1489. Luenen_Plan_2011-2012_Hauptband.pdf - Stadt Lünen

Das Konsolidierungskonzept bestand zum Zeitpunkt der Beschlussfassung aus folgenden
Teilsegmenten:
Auf insgesamt 63 Maßnahmenblättern sind konkrete Maßnahmen beschrieben worden,
die im Rahmen der Umsetzung bis 2014 zu einer Haushaltsentlastung von 10,5 Mio. €
führen sollen.
Neben den konkreten Einzelmaßnahmen sind zur Konsolidierung des Haushaltes
pauschale Sachkostenkürzungen von 15 % bei den Kontenklassen 52 und 54
vorgenommen worden.
Die Stadt Lünen beabsichtigt, von den durch Fluktuation frei werdenden Stellen (ca.
100), durch Aufgabenkritik und Überprüfung der internen Verfahrensabläufe etwa 33
Stellen mit einem Gesamtvolumen von 2,0 Mio. € im Rahmen der Fluktuation
abzubauen.
Weitere 0,3 Mio. € werden im – erweiterten – Konsolidierungszeitraum durch die bereits
2006 beschlossene Aufgabe der FachbereichsleiterInnenEbene eingespart.
Durch Anwendungen der personalwirtschaftlichen Instrumente (Besetzung und
Beförderungssperre) sollen weitere 0,5 Mio. € bei der Personalbewirtschaftung
eingespart werden.
Das Gesamteinsparvolumen bei den Personalkosten beträgt einschließlich der
Personalkosteneinsparungen bei den Einzelmaßnahmen rd. 4,2 Mio. €.
Einige Maßnahmen sind nach dem aktuellen Umsetzungsbericht nicht oder nicht zeitnah
realisierbar. Um das Konsolidierungsziel dennoch zu erreichen, mussten die ausfallenden
Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen der Fortschreibung des
Haushaltssicherungskonzeptes durch neue Konsolidierungsvorschläge ersetzt werden. Die
im Rahmen der Haushaltsplanung 20111 / 2012 beschlossene Fortschreibung des
Haushaltssicherungskonzeptes 2010 bis 2014 hat nach Abzug der nicht realisierbaren HSK
Maßnahmen zu einer Erhöhung der Konsolidierungssumme um netto 0,5 Mio. € geführt. .
7 Fazit
Trotz intensiver Konsolidierungsbemühungen und auch bereits erreichter Konsolidierungs
erfolge und trotz Verbesserung der Haushaltslage durch konjunkturelle Belebung sind die
kommunalen Haushaltsdefizite der kommenden Haushaltsjahre von jeweils rd. 18 Mio. €
eine große Belastung.
Die Konsolidierungsanstrengungen müssen konsequent fortgesetzt werden, um die
strukturellen und konjunkturellen Haushaltsprobleme zumindest mittelfristig zu lösen.
Ein für die Umsetzung eingerichtetes zentrales Controlling steuert und überwacht die
Realisierung der beschlossenen Maßnahmenblätter.
LII