2012 / 1 - Administration-Communale-de-Frisange

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Fréiseng
2. Fragen an den Schöffenrat
a. Mündliche Fragen gestellt von Rat MOUSEL:
Die öffentliche Beleuchtung auf Höhe der Pizzeria in
Aspelt ist defekt. Könnte man dies beheben ?
Antwort: Bürgermeiser AULNER antwortet hierüber in
Kenntnis zu sein und dass eine Reparatur bald erfolgen
wird.
Der Straßenbelag in der „Robert Schuman-Strooss“ ist in
schlechtem Zustand. Könnte man bei den betreffenden
Behörden vorsprechen um dies zu beheben ?
Antwort: Bürgermeister AULNER antwortet, dass noch
Arbeiten entlang dieser Straße ausgeführt werden und
man deren Abschluss abwarten will ehe der Straßenbelag
erneuert wird.
Wer ist in unserer Gemeinde, entsprechend der Direktive
des Erziehungsministeriums, verantwortlich für den
telefonischen Bereitschaftsdienst ?
Antwort: Bürgermeister AULNER antwortet, dass am 7.12.
ein Treffen mit dem Schulausschuss stattfinden wird, in
welchem dieser Punkt besprochen wird.
Könnten die Mitglieder der Opposition das Passwort für
die Internetseite der stattlichen Rundschreiben erhalten ?
Antwort: Bürgermeister AULNER zeigt sich erstaunt über
diese Frage, da das Passwort den Mitgliedern des vorigen
Gemeinderates jahrelang bekannt war. Sie bittet den
Gemeindesekretär die Daten allen Räten mitzuteilen.
3. Vorstellung der Schöffenratserklärung
Bürgermeister AULNER stellt die Schöffenratserklärung
für die nächste Legislaturperiode vor. Sie fasst das
Programm der neuen Koalition zusammen und teilt mit,
dass das integrale Programm den Ratsmitgliedern zur
Verfügung gestellt und den Bürgern über Internet und
Infoblatt mitgeteilt werden wird.
4. Rangordnung der Ratsmitglieder
Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Tabelle der
Rangordnung.
Abstimmung: einstimmig
5. Hausordnung der Gemeinde Frisingen
Bürgermeister AULNER stellt die neugefasste Hausordnung
vor. Rat WILTZIUS schlägt einzelne Verbesserungen
vor, welche angenommen werden. Der komplette Text wird
über die Internetseite der Gemeinde veröffentlicht werden.
Abstimmung: einstimmig
6. Reglement betreffend die Vergabe einer neuen
Sozialhilfe
Bürgermeister AULNER stellt eine neue Sozialhilfe
vor, welche sich auf die Daten des Fonds National de
Solidarité beruft und fünfmal so vielen Personen zugutekommt
als bei der vorherigen „Einkellerungsprämie“. Sie
erläutert das Funktionsprinzip, welches aus einer festen
Prämie und einer Pauschalabgabe besteht. Eine Erhöhung
von 40.000,-€ des betreffenden Haushaltspostens
ist im verbesserten Haushalt 2011 vorzusehen. Der Text
des Reglements wird auf der Internetseite der Gemeinde
veröffentlicht werden.
Abstimmung: einstimmig
7. Festlegen der Kommissionen und der
Ernennungsrichtlinien für die neue Legislaturperiode
Der Gemeinderat beschließt folgende Kommissionen
einzuführen :
- Integrationskommission
- Umwelt-, Feldwege-, Wald- und Bachkommission
- Bautenkommission
- Spezialkommission „Aménagement communal“
- Verkehrskommission
- Sport- und Kulturkommission
- Musikkommission
- Haushalt- und Finanzkommission
- Jugendkommission
- Kommission für das Dritte Alter
- Chancengleichheitskommission
- Schulkommission
und die in der vorgelegten Tabelle festgehaltenen Ernennungsrichtlinien
zu genehmigen. Die Ernennung der
jeweiligen Mitglieder und Präsidenten wird in einer der
nächsten Gemeinderatssitzungen stattfinden.
Abstimmung: einstimmig
8. Schulsparen 2011/2012
Der Gemeinderat genehmigt 50,-€ auf das von der
Sparkasse jedem Schüler zur Verfügung gestellte und
bereits mit 50,-€ dotiertem Sparbuch auszuzahlen.
Abstimmung: einstimmig
9. Forstwirtschaftsplan 2012: Gemeindewald „Seitert“
Der Gemeinderat genehmigt den vorgestellten
Forstwirtschaftsplan für 2011:
Einnahmen : 26.042,-€
Ausgaben : 27.250,-€
Abstimmung: einstimmig
10. Genehmigung eines Mietvertrages mit der Firma
„Orange sa“
Der Gemeinderat genehmigt den am 1. September
2011 vom Schöffenrat und der Firma „Orange sa“ unterschriebenem
Mietvertrag. Der Bürgermeister besteht auf
eine von „Orange sa“ versprochene, jedoch noch nicht
ausgeführte Messung der Strahlung. Sollte die Firma ihr
Versprechen brechen, wird die Gemeindeverwaltung die
Messungen selbst durchführen.
Abstimmung: einstimmig
11. Entschädigungszahlung für Begleiter
Der Gemeinderat genehmigt das Auszahlen einer Entschädigung
von 250,-€ an jeweils Frau LINDEN Nadine und
Herrn ENGEL Steve für ihre Dienste als Begleiter während
eines Schulausfluges nach Köln.
Abstimmung:
Ja : AREND, AULNER, BEISSEL, HEUERTZ, HANSEN,
HOFFMANN-CARBONI, MANGEN, MOUSEL, SCHILTZ,
WILTZIUS
Enthaltung: SAGRILLO
Rat SAGRILLO enthält sich, da er eine Entschädigung von
250,-€ für nur 4 Tage übertrieben findet. Bürgermeister
AULNER fügt hinzu, dass es besser wäre Begleiter aus
der Gemeinde Frisingen einzubeziehen.
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