2012 / 1 - Administration-Communale-de-Frisange

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24 Gemeng Fréiseng GEMEINDERATSITZUNG VOM 14. SEPTEMBER 2011 Anwesend : Claude WILTZIUS, Bürgermeister; Roger BEISSEL, Marcel MOUSEL, Schöffen; Marie-Louise AULNER, Pascal BERMES, Carlo HANSEN, Carlo HEUERTZ und Jean MANGEN, Gemeinderäte. Entschuldigt : Tania GIBERYEN, Gemeinderat 1. Zusatz zur Tagesordnung Bürgermeister WILTZIUS bittet den Punkt „Genehmigung vor Gericht zu klagen“ der Tagesordnung beizusetzen. Abstimmung: einstimmig 2. Fragen an den Schöffenrat a. Mündliche Fragen gestellt von Rat AULNER : Wie steht es um den Bau der Rückhaltebecken ? Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass ein Unternehmen mit dem Bau beauftragt wurde. Der Beginn der Arbeiten steht noch aus. Betreffend das Rückhaltebecken in Frisingen teilte die P&CH überraschenderweise mit, dass beide Spuren der „Lëtzebuergerstrooss“ während den Bauarbeiten für den Verkehr befahrbar bleiben müssen. Dies war anfänglich nicht vorgesehen, so dass nun ein neues Projekt auszuarbeiten ist. Wie kommt das Projekt „op Laangert“ voran? Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass die Messungen zur Straßenerneuerung durchgeführt wurden und die Ergebnisse vielversprechend sind. Das Projekt schreitet voran und die Arbeiten werden nach Genehmigung des Kostenvoranschlages beginnen. Wird das Problem der letzen drei Häuser in „op Laangert“ gelöst werden? Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass während den Bauarbeiten spezifische Maßnahmen für diese Situation ergriffen werden. Wann wird ein „agent communal“ eingestellt? Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass der Schöffenrat davon ausging während den Schulferien einen „agent communal“ vorzustellen. Leider kam die Konvention mit der Gemeinde Mondorf-les-Bains bis dato nicht zustande. Zwischenzeitlich wird die Polizeibrigade von Roeser die notwendigen Kontrollen durchführen. Wie steht es um die Vergrößerung der Kläranlage SIFRIDAWE? Antwort: Schöffe BEISSEL antwortet, dass das Umweltministeriumsein bereits sein Einverständnis gab, das Wasserwirtschaftsamt jedoch noch nicht. Letzteres beanstandet Standardisierungsprobleme. Bürgermeister WILTZIUS fügt hinzu, dass die staatlichen Subventionen in 2012 von 90% auf 75% sinken werden und er sich deswegen nicht über die Verzögerungen wundert. Schöffe BEISSEL erklärt, dass die mechanische Klärung hätte verbessert werden können, da das Wasserwirtschaftsamt nur komplette Projekte annimmt und nicht einzelne Subprojekte. Gab es Probleme bei der Anmeldung von Kindern in der Maison Relais? Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass die Angelegenheit kompliziert war. Um den Missbrauch der vorigen Jahren zu unterbinden wurde in Zusammenarbeit mit den Betreibern der Maison Relais ein neues System eingeführt welches sich an sozial Kriterien orientiert um diese Kinder vorrangig aufzunehmen. Es kam zu einigen Missverständnissen die einzeln untersucht werden. Die Kinder können pro Jahr, pro Monat oder im Notfall aufgenommen werden. b. Mündliche Frage gestellt von Rat HANSEN : Wie geht es mit den Straßenampeln in Hellingen voran? Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass die Akte der P&Ch zur Freigabe vorliegt. Die Arbeiten würden danach beginnen. Schöffe BEISSEL fügt hinzu dass diese Prozeduren bei der P&Ch reichlich langwierig sein können. c. Mündliche Fragen gestellt von Rat BERMES : Was könnte man gegen das Parken von LKWs an der Tankstelle in der „Munnerëferstrooss“ in Hellingen tun? Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass dieses Problem bekannt ist und er die Polizeibrigade von Roeser um Kontrollen bitten wird. Wie sind die Weiterentwicklungen der von der Maison Relais geleisteten Dienste? Antwort: Bürgermeister WILTZIUS antwortet, dass ein Treffen mit den Betreibern für nächste Woche geplant ist. Unter den zu klärenden Punkten befindet sich die Verbesserung der bestehenden Dienste, sowie die Einführung eines Stundenplans, mit dem es den Kindern möglich ist durchgehend an Aktivitäten teilzunehmen. Dieses neue System ist natürlich verbesserungs- und ausbaufähig. 3. Korrespondenz - Der Feldweg entlang der Autobahn wurde im Beisein des Gemeindetechnikers von Herrn LORENZINI der P&Ch untersucht. Es scheint als wenn an dieser Stelle das Zusammenfließen von mehreren Quellen den Feldweg und die Autobahn in Mitleidenschaft zieht. Die P&Ch wird weiter sondieren um eine Lösung zu erarbeiten. - Der Besuch des Arbeitsarztes im Atelier von Hellingen verlief positiv. - Der Kostenvoranschlag des Architektenbüro TEISEN- GIESLER zur Restaurierung des Schlosses in Aspelt beträgt 413.876,-€. 4. Genehmigung einer „Verantwortungsprämie“ für ArbeiterInnen im Gemeindedienst Der Gemeinderat genehmigt die Schaffung einer „Verantwortungsprämie“ und diese mit 5 Punkten, ab 50 Jahren mit weiteren 5 Punkten zu versehen und der Rente anzurechnen. Abstimmung: einstimmig 5. Genehmigung der Hundetaxen 2011 Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Hundetaxe von 10.150,-€. Dies entspricht 290 deklarierten Hunden. Abstimmung: einstimmig 6. Gemeindepersonal : Anerkennungsgeschenke a. Roger HARY: Der Gemeinderat dankt Roger HARY für die 20 Jahre im Dienste der Gemeinde und genehmigt ein Anerkennungsgeschenk von 1.576,-€ . Abstimmung: einstimmig b. Carlo BRAUN: Der Gemeinderat dankt Carlo BRAUN für die 20 Jahre im Dienste der Gemeinde und genehmigt ein Anerkennungsgeschenk von 1.576,-€ . Abstimmung: einstimmig Gemeng Fréiseng
Gemeng Fréiseng 7. Genehmigung Endabrechnungen a. Außerordentliche Ausgabe: Halter für Hundekottüten Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Endabrechnung: Genehmigte Kostenvoranschläge: 7.500,00 € Geleistete Ausgaben: 7.331,25€ Abstimmung: einstimmig b. Verlegung der Gasleitung in „am Lésigny’s Parc“ in Frisingen Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegte Endabrechnung: Genehmigte Kostenvoranschläge : 550.000,00 € Geleistete Ausgaben: 216.263,47€ Abstimmung: einstimmig Bürgermeister WILTZIUS erklärt, dass die Senkung der Ausgaben durch eine Zusammenarbeit mit der P&T zustande kam, weil diese die Gelegenheit nutzte um eigene Kabel zu verlegen und einen Teil der Kosten übernahm. 8. Erhöhung ordentlicher Kredite Der Gemeinderat genehmigt folgende Krediterhöhungen: a. SPIC Erhöhung von 7.500,-€ j. UGDA Erhöhung von 12.000,-€ k. Entschädigungen für Zähler Erhöhung von 10.000,-€ l. Gebäude Erhöhung von 25.000,-€ m. Schule Erhöhung von 20.000,-€ n. Scoutshome Erhöhung von 10.000,-€ o. Maison Relais Erhöhung von 20.000,-€ p. Alarmsysteme Erhöhung von 5.000,-€ q. Straßenbeschilderung Schöffe BEISSEL erklärt: Erhöhung von 10.000,-€ Die Erhöhungen für a) und b) entstanden durch Zahlungen im 2011 von Rechnungen des letzten Trimesters 2010; Die Erhöhung c) entstand wegen den 2 im Jahr 2011 durchgeführten Zählungen wofür die Zähler Entschädigungen empfangen; Die Erhöhungen d), e) und f) sind nötig wegen dem in den Schulferien an der Schule ausgeübten Vandalismus; Die Erhöhung von g) ist wegen dem Umbau der Glasschleuse im Eingang der Maison Relais in ein Büro; Die Erhöhung von h) ist wegen der Erneuerung der Alarmanlage im Scoutshome; Die Erhöhung von i) ist wegen der hohen Anzahl an Beschädigungen an Straßenschildern durch Verkehrsunfälle. Diese Ausgaben werden nach Rekurs an den Verursachern wieder eingehen. Abstimmung: einstimmig 9. Genehmigung einer Ermutigungsprämie für Schüler und Studenten Der Gemeinderat genehmigt das vorgelegte Reglement zu einer Ermutigungsprämie für Schüler und Studenten. Das Reglement wird an alle Haushalte verteilt. Abstimmung: einstimmig 10. Verlängerung der Ausschankzeiten Der Gemeinderat genehmigt für 2012 folgende Verlängerungen der Ausschankzeiten (freie Nacht): a. Für die gesamte Gemeinde Nationalfeiertag: 22.06.2012 – 23.06.2012 Weihnachtsabend: 24.12.2012 – 25.12.2012 Sylvester: 31.12.2012 – 01.01.2013 b. Für Aspelt Kirmes: 18.11.2012 – 19.11.2012 19.11.2012 – 20.11.2012 c. Für Frisingen Kirmes: 20.10.2012 – 21.10.2012 21.10.2012 – 22.10.2012 d. Für Hellingen Kirmes: 03.11.2012 – 04.11.2012 04.11.2012 – 05.11.2012 Abstimmung: einstimmig 11. Festlegung der Einkaufszeiten für 2012 Der Gemeinderat genehmigt allen Geschäften außer Tankstellen, Restaurants und Wirtshäusern eine Verlängerung der Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen bis 20.00 Uhr. Abstimmung: einstimmig 12. Genehmigung vor Gericht zu klagen Der Gemeinderat genehmigt dem Schöffenrat in einem Streitfall zwischen der Gemeinde und einem Einwohner vor Gericht zu ziehen. Der Einwohner hat Klage gegen die von der Gemeinde betriebene Wasserpreisbestimmung eingereicht. Abstimmung: einstimmig Bürgermeister WILTZIUS bedankt sich bei allen Mitgliedern des Gemeinderates für die gute Zusammenarbeit und deren Hingabe im Dienste des Bürgers. Er dankt ebenfalls der Belegschaft ohne welche die täglichen Arbeiten nicht erfolgen würden. Ein weiteres Dankeschön geht an die Presse für das Weitergeben der Informationen an die Öffentlichkeit. GEMEINDERATSITZUNG VOM 24 NOVEMBER 2011 Anwesend : Marie-Louise AULNER, Bürgermeister ; Enza HOFFMANN-CARBONI, Aloyse SCHILTZ, Schöffen; Claude AREND, Roger BEISSEL, Carlo HANSEN, Carlo HEUERTZ, Jean MANGEN, Marcel MOUSEL, Damien SAGRILLO, Claude WILTZIUS, Gemeinderäte. 1. Willkommensgruß des Bürgermeisters Bürgermeister AULNER heißt alle Mitglieder der neuen Legislaturperiode willkommen. Sie teilt den Räten Folgendes mit : - 02.12.2011: Kulturfeier: diese Veranstaltung wird auf nächstes Jahr verlegt, da eine Sitzung der Kulturkommission erst nach der Zusammenstellung der Kommission stattfinden kann. - 03.12.2011: Besuch vom Heiligen Nikolaus - 09.12.2011: Konzert von Cantores Amicitae - 16.12.2011: Weihnachtsfeier der Gemeinde - 17.03.2012: „Grouss Botz 2012“ Gemeng Fréiseng 25
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