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Landtagspräsident Christoph Grimm - Landtag Rheinland-Pfalz

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Schüler-<strong>Landtag</strong> <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong> - 20. Sitzung am 2. Dezember 2004<br />

muss sicherlich auch sehen, dass nicht alle Erwartungen<br />

in die Verbesserungen, die es ab dem<br />

01.01.2005 geben wird, erfüllt werden können.<br />

Ich danke für die Aufmerksamkeit.<br />

(Beifall)<br />

Präsident Christian Querbach:<br />

Ich bedanke mich für diesen Beitrag. – Wir kommen<br />

jetzt zur allgemeinen Diskussionsrunde. Dazu bitten<br />

wir um Wortmeldungen; es können auch Fragen<br />

gestellt werden.<br />

Carolin Wolf (PGJ):<br />

Wie wird kontrolliert, dass die Ausländer sich in das<br />

Vereinsleben integrieren?<br />

Katarina Rißmann (ARP):<br />

Ich bin selbst im Verein, und ich musste damals ein<br />

Formular ausfüllen, damit ich in diesem Verein bin.<br />

Das kann man ja eventuell nachprüfen, indem man<br />

von der Regierung aus einfach sagt: Wenn Sie in<br />

einem Verein sind, legen Sie bitte Ihre Anmeldung<br />

vor. Eventuell kann man die Leute auch besuchen.<br />

Jasmin Barthel (PGJ):<br />

Ich habe eine Frage zu Punkt 1 d). Wird ein Schüler<br />

abgeschoben, wenn er sich wirklich bemüht und<br />

trotzdem schlechte Noten schreibt? Es heißt ja in<br />

Punkt 1 d): „die Kinder versuchen, die Ziele der<br />

Schule zu erreichen“. Jetzt hat er eine schlechte<br />

Note, bemüht sich aber.<br />

Sven Thalwitz (ARP):<br />

Wenn man sich bemüht, aber schlechte Noten<br />

kriegt, hat man trotzdem die Chance, hier in<br />

Deutschland zu leben, wenn man sich richtig in die<br />

Klassengemeinschaft integriert.<br />

13<br />

Jasmin Barthel (PGJ):<br />

Darauf möchte ich gleich antworten. Es gibt auch<br />

Schüler, die falsch lernen. Die sind in der Schule,<br />

sind ruhig und schreiben trotzdem schlechte Noten.<br />

Man kann aber nicht nachweisen, dass sich ein<br />

Schüler bemüht. Er kann sich bemühen – das ist<br />

klar –, aber man kann es ihm nicht nachweisen.<br />

Pierre Weber (ARP):<br />

Es gibt mit Sicherheit auch eine Schulform für jemanden,<br />

der schlechte Noten hat, in der er besser<br />

ist. Stell dir eine Realschule vor: Der ausländische<br />

Schüler bemüht sich, schreibt aber nur schlechte<br />

Noten. Vielleicht ist es eine Überlegung wert, auf die<br />

Hauptschule zu wechseln und da entsprechend<br />

besser zu stehen. Wenn er in einer Hauptschule ist,<br />

wäre es vielleicht besser auf die Sonderschule zu<br />

wechseln, damit er dort besser steht.<br />

Raphael Marcon (ARP):<br />

In dem Antrag steht „wenn er versucht, die Ziele zu<br />

erreichen“. Wenn ich versuche, eine Schule abzuschließen,<br />

heißt das noch lange nicht, dass ich<br />

einen Abschluss von 2,0 oder so etwas erreichen<br />

muss. Ich muss einfach nur versuchen, die Schule<br />

zu beenden.<br />

Thomas Grün (ARP):<br />

Wir meinen damit auch, dass die Schüler regelmäßig<br />

die Schule besuchen. Bei Krankheit können sie<br />

halt nicht kommen, aber sonst sollten sie eigentlich<br />

regelmäßig die Schule besuchen. Man kann auch<br />

den Klassenlehrer fragen, wie ein Schüler mündlich<br />

mitarbeitet. Wer mündlich mitarbeitet, integriert sich<br />

ja auch in die Klasse.<br />

Jasmin Barthel (PGJ):<br />

Wenn sich ein Schüler zu Hause bemüht, also für<br />

sich lernt, es aber falsch lernt und in der Schule<br />

ziemlich ruhig ist; er versucht, mitzukommen, ist<br />

jetzt auf der Hauptschule und lernt einfach nur

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