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Landtagspräsident Christoph Grimm - Landtag Rheinland-Pfalz

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Präsident Viktor Himelspach:<br />

Schüler-<strong>Landtag</strong> <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong> - 20. Sitzung am 2. Dezember 2004<br />

Noch eine letzte Stellungnahme von jeder Fraktion.<br />

Dann kommen wir zur Abstimmung.<br />

Christina Simons (ARP):<br />

Wir haben in unserem Dorf nicht zwei Schulen,<br />

sondern wir kennen das aus Koblenz. Auch wenn<br />

du in andere Großstädte und dort in Schulen gehst,<br />

siehst du die Kriminalität der Jugendlichen. Da<br />

brauchst du nicht zu fragen, ob die im Ghetto leben.<br />

Dann lebst du wahrscheinlich hinterm Mond.<br />

Tamara Thiel (PGJ):<br />

Ich habe vorhin auch verstanden, dass ihr gesagt<br />

habt, dass bei euch in der Schule sich die Leute<br />

schlagen, weil sie sich nicht zurückhalten können.<br />

Dann habt ihr etwas von Drogenverkauf gesagt.<br />

Wenn ihr euch in der Schule Drogen besorgen<br />

müsst, tut es mir Leid.<br />

Sie hat nachher gesagt, das mit dem Ghetto war ein<br />

Scherz. Aber wahrscheinlich habt ihr das nicht verstanden.<br />

Und dass ihr jetzt anfangt, so rumzuzicken<br />

– vor allem du –, finde ich ein bisschen kindisch.<br />

(Beifall bei der PGJ, der JFT und der SFJ)<br />

Präsident Viktor Himelspach:<br />

Keine Beleidigungen bitte!<br />

Nadja Weyrauch (SFJ):<br />

Ich habe es schon einmal gesagt: Ich habe nichts<br />

dagegen, ich finde es sogar gut, wenn einmal ein<br />

Polizist vorbeikommt – wann auch immer, einmal in<br />

der Woche, dreimal im Jahr; es ist mir egal. Dagegen<br />

habe ich nie etwas gesagt. Das wollte ich nur<br />

klarstellen.<br />

Es ist okay, wenn ihr das so fordert. Ich habe nichts<br />

gegen euch. Ich habe auch danach wirklich gesagt,<br />

es war ein Scherz. Ich habe nur gesagt: So, wie ihr<br />

redet, kommt es mir vor, als würdet ihr im Ghetto<br />

wohnen. Ich habe nie behauptet, ihr wohnt im<br />

49<br />

Ghetto. Das ist ein Unterschied. Das ist die deutsche<br />

Sprache; die ist manchmal schwer zu verstehen.<br />

Es kommt immer auf kleine Worte an.<br />

(Beifall bei der SFJ, der JFT und der PGJ)<br />

Theresa Ockenfels (ARP):<br />

Rumzicken – wenn du meinst. Aber ihr habt alle<br />

nicht zugehört. Sie hat gesagt: auf der früheren<br />

Schule, auf der sie war. Sie hat vielleicht 20.000<br />

oder 30.000 km weit weg gewohnt. Was weiß ich,<br />

wo sie gewohnt hat. Auf der früheren Schule – nicht<br />

bei uns. Bei uns gibt es keine Messerstecherei und<br />

auch keine Drogendealerei. Sie hat von ihrer früheren<br />

Schule geredet. Ihr müsst mal zuhören!<br />

(Beifall bei allen Fraktionen, vereinzelt Unruhe)<br />

Präsident Viktor Himelspach:<br />

Ruhe bitte!<br />

Elena Jung (JFT):<br />

Ich finde, diese unregelmäßigen Kontrollen der<br />

Polizei bringen es irgendwie auch nicht. Entweder<br />

sind sie immer da oder gar nicht. Wenn Polizisten<br />

dreimal im Jahr kommen, dealen die Leute vielleicht<br />

an diesem Tag nicht. Aber dann haben sie die ganzen<br />

anderen Tage noch Zeit dazu. Deswegen finde<br />

ich, für den einen Tag bringt es dann auch nichts.<br />

Präsident Viktor Himelspach:<br />

Die Diskussion ist beendet.<br />

(Heiterkeit und Beifall bei der<br />

JFT, der PGJ und der SFJ)<br />

Wir kommen jetzt zur Abstimmung.<br />

Wir stimmen ab über den Antrag „Verbesserte Sicherheit<br />

für die Jugend in <strong>Rheinland</strong>-<strong>Pfalz</strong>“, Drucksache<br />

20/3. Zu Nummer 1.1 des Antrags gibt es<br />

einen Änderungsantrag der Fraktion Partei gegen<br />

Jugendkriminalität (PGJ), Drucksache 20/11:

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