1489. Luenen_Plan_2011-2012_Hauptband.pdf - Stadt Lünen
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<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0925<br />
Steuern und Abgaben<br />
Produktbeschreibung<br />
Veranlagung von Gemeindesteuern und Benutzungsgebühren<br />
Auftragsgrundlage<br />
Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Kommunalabgabengesetz (KAG), Abgabenordnung,<br />
Hebesatzsatzung, Vergnügungssteuersatzung, Hundesteuersatzung<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Steigerung der Zufriedenheit der Steuer- und Gebührenzahler/innen (Steuergerechtigkeit)<br />
Erwirken eines Konsenses bei Unstimmigkeiten im Rahmen der Rechts- und Ermessenslage<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Überarbeitung der Vergnügungssteuersatzung<br />
Anpassung der Gewerbesteuer an die Unternehmenssteuerreform-Vorschriften<br />
Sachbearbeitung einschl. Beratung der Abgabenpflichtigen im Rahmen des Bürokratieabbaugesetzes II<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Die Gemeindesteuern und Benutzungsgebühren werden jährlich neu festgesetzt.<br />
Es werden folgende Steuern und Abgaben erhoben:<br />
- Gewerbesteuer<br />
- Vergnügungssteuer<br />
- Hundesteuer<br />
- Grundbesitzabgaben (Grundsteuer, Abfall- und Abwasserbeseitigung)<br />
Dazu werden Anträge, Anhörungsverfahren, Stundungen, Niederschlagungen, Erlasse und Aussetzungen<br />
von der Vollziehung bearbeitet sowie Haftungsbescheide erlassen. Darüber hinaus werden Steuer- und<br />
Gebührensatzungen einschl. Kalkulationen und Betriebskostenabrechnungen im Bereich Abfallwirtschaft<br />
erarbeitet. In Abstimmung mit der Rechtsabteilung erfolgt eine Mitwirkung bei Klageverfahren.<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Anpassung der Vergnügungssteuersatzung sowie Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Bürokratieabbaugesetzes<br />
II zur Erhöhung der Rechtssicherheit<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 6,50<br />
2008 2009 2010 <strong>2011</strong>* <strong>2012</strong>*<br />
Gewerbesteuer<br />
Anzahl der Steuerpflichtigen 3.831 4.054 4.392<br />
Gewerbesteueraufkommen in € 38.036.861 31.935.564 36.397.104 *<br />
Anzahl der Steuerbescheide 1.907 2.165<br />
Anzahl der Zinsbescheide 598 680<br />
Vergnügungssteuer<br />
Anzahl der Steuerpflichtigen 60 54 49<br />
Vergnügungssteueraufkommen in € 595.648 570.110 679.322 *<br />
Anzahl der Erklärungen/Bescheide 257 197<br />
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