Landtagspräsident Christoph Grimm - Landtag Rheinland-Pfalz
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Schüler-<strong>Landtag</strong> <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong> - 20. Sitzung am 2. Dezember 2004<br />
kann man gehen. Wenn sie sagen, sie arbeiten bei<br />
einer bestimmten Firma, kann man zu den Arbeitsplätzen<br />
gehen. So wird es durch die Ausländerbehörde<br />
überprüft.<br />
Thomas Brauch (PGJ):<br />
Wie kontrolliert man, ob sich Eltern um Arbeit bemühen?<br />
Raphael Marcon (ARP):<br />
Ich finde, diese Frage lässt sich leicht beantworten.<br />
Wenn sich einer um Arbeit bemüht, muss er zum<br />
Arbeitsamt gehen. Beim Arbeitsamt wird das dann<br />
einfach katalogisiert.<br />
Präsident Christian Querbach:<br />
Gibt es weitere Wortmeldungen?<br />
Benedikt Rosmanith (JFT):<br />
Wie kommt denn die SFJ dazu, Punkt 1 a) zu streichen?<br />
Präsident Christian Querbach:<br />
Gibt es sonst keine Wortmeldungen mehr?<br />
Markus Bassermann (JFT):<br />
Meiner Meinung nach schließt es das eine nicht mit<br />
ein, wenn die Leute zum Arbeitsamt gehen, nach<br />
Arbeit fragen, zu den freien Stellen gehen und sich<br />
da bewerben. Die können ja durchaus zum Arbeitsamt<br />
gehen, aber dann wieder nach Hause gehen<br />
und sich nicht bewerben. Insofern kann es eigentlich<br />
schlecht durchs Arbeitsamt kontrolliert werden.<br />
Thomas Grün (ARP):<br />
Ich habe eine Frage an die Fraktion JFT zu ihrem<br />
Änderungsantrag. Ich sehe keinen Unterschied<br />
zwischen 1 c) unseres Antrags und der von ihr be-<br />
17<br />
antragten Fassung. Eigentlich steht da wieder das<br />
Gleiche. Ihr sprecht von einem Zielkatalog. Wie soll<br />
der Zielkatalog dargestellt werden? Das würde ich<br />
jetzt gerne einmal wissen.<br />
Elena Jung (JFT):<br />
Wir haben uns vorgestellt, dass ihr in den Nummern<br />
1 c) und d) nichts Konkretes habt. Unserer Meinung<br />
nach ist es Ansichtssache, ob sich das Kind integriert.<br />
Es muss vor allem auf die Persönlichkeit und<br />
den Charakter geachtet werden. Deswegen wollen<br />
wir, dass da wirklich ein ganz konkreter Zielkatalog<br />
gegeben ist, dass da wirklich konkrete Punkte sind,<br />
die erfüllt werden müssen. Dann kann man sagen,<br />
das Kind ist integriert oder nicht. Ein Lehrer hat<br />
dazu vielleicht eine andere Meinung als Schüler.<br />
Das muss einfach berücksichtigt werden.<br />
Sven Thalwitz (ARP):<br />
Ich möchte etwas zu den Bewerbungen sagen. Für<br />
Auszubildende und auch für Erwachsene gibt es die<br />
Möglichkeit, den Nachweis vorzulegen. Beim Ausbildungsvertrag<br />
ist es zum Beispiel so, dass die<br />
Absagen und Zusagen dem Arbeitsamt zuzusenden<br />
sind. Dann bekommt man auch eine Bestätigung,<br />
dass man sich um Arbeit bemüht.<br />
Theresa Ockenfels (ARP):<br />
Ich habe eine Frage an die JFT. Ihr sagt, ein Zielkatalog<br />
muss erstellt werden, in dem konkrete<br />
Punkte genannt werden. Aber wie stellt ihr euch das<br />
vor? Wird dann ein Kind, das gut in Erdkunde ist, in<br />
Erdkunde abgefragt, und ein Kind, das gut in<br />
Deutsch ist, in Deutsch? Ich verstehe euch nicht.<br />
Wer soll den Katalog entwickeln? Wer soll ihn überprüfen?<br />
Ich verstehe nicht, wie ihr das meint.<br />
Lea Horch (JFT):<br />
Ich würde gern wissen, wie Sie das sonst überprüfen<br />
wollen, wenn kein Zielkatalog da ist. Der Zielkatalog<br />
ist dazu gedacht, dass wir genau wissen,