Grundeinkommen

Bisherige Finanzierungsansätze
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und sich regelmäßig einer Gesundheitskontrolle unterziehen. Kinder im Alter zwischen
6 und 16 Jahren unterliegen für einen Auszahlungsanspruch zudem der
Schulpflicht (SUPLICY (2006, S. 8)).
Bei Einführung der Bolsa Familia erhielten 2,3 Millionen Familien Zuwendungen aus
einem der oben genannten Programme. Im Dezember desselben Jahres waren es
bereits 8,7 Millionen und im Juni 2006 11,2 Millionen Familien, was beinahe der Zahl
aller brasilianischen Familien in Armutsverhältnissen und mit etwa 45 Millionen Menschen
einem Viertel der brasilianischen Bevölkerung entspricht. Der durchschnittliche
Auszahlungsbetrag liegt bei 64 R$ je Familie und Monat. Die Gesamtkosten des
Programms in Höhe von 9 Mrd. R$ (ohne Verwaltungskosten) werden aus dem laufenden
Staatshaushalt bestritten. Ein Teil der Gelder zu ihrer Finanzierung wird
durch eine Steuer auf finanzielle Transaktionen (TOBIN-Steuer) aufgebracht. Von dieser
Steuer in Höhe von 0,38 Prozent werden jedoch nur 0,08 Prozent zur Deckung
der Kosten der Bolsa Familia verwendet. 0,3 Prozent fließen in die Finanzierung des
brasilianischen Gesundheitssystems (SUPLICY (2006, S. 46) und SUPLICY (2007,
S. 2)).
Ziel des 2003 verabschiedeten und vom brasilianischen Präsidenten im Januar 2004
unterzeichneten Gesetzes ist die monatliche Auszahlung eines existenzsichernden
Grundeinkommens an alle Einwohner (und Einwanderer, sofern sie fünf Jahre in
Brasilien leben) unabhängig von ihrer sozialen oder wirtschaftlichen Situation. Zu den
von SUPLICY angestrebten Vorzügen dieses Modells zählen die Vermeidung der Bürokratie
zur Überprüfung der Anspruchsberechtigung, die Vermeidung von Stigmatisierungen
der Empfänger des Grundeinkommens, die Verringerung beziehungsweise
Vermeidung von Abhängigkeiten als Folge von Arbeitslosigkeit und Armut sowie
die Verringerung der Kriminalität (vgl. hierzu auch Abschnitt 1.3). Zu den ökonomischen
Vorteilen der verfassungsmäßigen Verankerung eines solchen Rechts auf ein
Grundeinkommen zählt SUPLICY die positive Beschäftigungsentwicklung sowie die
positiven Effekte auf das Wirtschaftswachstum. Desweiteren betont er die Stärkung
der Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft durch ein Grundeinkommen sowie die
Bedeutung der finanziellen Unterstützung beziehungsweise Anerkennung von gesellschaftlich
bedeutsamen Tätigkeiten wie der elterlichen Fürsorge, der Betreuung
älterer Familienmitglieder sowie des ehrenamtlichen Engagements (SUPLICY (2006,
S. 11 f.)).
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