Landtagspräsident Christoph Grimm - Landtag Rheinland-Pfalz

Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz - 20. Sitzung am 2. Dezember 2004
Neuntklässler, die stören, oder Zehntklässler, die
sich dafür interessieren.
Katja Büchler (PGJ):
Ich habe noch eine Frage zu Nummer 1.2: Was
haben Discobesuche mit der Zusammenarbeit von
Polizei und Schule zu tun? Ich verstehe das nicht.
Nadja Weyrauch (SFJ):
Ihr kennt ja alle das Gesetz. Ab 16 Jahren kann
man bis 24 Uhr in die Disco gehen. Wenn man
jemanden dabei hat, der erziehungsberechtigt ist –
also ab 18 Jahre –, kann man auf ihn das Sorgerecht
für den Abend übertragen, und dann darf man
länger bleiben. Aber unter 16 geht so etwas halt
nicht.
Die Polizei könnte sagen, wie sie die Arbeit in Diskotheken
macht, wie sie kontrolliert und wann sie
kommt oder wie sie vorhat, das zu handhaben –
sehr viele Kontrollen gibt es ja noch nicht. Dadurch
könnten Schüler und Polizisten einmal Verständnis
füreinander zeigen. Manche Jugendlichen haben
nämlich wirklich kein Verständnis dafür, dass es laut
Gesetz heißt, ab 16 darfst du ohne Begleitung nicht
länger raus. Wenn die das machen und von der
Polizei erwischt werden, können Jugendliche auch
ziemlich frech und ausfallend werden.
So könnte man sich besser verstehen, indem man
einmal klar macht, was da alles passieren kann, und
über die Risiken aufklärt. Das ist der Sinn der Sache.
Robert Götze (SFJ):
Beim Änderungsantrag der ARP – Drucksache 20/8
– finde ich Nummer 2 überflüssig und übertrieben,
da die Lehrer ja schon auf den Schulhöfen Aufsicht
führen. Die Polizei hat auch etwas Wichtigeres zu
tun.
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Katja Büchler (PGJ):
Ich habe noch eine Frage zu Nummer 2. Das mit
dem Doppelhaushalt haben wir ja jetzt geklärt. Aber
trotzdem: Wie soll das denn finanziert werden?
Thomas Grün (ARP):
Ich würde gerne etwas dazu sagen, dass die Polizei
auf den Schulhöfen sein soll. Die Schüler haben vor
der Polizei vielleicht mehr Respekt. Wenn die da ist,
würden sie vielleicht so etwas nicht machen, weil
sie wissen, dass die Polizei wahrscheinlich härter
durchgreift als ein Lehrer.
Nadja Weyrauch (SFJ):
Ich möchte etwas zu den Polizisten sagen. Das ist
wirklich übertrieben. Einmal angenommen, wir haben
zwei Schulhöfe; oben ist einer, und unten ist
einer. Wir haben drei Lehreraufsichten pro Pause.
Die kriegen alles geregelt, die schauen alles nach.
Man könnte es fast überwacht nennen, für so einen
kleinen Schulhof drei Lehrer einzusetzen. Dann
dazu noch Polizisten zu holen, die in Zivil oder wie
auch immer da nachgucken, ist eigentlich unnötig,
denn wenn Lehrer jetzt jemanden erwischen – weil
ja genug Lehrer vorhanden sind –, kommt derjenige
erst mal zum Direktor, und der Direktor ruft dann
automatisch die Polizei. Warum soll man dann noch
Polizisten dafür einstellen, dass die auf die Schulhöfe
gehen? Das ist eigentlich unnötig.
Melanie Dahmen (ARP):
Es gibt auch genug Schulen, an denen die Lehrer
sich einfach nicht trauen dazwischenzugehen, wenn
mit Jugendlichen irgendetwas ist. Ich kenne das von
meiner alten Schule, wo ich früher einmal war. Da
haben die Lehrer sich einfach nicht getraut, dazwischenzugehen,
weil die Jugendlichen so etwas von
brutal waren und mit Messern aufeinander losgegangen
sind. Ich finde nicht, dass das übertrieben
ist.