Grundeinkommen

Kapitel 5
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tern der Arbeitskräfte, wodurch sich die Arbeitslosigkeit verstärkt (vgl. hierzu auch
Abschnitt 3.3 dieser Arbeit).
Das Modell geht von einem ausgeglichenen Staatshaushalt aus. Den Bruttokosten
eines Grundeinkommens stellen HOHENLEITNER und STRAUBHAAR Einspareffekte gegenüber.
Zur Deckung der entstehenden Finanzierungslücke errechnen
HOHENLEITNER und STRAUBHAAR auf Grundlage eines Volkseinkommens von 1.658,4
Mrd. für das Jahr 2005 einen Steuersatz von zusätzlich 10 Prozent. Zur Deckung der
unter Berücksichtigung der Einnahmen aus indirekten Steuern entstehenden Kosten
für das Grundeinkommen in Höhe von 800 Euro und die übrigen Staatsausgaben in
Höhe von insgesamt 1.003,92 Mrd. Euro errechnen HOHENLEITNER und STRAUBHAAR
einen Gesamtsteuersatz von 61 Prozent auf alle Einkünfte.
Der Steuersatz erscheint hoch. Das Grundeinkommen als Quasi-Steuerfreibetrag
führt jedoch zu einer mit der heutigen Steuer- und Abgabenlast vergleichbaren Nettobelastung
(HOHENLEITNER und STRAUBHAAR (2008, S. 34)). Insbesondere die Bezieher
niedriger und mittlerer Einkommen stellen sich im Vergleich zu heute besser.
Ein Kritikpunkt an diesem Modell könnte die hohe Steuerbelastung der oberen Einkünfte
sein. Diese kann politisch gewünscht sein, etwa aus Gründen der Umverteilung
(vgl. oben Abschnitt 5.1). Anmerkung des Verfasser der vorliegenden Arbeit:
Durch eine Umstellung des Steuersystems hin zu einer verstärkten Konsum- beziehungsweise
Mehrwertbesteuerung ließe sich auch die in diesem Modell vorgesehene
steuerliche Belastung höherer Einkünfte reduzieren.
Durch die Einführung eines Grundeinkommens erwarten HOHENLEITNER und
STRAUBHAAR den Wegfall aller sozialpolitisch motivierten Arbeitsmarktregulierungen
wie zum Beispiel des Kündigungsschutzes, der Flächentarifverträge, Sozialklauseln
und Mindestlöhne. Diese behindern nach ihrer Auffassung das „freie Spiel der Marktkräfte“.
An die Stelle des Kündigungsschutzes setzen HOHENLEITNER und
STRAUBHAAR betrieblich zu vereinbarende Abfindungsregelungen, und an die Stelle
von Flächentarif und Mindestlöhnen treten frei verhandelbare Löhne.
„Wer sicher ist, dass ein Misserfolg nicht zu einem bodenlosen Fall in Not und Armut
führt, wird mehr wagen [...] und kommende Herausforderungen eher als Chance und
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