Landtagspräsident Christoph Grimm - Landtag Rheinland-Pfalz

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Verbesserte Sicherheit für die Jugend in Rheinland-Pfalz Antrag der Fraktion Sicherheit für die Jugend (SFJ) Edith-Stein-Hauptschule Bitburg - Drucksache 20/3 - dazu: Änderungsantrag der Fraktion Ausländerfreundliches Rheinland-Pfalz (ARP) - Drucksache 20/8 - Änderungsantrag der Fraktion Partei gegen Jugendkriminalität (PGJ) - Drucksache 20/11 - Änderungsantrag der Fraktion Jugend für Tierschutz (JFT) - Drucksache 20/13 - .........................................................................................37 Abstimmung ...........................................................................................................................49 Beibehaltung des Verbots der Käfighaltung Antrag der Fraktion Jugend für Tierschutz (JFT) Elisabeth-Langgässer-Gymnasium Alzey - Drucksache 20/4 - dazu: Änderungsantrag der Fraktion Ausländerfreundliches Rheinland-Pfalz (ARP) - Drucksache 20/9 - ...........................................................................................51 Abstimmung ...........................................................................................................................57 Stellungnahmen der Abgeordneten zum Verlauf des Schüler-Landtags........................57 2
Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz - 20. Sitzung am 2. Dezember 2004 20. Sitzung des Schüler-Landtags Rheinland- Pfalz am 2. Dezember 2004 Die Sitzung wird um 10:16 Uhr von Präsident Christian Querbach eröffnet. Präsident Christian Querbach: Guten Morgen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich begrüße Sie recht herzlich zum 20. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz. Ich begrüße recht herzlich den Landtagspräsidenten Christoph Grimm, die Vertreter der Landesregierung, die Presse, die Schülerredakteure und die einzelnen Fraktionen. Ich begrüße die Fraktion Ausländerfreundliches Rheinland-Pfalz aus Kobern-Gondorf. Ich begrüße die Partei gegen Jugendkriminalität aus Edenkoben. Ich begrüße die Fraktion Sicherheit für die Jugend aus Bitburg, und ich begrüße die Fraktion Jugend für Tierschutz aus Alzey. Ich bitte nun den Landtagspräsidenten Christoph Grimm ans Rednerpult. Landtagspräsident Christoph Grimm: Herr Präsident, liebe Schülerparlamentarier! Ich begrüße Sie und begrüße euch ganz herzlich im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags – nicht nur die Parlamentarier, sondern natürlich auch die Lehrerinnen und Lehrer, die ihren Beitrag zur Vorbereitung dieser heutigen 20. Sitzung des Schülerparlamentes geleistet haben. Wir haben 10:17 Uhr. Um 10 Uhr sollten wir eigentlich anfangen. Eine Kollegin flüsterte mir zu, das wirkliche Parlament hätte unter dem amtierenden Präsidenten pünktlich um 10 Uhr angefangen. Aber dies ist natürlich nicht das wirkliche Parlament, und ich weiß ja, worauf die kleine Verspätung zurückzuführen ist. Ich denke, dass es für diejenigen, die die Gelegenheit hatten, jetzt gerade beim Ministerpräsidenten zu sein, ein Erlebnis, ein Ereignis war, das eine kurze Wartezeit der Übrigen rechtfertigt. Ich wünsche den anderen, dass sie auch irgendwann die Gelegenheit haben. 3 Wir sind heute hier zum 20. Schüler-Landtag zusammengekommen. Der Präsident hat die Vertreter der Landesregierung und Kolleginnen und Kollegen aus den Landtagsfraktionen begrüßt. Ich will zur Illustrierung dessen, dass nicht alle hier sein können, die gerne hier sein möchten, darauf hinweisen, dass natürlich die Arbeit des Parlamentes weitergeht. Zurzeit sind Haushaltsberatungen und parallel zum Schüler-Landtag tagt der Haushalts- und Finanzausschuss in seiner abschließenden vorbereitenden Sitzung für die Sitzung des Landtags in der übernächsten Woche, in der in einer dreitägigen Sitzung über den Haushalt diskutiert und am Ende dieser Sitzung auch darüber abgestimmt werden wird. Das führt unter anderem dazu, dass der eine oder andere Abgeordnete nicht die ganze Zeit hier sein kann, dass vor allen Dingen auch Minister und Staatssekretäre, die gerade vor dem Hintergrund der sehr spannenden Anträge gerne hier gewesen wären, nicht an der Diskussion teilnehmen können. Aber ich freue mich, dass in ihrer Vertretung Spitzenbeamte der jeweiligen Ministerien hier sind und dem Schülerparlament Rede und Antwort stehen. Ich habe jetzt schon zweimal darauf hingewiesen, dass wir heute den 20. Schüler-Landtag haben. Im Jahre 1985 hat der Landtag Rheinland-Pfalz einstimmig beschlossen, eine solche Veranstaltung einzuführen, und jedes Jahr hat ein Schüler-Landtag stattgefunden. Ich freue mich sehr, dass wir heute sozusagen drei Zeitzeugen unter uns haben, die schon damals, 1985, an dem ersten Schüler-Landtag teilgenommen haben, und zwar zwei Lehrer und eine ehemalige Schülerin. Der damalige Konrektor der Hauptschule Kobern-Gondorf ist heute der Leiter der Regionalen Schule Untermosel. Herr Werner Daiber war damals schon mit einer Klasse hier bei uns, und ich begrüße ihn ganz herzlich unter uns. (Beifall) Von derselben Schule ein wohlbekanntes Gesicht bei allen möglichen Veranstaltungen mit Schülerinnen und Schülern auf der Ebene der Landespolitik
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