2006 - im Landkreis Waldeck Frankenberg

5. Entwicklung der Kassenlage im Vorjahr und in Anspruch genommene
Kassenkredite
Die Kreiskasse ist den bestehenden Verpflichtungen stets zeitgerecht nachgekommen.
Mit Rücksicht auf die defizitäre Haushaltsentwicklung müssen dauerhaft
Kassenkredite in Anspruch genommen werden. Der in der Haushaltssatzung
vorgesehene Kreditrahmen brauchte jedoch bisher nicht ausgeschöpft werden.
Vorübergehend nicht benötigte Gelder wurden zinsgünstig angelegt.
6. Entwicklung der Wirtschaftslage der Eigenbetriebe
6.1 Waldeckische Domanialverwaltung
Das in der Rechtsform eines Eigenbetriebes geführte Sondervermögen
"Waldeckische Domanialverwaltung" hat im Jahre 2004 wiederum positiv
abgeschlossen. Die Erfolgsrechnung dieses Wirtschaftsjahres wies einen Gewinn
in Höhe von 632.873,99 EUR aus, der wie folgt verwendet werden soll:
Zuführung an Rücklagen 432.873,99 EUR
Gewinnausschüttung an ehemalige
waldeckische Gemeinden 200.000,00 EUR
Die Gewinnausschüttung ist im Haushaltsplan 2006 des Landkreises veranschlagt.
Nach dem Wirtschaftsplan für 2005 wird mit einem Jahresgewinn von 76.700 EUR
gerechnet.
6.2 Abfallwirtschaft
Die Aufgaben der Abfallwirtschaft werden seit dem 01. Juli 1992 in der Rechtsform
eines Eigenbetriebes erfüllt. Neben den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes
gilt für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft die am 16. August 2001 vom Kreistag
beschlossene Betriebssatzung.
Der Jahresabschluss 2004 weist einen Jahresüberschuss von 368.751,12 EUR
aus, der wie folgt verwendet werden soll:
Zuführung zum Stammkapital 280.000,00 EUR
Zuführung zu den zweckgebundenen Rücklagen 127.447,43 EUR
Verzinsung des Eigenkapitals (Abführung
an den Landkreis) 368.751,12 EUR
Vortrag auf neue Rechnung 155,17 EUR
Nach dem Wirtschaftsplan 2005 ist ein Ausgleich nur durch eine Entnahme aus
der Gebührenausgleichsrücklage in Höhe von 343.750,00 EUR möglich.
6.3 Alten- und Pflegeheime
Die Altenheime "Landeshospital Flechtdorf" und "Schloß Rhoden" wurden vom 01.
Januar 1995 bis zum 30. August 2005 (Tag der Eintragung im Handelsregister) in
der Rechtsform eines Eigenbetriebes geführt. Es galt die vom Kreistag am 10.
Dezember 1998 beschlossene Betriebssatzung in der Fassung vom 25. Oktober
2002.