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Landtagspräsident Christoph Grimm - Landtag Rheinland-Pfalz

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Schüler-<strong>Landtag</strong> <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong> - 20. Sitzung am 2. Dezember 2004<br />

kann man gehen. Wenn sie sagen, sie arbeiten bei<br />

einer bestimmten Firma, kann man zu den Arbeitsplätzen<br />

gehen. So wird es durch die Ausländerbehörde<br />

überprüft.<br />

Thomas Brauch (PGJ):<br />

Wie kontrolliert man, ob sich Eltern um Arbeit bemühen?<br />

Raphael Marcon (ARP):<br />

Ich finde, diese Frage lässt sich leicht beantworten.<br />

Wenn sich einer um Arbeit bemüht, muss er zum<br />

Arbeitsamt gehen. Beim Arbeitsamt wird das dann<br />

einfach katalogisiert.<br />

Präsident Christian Querbach:<br />

Gibt es weitere Wortmeldungen?<br />

Benedikt Rosmanith (JFT):<br />

Wie kommt denn die SFJ dazu, Punkt 1 a) zu streichen?<br />

Präsident Christian Querbach:<br />

Gibt es sonst keine Wortmeldungen mehr?<br />

Markus Bassermann (JFT):<br />

Meiner Meinung nach schließt es das eine nicht mit<br />

ein, wenn die Leute zum Arbeitsamt gehen, nach<br />

Arbeit fragen, zu den freien Stellen gehen und sich<br />

da bewerben. Die können ja durchaus zum Arbeitsamt<br />

gehen, aber dann wieder nach Hause gehen<br />

und sich nicht bewerben. Insofern kann es eigentlich<br />

schlecht durchs Arbeitsamt kontrolliert werden.<br />

Thomas Grün (ARP):<br />

Ich habe eine Frage an die Fraktion JFT zu ihrem<br />

Änderungsantrag. Ich sehe keinen Unterschied<br />

zwischen 1 c) unseres Antrags und der von ihr be-<br />

17<br />

antragten Fassung. Eigentlich steht da wieder das<br />

Gleiche. Ihr sprecht von einem Zielkatalog. Wie soll<br />

der Zielkatalog dargestellt werden? Das würde ich<br />

jetzt gerne einmal wissen.<br />

Elena Jung (JFT):<br />

Wir haben uns vorgestellt, dass ihr in den Nummern<br />

1 c) und d) nichts Konkretes habt. Unserer Meinung<br />

nach ist es Ansichtssache, ob sich das Kind integriert.<br />

Es muss vor allem auf die Persönlichkeit und<br />

den Charakter geachtet werden. Deswegen wollen<br />

wir, dass da wirklich ein ganz konkreter Zielkatalog<br />

gegeben ist, dass da wirklich konkrete Punkte sind,<br />

die erfüllt werden müssen. Dann kann man sagen,<br />

das Kind ist integriert oder nicht. Ein Lehrer hat<br />

dazu vielleicht eine andere Meinung als Schüler.<br />

Das muss einfach berücksichtigt werden.<br />

Sven Thalwitz (ARP):<br />

Ich möchte etwas zu den Bewerbungen sagen. Für<br />

Auszubildende und auch für Erwachsene gibt es die<br />

Möglichkeit, den Nachweis vorzulegen. Beim Ausbildungsvertrag<br />

ist es zum Beispiel so, dass die<br />

Absagen und Zusagen dem Arbeitsamt zuzusenden<br />

sind. Dann bekommt man auch eine Bestätigung,<br />

dass man sich um Arbeit bemüht.<br />

Theresa Ockenfels (ARP):<br />

Ich habe eine Frage an die JFT. Ihr sagt, ein Zielkatalog<br />

muss erstellt werden, in dem konkrete<br />

Punkte genannt werden. Aber wie stellt ihr euch das<br />

vor? Wird dann ein Kind, das gut in Erdkunde ist, in<br />

Erdkunde abgefragt, und ein Kind, das gut in<br />

Deutsch ist, in Deutsch? Ich verstehe euch nicht.<br />

Wer soll den Katalog entwickeln? Wer soll ihn überprüfen?<br />

Ich verstehe nicht, wie ihr das meint.<br />

Lea Horch (JFT):<br />

Ich würde gern wissen, wie Sie das sonst überprüfen<br />

wollen, wenn kein Zielkatalog da ist. Der Zielkatalog<br />

ist dazu gedacht, dass wir genau wissen,

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