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1489. Luenen_Plan_2011-2012_Hauptband.pdf - Stadt Lünen

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Entwicklung des Ergebnisplanes vom im Haushalt 2010 dargestellten Finanzplanjahr <strong>2011</strong> zum Haushaltplan <strong>2011</strong><br />

Ergebnisplan<br />

XXXVI<br />

bisheriges<br />

Finanzplanjahr<br />

<strong>2011</strong><br />

aktueller<br />

Ergebnisplan<br />

<strong>2011</strong><br />

Ordentliche Erträge 169.313.490 183.384.269<br />

Finanzerträge 19.524.984 6.196.700<br />

Gesamtbetrag Erträge 188.838.474 189.580.969<br />

Ordentliche Aufwendungen 192.295.570 201.975.382<br />

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 19.198.000 6.500.964<br />

Gesamtbetrag Aufwendungen 215.493.570 208.476.346<br />

Jahresergebnis (Fehlbedarf) 26.655.096 18.895.377<br />

Die grau hinterlegten Zahlen entsprechen den Satzungswerten<br />

Dieser Vergleich des Finanzplanjahres <strong>2011</strong> (Haushalts und Finanzplanung 2010) mit dem<br />

aktuellen Haushaltsplan <strong>2011</strong> verdeutlicht, dass<br />

• einerseits die konjunkturabhängigen Erträge (Gewerbesteuer und Einkommensteuer),<br />

die Schlüsselzuweisungen und die gesetzlichen Veränderungen bei den Aufwendungen<br />

(Kreisumlage) zu einer Haushaltsentlastung beigetragen haben<br />

• andererseits die gestiegenen Soziallasten (Hilfe zur Erziehung + 2,0 Mio. € und Kinder<br />

betreuungskosten + 1,0 Mio. €) und die vielen Projekte zur beruflichen Wiedereingliede<br />

rung (+ 0,5 Mio. €) zu den Mehraufwendungen führen.<br />

Grundzüge des Ergebnisplanes<br />

Das neue Haushaltsrecht unterscheidet zwischen Teilergebnisplänen auf Produktebene und<br />

dem Gesamtergebnisplan (Zusammenfassung aller 80 Teilergebnispläne). Folgende Beson<br />

derheiten sind bei der Ergebnisplanung zu beachten:<br />

• Der Ergebnisplan ist die (politische) Ermächtigungsgrundlage für die (verwaltungsseitige)<br />

Inanspruchnahme der Erträge und Aufwendungen.<br />

• Im Gegensatz zum bisherigen Verwaltungshaushalt belasten die Abschreibungen für Ab<br />

nutzung und die Pensions/Beihilferückstellungen den Ergebnisplan, während die Auf<br />

lösung der Sonderposten und der Rückstellungen den Ergebnisplan entlasten.<br />

• Die Ergebnisplanung umfasst neben den <strong>Plan</strong>ungsjahren <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong> die beiden<br />

vorhergehenden Jahre und die 3 folgenden Jahre, so dass ein 7jähriger<br />

Betrachtungszeitraum eine relativ auskunftsfähige Zeitreihenbetrachtung ermöglicht.<br />

• Der Personalaufwand beinhaltet im Gegensatz zu den Personalauszahlungen im Finanz<br />

plan auch Pensions und Beihilferückstellungen für aktive Beamte.<br />

• Der Ergebnisplan <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong> kann nur durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen<br />

Rücklage (i. d. R. finanziert aus Kassenkrediten) ausgeglichen werden und bedarf deshalb<br />

der Genehmigung eines gesetzlich normierten Haushaltssicherungskonzeptes. Die<br />

Ausgleichsrücklage ist im Haushaltsjahr 2010 vollständig verbraucht worden.

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