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Grundeinkommen

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Kapitel 4<br />

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Etwa die Hälfte der Preise für im Inland erbrachte und verkaufte Wertschöpfung besteht<br />

aus Steuern und Sozialabgaben. Begründung: Die Öffentliche Hand kann auf<br />

Dauer nur Geld ausgeben, das sie über Steuern und Abgaben an Aufkommen erzielt.<br />

Eine Staatsquote beziehungsweise ein Staatsanteil von etwa 50 Prozent führt – im<br />

Prinzip, und von Einzelaspekten bei im- und exportierten Gütern einmal abgesehen<br />

(siehe unten) – somit dazu, dass in den Preisen, die die Konsumenten für Güter und<br />

Dienstleistungen zahlen, etwa je zur Hälfte Steuern plus Abgaben enthalten sind.<br />

Dies jedoch oft so intransparent, etwa durch die für den Konsumenten nicht „sichtbaren“<br />

Einkommens- und Ertragssteuern der einzelnen Wertschöpfungsstufen, dass<br />

den Konsumenten diese Belastungsquote nicht bewusst ist. Ein Produkt, dessen<br />

Wertschöpfung vollständig von Menschen im Inland erbracht wird, würde nach dieser<br />

Betrachtungsweise einer Belastung von etwa 50 Prozent unterliegen beziehungsweise<br />

trägt mit etwa der Hälfte seines Preises zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben<br />

bei. Wird ein Produkt aus einem Land mit geringen Sozialstandards wie etwa China<br />

importiert und hierauf der Mehrwertsteuerregelsatz von 19 Prozent erhoben, trägt<br />

dieses Produkt nur mit rund einem Sechstel seines Bruttopreises zu den Steuereinnahmen<br />

im Inland und damit zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben bei. Man könnte<br />

auch sagen: Inländische Kaufkraft fließt, da der inländischen öffentlichen Hand das<br />

Aufkommen aus den im Ausland hergestellten Einkommens- und Ertragssteuern<br />

nicht zufließt, ins Ausland und steht somit nicht mehr zur Finanzierung der inländischen<br />

öffentlichen Infrastruktur zur Verfügung. Im Falle vollständiger oder zumindest<br />

teilweiser Wertschöpfungsbeteiligung des Auslands – dies ist der Regelfall des globalisierten<br />

Wirtschaftslebens – steht bei diesen Produkten nur das Aufkommen der<br />

Mehrwertsteuer dem Inland vollständig zur Verfügung. Die inländische Produktion<br />

wird vom gegenwärtigen ertrags- und einkommensbasierten Steuer- und Abgabensystem<br />

gegenüber ausländischen Gütern und Dienstleistungen benachteiligt. Nach<br />

einer vollständigen Umstellung hin zur Mehrwertsteuer würde die inländische und<br />

ausländische Wertschöpfung der gleichen Besteuerung unterliegen und die Preise<br />

der im Inland abgesetzten Produkte – ob aus inländischer oder ausländischer Produktion<br />

– würden den gleichen Anteil zur Finanzierung der inländischen öffentlichen<br />

Infrastruktur (der „öffentlichen Aufgaben“) enthalten. Die Benachteiligung der inländischen<br />

Wertschöpfung im gegenwärtigen Steuer- und Sozialabgabensystem wäre<br />

hierdurch überwunden. Schon durch erste Schritte einer solchen Umstellung würde<br />

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