1489. Luenen_Plan_2011-2012_Hauptband.pdf - Stadt Lünen

Der Ergebnisplan ist unter Einbeziehung der noch nicht in den Haushalt eingeplanten Konsolidie
rungsmaßnahmen des fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes im Finanzplanungsjahr
2014 ausgeglichen. Dies entspricht den Vorgaben der Haushaltssatzung und des genehmigten
Haushaltssicherungskonzeptes 2010 ff.
3.2.1 Wesentliche Ansatzveränderungen im Ergebnisplan
Folgende wesentliche Veränderungen beeinflussen den Ergebnisplan 2011:
3.2.1.1 Wesentliche Erträge
Die Weltwirtschaftskrise hat in den vergangenen Jahren zu erheblichen Turbulenzen
geführt und die kommunalen Haushalte erheblich belastet. Die Anzeichen der
konjunkturellen Belebung zeigen sich insbesondere bei den Erträgen.
Gewerbesteuer
Die Gewerbesteuererträge sind 2010 gegenüber dem Krisenjahr 2009 um rd. 10 Mio. € (Ist
Werte) gestiegen. Gerade bei dieser gewinnorientierten Steuer zeigt sich, dass die
konjunkturelle Belebung in dieser Region angekommen ist. Nach den bisherigen
Erkenntnissen ist für 2011 ff. mit weiteren geringen Steigerungsraten von bis zu 6 % zu
rechnen. Die Orientierungsdatenvorgaben von über 7 % sind – angesichts der bisherigen
Entwicklung – somit nur in abgeschwächter Form berücksichtigt worden.
Einkommensteuer
Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird – im Gegensatz zu den auf der Mai
Steuerschätzung beruhenden Orientierungsdaten nach Einschätzung der Experten
(Steuerschätzung Nov. 2010) bereits für das Haushaltsjahr 2011 eine positive Entwicklung
erwartet. Deshalb ist der Ansatz gegenüber dem Vorjahr um 0,7 Mio. € erhöht worden. Für
die Finanzplanungsjahre rechnet die Stadt Lünen – entgegen der höheren Vorgabe der
Orientierungsdaten nur mit Steigerungsraten von unter 5 %, weil die Einkommensstruktur
in Lünen im kommunalen Vergleich sehr niedrig ist.
Umsatzsteuer
Aufgrund der unveränderten Beteiligung an der Mehrwertsteuer sind bei dem Gemeinde
anteil an der Umsatzsteuer keine wesentlichen Veränderungen zu erwarten. Die 2009 ange
passten Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer haben
keine besonderen Auswirkungen auf die Ansatzentwicklung gehabt.
Schlüsselzuweisungen
Modellrechnungen über die Aufteilung des Steuerverbundes 2011 auf die Kommunen lagen
zur Beschlussfassung über den Haushalt 2011 / 2012 noch nicht vor. Die Stadt Lünen geht
davon aus, dass die aktuellen Verbundverbesserungen (Wegfall der Befrachtung und
Erhöhung des Verbundvolumens um 4/7 der Grunderwerbsteuer) auch im kommenden Jahr
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