlag über 145.000,-€, MwSt. inbegriffen Gemeng Fréiseng 31
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