Grundeinkommen

Kapitel 5
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In Abstimmung mit Finanzminister PALOCCI wurde eine Einigung innerhalb der Regierung
Brasiliens bezüglich der Umsetzung des Modells von SUPLICY und damit der
gesetzlichen Verankerung des Grundeinkommens erreicht. Kernpunkt der Strategie
ist eine graduelle Umsetzung auf dem Wege der Einführung zunächst der Bolsa Familia
und daran anknüpfend die allmähliche Ausweitung der Basis der Anspruchsberechtigten.
Nächstes Ziel ist es, ein Grundeinkommen in Höhe von 40 R$ an jeden
anspruchsberechtigten Einwohner Brasiliens auszuzahlen. Mit einem dafür veranschlagten
Betrag von 88,8 Mrd. R$ liegt dieser Betrag um etwa das Zehnfache über
den Kosten für das Bolsa-Familia-Programm im Jahr 2006. SUPLICY betont jedoch,
dass selbst dieser hohe Betrag noch deutlich unter dem liege, was sein Land für die
Zahlung von Zinsen für die bestehende Staatsverschuldung aufwendet. Zur Finanzierung
schlägt er in Anlehnung an das in Alaska verwendete Modell von HAMMOND (vgl.
Abschnitt 5.6) vor, 50 Prozent der Einnahmen aus Konzessionen sowie aus dem
Verkauf natürlicher Ressourcen sowie 50 Prozent aus den Miet- und anderen Einnahmen
der öffentlichen Hand zur Finanzierung des Grundeinkommens zu verwenden.
5.8 Das „Modell von KYDLAND“ (Norwegen)
Der größte staatliche Pensionsfonds Norwegens ist an internationalen Aktiengesellschaften
beteiligt und hält Anleihen. In den Fonds, der nicht börsennotiert ist und sich
in staatlichem Besitz befindet, fließen Einnahmen aus Steuern, Lizenzen und der
Förderung von Öl und Erdgas vor der Küste Norwegens.
Die norwegische Regierung lässt derzeit die Einführung eines Grundeinkommens
nach dem Vorbild des APF (vgl. Abschnitt 5.6) prüfen. Das von RIIS und MOEN geleitete
Projekt wird von KYDLAND, Wirtschaftsnobelpreisträger des Jahres 2004, wissenschaftlich
begleitet, weshalb es hier als „Modell von KYDLAND“ bezeichnet wird. Der
vom norwegischen Staat beauftragte Ausschuss untersucht, ob ein Teil der Gewinne
des derzeit weltweit größten Pensionsfonds jährlich an die Bevölkerung ausgeschüttet
werden soll. Vorbild ist der Alaska Permanent Fund (vgl. FRANKFURTER
ALLGEMEINE ZEITUNG (2006).
Während der Fertigstellung dieses Abschnitts wurde kurzzeitig erwogen, ein weiteres
Modell aufzuführen. Während der Präsidentschaftswahlen in der Islamischen Repub-
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