2012 / 1 - Administration-Communale-de-Frisange

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36 Gemeng Fréiseng e. Sport- und Kulturkommission Aloyse Schiltz, Aspelt, Präsident, 11 Stimmen Nico Pelzer, Frisingen, Mitglied, 11 Stimmen Jeanne Schneider, Aspelt, Mitglied, 10 Stimmen Bernadette Kayser-Waldbillig, Hellingen, Mitglied, 6 Stimmen Madeleine Loose, Hellingen, Mitglied, 11 Stimmen Mady Pelzer, Frisingen, Mitglied, 10 Stimmen f. Musikkommission Damien Sagrillo, Hellingen, Präsident, 11 Stimmen Léon Kaas, Hellingen, Mitglied, 11 Stimmen Serge Daems, Aspelt, Mitglied, 6 Stimmen Gilbert Foetz, Frisingen, Mitglied, 11 Stimmen Luc Hansen, Hellingen, Mitglied, 6 Stimmen Albert Nimax, Aspelt, Mitglied, 11 Stimmen g. Haushalt- und Finanzkommission Claude Arend, Aspelt, Präsident, 11 Stimmen Gilles Damming, Aspelt, Mitglied, 11 Stimmen Pascal Bermes, Hellingen, Mitglied, 11 Stimmen Claude Janizzi, Frisingen, Mitglied, 6 Stimmen Fernande Mangen, Frisingen, Mitglied, 6 Stimmen Julien Schroeder, Aspelt, Mitglied, 6 Stimmen h. Jugendkommission Gilles Barbabianca, Frisingen, Präsident,11 Stimmen Pit Marnach, Frisingen, Mitglied, 11 Stimmen Max Antony, Aspelt, Mitglied, 10 Stimmen Annick Groben, Aspelt, Mitglied, 11 Stimmen Michel Hansen, Hellingen, Mitglied, 11 Stimmen Claude Pelzer, Frisingen, Mitglied, 11 Stimmen i. Kommission für das Dritte Alter Carlo Hansen, Hellingen, Präsident, 11 Stimmen Marcel Mousel, Frisingen, Mitglied, 11 Stimmen Marcel Kieffer, Hellingen, Mitglied, 9 Stimmen Henri Lutgen, Aspelt, Mitglied, 6 Stimmen Ghislaine Staudt-Mootz, Frisingen, Mitglied, 11 Stimmen Vertreter Seniorenclub, Angèle Wiltzius-Greis, Aspelt j. Chancengleichheitskommission Enza Hoffmann-Carboni, Aspelt, Präsident,11 Stimmen Léon Kaas, Hellingen, Mitglied, 11 Stimmen Alain Sindt, Vertreter Schoumansbongert, 11 Stimmen Patricia Tavares, Vertreter Schoumansbongert, 11 Stimmen Nadine Ferber, Aspelt, Mitglied, 11 Stimmen Paul Reding, Frisingen, Mitglied, 6 Stimmen Jacky Wagner, Frisingen, Mitglied, 6 Stimmen Jean-Claude Wallenborn, Aspelt, Mitglied, 9 Stimmen k. Schulkommission Marie-Louise Aulner, Frisingen, Präsident, 11 Stimmen Roger Beissel, Aspelt, Mitglied, 11 Stimmen Pascal Bermes, Hellingen, Mitglied, 11 Stimmen Enza Hoffmann-Carboni, Aspelt, Mitglied, 11 Stimmen Yan Zappone, Hellingen, Mitglied, 11 Stimmen l. Spezialkommission „Aménagement communal“ Pierre Schmitz, Frisingen, Mitglied, 8 Stimmen Marie-Louise Aulner, Frisingen, Bürgermeister Enza Hoffmann-Carboni, Aspelt, Schöffen Aloyse Schiltz, Aspelt, Schöffen Lucien Einsweiler, Hellingen, Präsident der Bautenkommission Damien Sagrillo, Hellingen, Vizepräsident der Bautenkommission 13. Fragen an den Schöffenrat a. Mündliche Fragen gestellt von Rat MOUSEL : Was wird an der Stelle geschehen wo der alte Wasserturm von Frisingen stand? Könnte man eine Plakette anbringen um so an den Wasserturm zu erinnern? Antwort: Bürgermeiser AULNER antwortet, dass der Schöffenrat sich noch nicht zu diesem Punkt geäußert hat. Wie sind die einzelnen Verantwortungsbereiche im Schöffenrat aufgeteilt? Antwort: Bürgermeiser AULNER antwortet, dass die Aufteilung erfolgte und in Kürze veröffentlicht wird. b. Mündliche Frage gestellt von Rat MANGEN: Was wird mit der Bauschuttdeponie geschehen wenn der Autobahnverteiler an der A13 endlich gebaut wird? Antwort: Bürgermeister AULNER antwortet derzeit über keine neuen Informationen zu verfügen. Die Gemeinde behält sich das Recht vor, gegen eine Erweiterung der Deponie auf dem Gelände der Gemeinde Frisingen vorzugehen, jedoch kein Vetorecht gegen eine Erweiterung auf dem Gelände anderer Gemeinden zu haben. Der Schöffenrat wird sich bestmöglichst einsetzen und das Thema der Bauschuttdeponie auf die Tagesordnung des Treffens mit dem Direktor der Strassenbauverwaltung und dem verantwortlichen Ministerium zu setzen. Rat WILT- ZIUS errinert daran, immer gegen eine Erweiterung auf Frisinger Gebiet gewesen zu sein. c. Mündliche Fragen gestellt von Rat AREND : Wie steht es um die Alternative von Colux Taxis zum Nightrider? Antwort: Bürgermeister AULNER antwortet, dass sie ein Treffen abwartet und dass, laut Rat MANGEN Colux Taxis versucht staatliche Subventionen ähnlich wie Sales-Lentz zu erhalten. Wäre der Late-Nightbus der Firma “Emil Weber” keine Alternative zum Nightrider ? Antwort: Bürgermeister AULNER antwortet sich in naher Zukunft mit dem Schöffenrat von Remerschen zu beraten um sich über dieses Produkt zu informieren. Was wurde in der Sitzung mit Frau Minister Marie-Josée JACOBS besprochen betreffend die Flüchtlingswohnungen die in jeder Gemeinde zu einzurichten wären? Antwort: Bürgermeister AULNER antwortet, dass die Frau Minister androhte, falls keine kommunalen Initiativen ergriffen würden, auf Quoten zurückzugreifen. Hierauf folgte eine animierte Diskussion. Schlussendlich wurde ein Schreiben verlangt, welches die Pflichten und Rechte der Gemeinden aufzählen soll, folgedessen das Projekt weiter geführt werden kann. Der Musikverein aus Aspelt beschwert sich über die schlechte Akkustik des Kultursaales in der Mehrzweckhalle in Aspelt und über den immer noch nicht funktionierenden Aufzug? Antwort: Bürgermeister AULNER antwortet sich mit einem Spezialisten beraten zu wollen um das akkustische Problem zu lösen. Rat WILTZIUS fügt hinzu, dass der Aufzug nicht zum Personentransport freigegeben ist, weil im ersten Stockwerk keine Schleuse zwischen dem Musikraum und dem Aufzug besteht, um im Brandfall die Rauchentwicklung zu unterbinden. Bisher war keine Firma gewillt diese Arbeiten zu einem für den vorigen Schöffenrat angemessenen Preis auszuführen. Gemeng Fréiseng
Gemeng Fréiseng GEMEINDERATSITZUNG VOM 27. FEBRUAR 2012 Anwesend : Marie-Louise AULNER, Bürgermeister ; Enza HOFFMANN-CARBONI, Aloyse SCHILTZ, Schöffen; Claude AREND, Roger BEISSEL, Carlo HANSEN, Carlo HEUERTZ, Jean MANGEN, Marcel MOUSEL, Damien SAGRILLO, Claude WILTZIUS, Gemeinderäte. 1. Willkommensgruß des Bürgermeisters Bürgermeister AULNER heißt alle Mitglieder zu dieser Gemeinderatsitzung willkommen. Sie teilt den Räten Folgendes mit: - Die Gemeindeverwaltung wird in Kürze einen Arbeiterposten mit CATP im Bereich Heizung und Sanitär ausschreiben. - Am 5. März findet ein Treffen mit Minister WISELER statt. Hauptthemen werden die Bauschuttdeponie und die Situation um das Autobahnkreuz nahe Hellingen sein. - Am 17. März findet die Gemeindeaktion „Grouss Botz“ statt. - Am 3. Mai wird die Polizei von Roeser einen Informationsabend in der Mehrzweckhalle in Aspelt zum Thema Sicherheit abhalten. - Ein Schreiben des Familienministeriums teilt mit, dass von allen Gemeinden erwartet wird Flüchtlinge aufzunehmen. Bürgermeister AULNER schlägt den Räten vor sich nach der Sitzung informell über die Möglichkeiten der Gemeinde Frisingen zu unterhalten. - Ein Leck im Heizungssystem der Kirche von Aspelt benötigt eine sofortige Reparatur, unter Umständen ist die komplette Erneuerung nötig, ehe wie ursprünglich geplant die elektrische Anlage zuerst instandgesetzt wird. 2. Zusätze zur Tagesordnung Der Gemeinderat genehmigt folgende Zusätze zur Tagesordnung: a. Ernennung von Delegierte in den Syndikaten SICEC und SIDORn Abstimmung: einstimmig b. Zeitweiliges Verkehrsreglement „Péiter vun Uespelt- Strooss“ in Aspelt Abstimmung: einstimmig 3. Genehmigung Kostenvoranschlag „Verkehrsampeln N13/CR157“ in Hellingen Der Gemeinderat genehmigt den vorgelegten Kostenvoranschlag „Verkehrsampeln N13/CR157“ in Hellingen über 205.000,-€, MwSt. inbegriffen. Abstimmung: einstimmig Bürgermeister AULNER fügt hinzu, dass die Gehwege an der Ampel herabgesetzt werden um Personen mit eingeschränkter Mobilität die Überquerung der Straße zu erleichtern. Zudem werden vibrierende Druckknöpfe an den Ampeln angebracht um Menschen mit einer Seh- und Hörbehinderung zu unterstützen. 4. Beitritt der Gemeinde Frisingen in das „Office Regional de Tourisme du Sud, ORT-Sud“ Der Gemeinderat genehmigt die Absichtserklärung zum Beitritt in den ORT-Sud ab dem Jahr 2012. Abstimmung: einstimmig Schöffe SCHILTZ stellt die Form des ORT-Sud vor. Diese neue Einheit schließt sich den 4 bereits existierenden Regionalbüros an, namentlich Nord, Mosel, Zentrum und Müllerthal. Die Regionalbüros sind professionelle Einrichtungen deren Mission, in Zusammenarbeit mit dem Nationalen Tourismus Büro, die Analyse von touristischem Potential, die Ausarbeitung von Produkten und das Vorstellen von Attraktionen ist. Rat MOUSEL erklärt, dass dieses ORT-Sud noch nicht besteht und die Gemeinde demnach keinen Beitritt stimmen könnte. In diesem Fall sei nur eine Absichtserklärung zum Beitritt möglich. 5. Austrittserklärung „Entente Touristique du Sud“ Der Gemeinderat beschließt den sofortigen Austritt aus der „Entente Touristique du Sud“. Abstimmung: einstimmig Schöffe SCHILTZ erklärt, dass die „Entente Touristique du Sud“ sich zukünftig nur um Fremdenverkehrsvereine kümmern wird. Da in der Gemeinde Frisingen kein solcher ansässig ist, ist eine weitere Mitgliedschaft nicht nötig. 6. Erhöhung ordentlicher Kredit: Kosten Tourismussyndikat Der Gemeinderat genehmigt eine Erhöhung von 1.000,-€ des ordentlichen Kredites „Kosten Tourismussyndikat“. Abstimmung: Ja: AREND, AULNER, BEISSEL, HANSEN, HEUERTZ, HOFFMANN-CARBONI, SCHILTZ, WILTZIUS MANGEN, SAGRILLO, Nein: MOUSEL 7. Änderungen des Verkehrsreglement a. Nachtrag II des „Allgemeines Verkehrsreglement der Gemeinde Frisingen“ Der Gemeinderat genehmigt den vorgelegten Nachtrag II „Allgemeines Verkehrsreglement der Gemeinde Frisingen“. Diese Änderung betrifft die Beschilderung am Parkplatz neben der Kirche in Hellingen. Abstimmung: einstimmig b. Zeitweiliges Verkehrsreglement „Péiter vun Uespelt- Strooss“ in Aspelt: Straßensperrung wegen des Risikos einfallender Gebäude Der Gemeinderat genehmigt das vorgelegte zeitweilige Verkehrsreglement n°12/003 vom 16. Februar 2012, „Péiter vun Uespelt-Strooss“ in Aspelt: Straßensperrung wegen des Risikos einfallender Gebäude. Abstimmung: einstimmig Bürgermeister AULNER liefert Einzelheiten über die Zusammenkunft von Polizei, P&Ch, Ingenieurbüro BEST und der Gemeinde um das Einsturzrisiko einzuschätzen. c. Resolution Postamt in Aspelt Bürgermeister AULNER gibt Erklärungen zu einem Treffen zwischen der Direktion der Postverwaltung und dem Schöffenrat. Hierauf beschließt der Gemeinderat der Postverwaltung eine Resolution zukommen zu lassen, in welcher der Erhalt des Postamtes in Aspelt gefordert wird. Die Postverwaltung möchte dieses Amt gerne schließen, nachdem ein Tankstellenbetreiber aus Frisingen die Anfrage zur Einrichtung eines „Post-Shop“ stellte. Die Resolution schlägt eine Verbesserung der Öffnungszeiten und eine Erweiterung der Dienste durch eine Pack-up Station vor. Die gestimmte Resolution wird den Einwohnern in einer Publikation der Gemeinde weitergereicht. Abstimmung: einstimmig Gemeng Fréiseng 37
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