Grundeinkommen

Bisherige Finanzierungsansätze
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tel, die durch einen Wegfall anderer steuerfinanzierter Sozialtransfers frei werden
(PELZER und SCHARL (2005)). Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung entfallen
und zusätzliche, über das Grundeinkommen hinaus gehende Alterssicherungen werden
von den Arbeitnehmern beziehungsweise Arbeitgebern im Rahmen betrieblicher
Altersvorsoge, wie diese bereits bestehen, vorgenommen. Wohngeld wird für sozial
Schwache gewährt (HOFMANN (2006)). Bei einem Grundeinkommen in Höhe von 800
Euro monatlich und einer Transferentzugsrate – PELZER bezeichnet diese als Basissteuersatz
(BSS) I oder Sozialabgabe I – von 50 Prozent ergibt sich für Einkommen
jenseits der Transfergrenze ein Steuersatz (BSS II) von 8,48 Prozent zusätzlich zur
bisherigen Steuerbelastung.
Der Unterschied des Steuersatzes im Vergleich zu den Berechnungen STRENGMANN-
KUHNS, der zur Finanzierung eines Grundeinkommens in gleicher Höhe einen einheitlichen
Steuersatz von 50 Prozent auf alle Einkünfte nennt (vgl. Abschnitt 5.1) erklärt
sich aus der Tatsache, dass die von FISCHER und PELZER veranschlagten Sätze
wie gesagt zusätzlich zur bisherigen Steuerbelastung erhoben werden. Die Gesamtsteuerbelastung
liegt also deutlich über dem „BSS II“. FISCHER und PELZER kommen
auf der Grundlage der Daten des Sozioökonomischen Panels (SOEP) zu ihren Ergebnissen.
Ziel von FISCHER und PELZER ist es, den Bürgern ein Leben und eine Tätigkeit in
Freiheit zu ermöglichen. Die Angst, durch den Verlust von Erwerbsarbeit abzurutschen,
lähmt nach PELZERS Auffassung die Menschen. Zudem gehe durch ein
Grundeinkommen der Leistungswille der Menschen nicht verloren. Es ermögliche
eine menschenwürdige Existenz, jedoch nicht mehr (vgl. hierzu auch STRAUBHAAR
(2006b)), und der Anreiz zur Aufnahme von Arbeit für Langzeitarbeitslose steige.
Vom Zuerwerb verbleiben dann 50 statt bisher 10 bis 30 Prozent. Das von PELZER
als entwürdigend bezeichnete Nachweisen der Bedürftigkeit bliebe den Bürgern erspart.
Alleinerziehende und Eltern sollen durch ein Grundeinkommen besser gestellt
werden. Die häusliche Erziehungsleistung oder Pflege wäre mit geringeren Einkommenseinbußen
verbunden. Auf dem Arbeitsmarkt könnten sich Löhne auf der Grundlage
von Angebot und Nachfrage bilden (vgl. auch Abschnitt 3.2), Arbeitgeber profitieren
von einer Entlastung bei den Lohnnebenkosten. Da niemand mehr einen sozialen
Absturz ins Bodenlose befürchten muss, erwartet PELZER einen Innovations-
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