2006 - im Landkreis Waldeck Frankenberg

A. Allgemeines
Erläuterungen zum Finanzplan
des Landkreises Waldeck-Frankenberg
2005 - 2009
Es ist Aufgabe der Finanzplanung, eine dauerhafte Ordnung der Finanzen zu sichern und
die Ausgeglichenheit des Haushalts zu gewährleisten. Zu diesem Zweck soll sie die finanziellen
Möglichkeiten und den tatsächlichen Bedarf in den kommenden Jahren darstellen.
Dies geschieht in Abhängigkeit vom ebenfalls jährlich fortzuschreibenden Investitionsprogramm,
das die Grundlage für Schwerpunktsetzungen bildet und für die Investitionstätigkeit
eine Rangfolge nach der Dringlichkeit und dem Zeitplan für die Ausführung der
einzelnen Maßnahmen festlegt.
Mit dem I. Nachtragshaushalt 2005 wurde die Finanzplanung fortgeschrieben. Der
hiernach für 2006 erwartete jahresbezogene Fehlbedarf von 12.816.000 EUR wurde bei
der aktuellen Haushaltsplanung (12.823.133 EUR) nahezu exakt eingehalten. Der
kumulierte Fehlbedarf 2006 liegt aufgrund des verbesserten Jahresabschlusses 2004 mit
42.832 TEUR um 1.619 TEUR niedriger.
Die Finanzplanungstabellen mit den Einnahmen und Ausgaben dienen zugleich der
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Jahr 2006 (siehe Anlage 7),
das vom Kreistag am 6. September 2004 (als „Haushaltskonsolidierungskonzept“)
beschlossen und zuletzt am 17. Dezember 2004 für das Jahr 2005 fortgeschrieben wurde.
B. Orientierungsdaten
Die Orientierungsdaten für die kommunale Finanzplanung bis 2009 und Hinweise zur
Haushalts- und Wirtschaftsführung in 2006 liegen vor. Mit Erlass vom 25.08.2005 hat das
Hessische Ministerium des Innern und für Sport diese Daten bekannt gegeben.
Mit den Orientierungsdaten erhalten die Kommunen Hinweise auf die nach gegenwärtigem
Sach- und Rechtsstand voraussichtlichen Entwicklungen wichtiger Einnahme- und
Ausgabepositionen in ihren Haushalten. Den Berechnungen liegt die gesamtwirtschaftliche
Projektion der Bundesregierung nach dem Stand vom 29.04.2005 zugrunde. Die
Bundesregierung ging seinerzeit dabei davon aus, dass der Zuwachs des
Bruttoinlandsprodukts nach der Steigerung um 1,6 v.H. im Jahr 2004 im Jahr 2005
zwischen 0,75 und 1,25 v.H. und im Jahr 2006 zwischen 1,5 und 2,0 v.H. liegen wird. Für
die Jahre 2005 bis 2009 (Basis 2004) wurde für Deutschland insgesamt ein reales
Wachstum von durchschnittlich jährlich 1,5 bis 2,0 v.H. unterstellt.
Es wurde angenommen, dass bei einer Begrenzung des Preisanstiegs auf durchschnittlich
jeweils knapp 0,6 v.H. im Jahr 2005 und 0,7 v.H. im Jahr 2006 ein nominales Wirtschaftswachstum
von 1,6 v.H. im Jahr 2005 sowie 2,4 v.H. im Jahr 2006 und im Durchschnitt der
Jahre 2005 bis 2009 bei nur mäßig gestiegener Preisrate ein Wirtschaftswachstum von 2,5
v.H. erreicht wird.