1489. Luenen_Plan_2011-2012_Hauptband.pdf - Stadt Lünen

Stadt Lünen
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Die Gefahrenabwehr umfasst Maßnahmen der Brandbekämpfung und/oder der technischen Hilfeleistung.
Die Gemeinden sind entsprechend § 1 FSHG verpflichtet, den örtlichen Verhältnissen entsprechend
leistungsfähige Feuerwehren vorzuhalten. Die gesetzlichen Anforderungen werden auf örtlicher Ebene in
Form eines Brandschutzbedarfsplanes konkretisiert. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben hält die Stadt Lünen
eine Freiwillige Feuerwehr mit 7 freiwilligen Löschzügen sowie eine ständig durch hauptamtliche Kräfte
besetzte Feuerwache vor.
Für die ständige Besetzung der hauptamtlichen Wache werden z.Zt. 55 hauptamtliche Feuerwehrkräfte
vorgehalten. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen sowie den verbleibenden Werktagen in der Zeit von
19.00 Uhr bis 07.00 Uhr, werden drei Funktionen der hauptamtlichen Wachbesatzung durch freiwillige
Kräfte ersetzt. Im Tagesdienst sind vier hauptamtliche Feuerwehrkräfte sowie zwei Verwaltungskräfte
tätig. Zur Nachwuchsförderung wurde im Jahr 2005 eine Jugendfeuerwehr gegründet.
Gemäß § 22 FSHG haben die Gemeinden unter Beteiligung ihrer Feuerwehr Brandschutzbedarfspläne
(BSP) und Pläne für den Einsatz der Feuerwehr aufzustellen und fortzuschreiben. Der BSP wurde erstmalig
im Jahr 2004 aufgestellt und vom Rat beschlossen. Er definiert Schutzziele und Standards für die
Zielerreichung in personeller und materieller Hinsicht. Der BSP legt folgende vorrangigen Ziele fest:
- Innerhalb der Hilfsfrist von 8 Minuten sollen bei einem Wohnungsbrand mit Menschenrettung
80% der Fälle innerhalb des bebauten Stadtgebietes mit 10 Funktionen erreichbar sein. Ein
Erreichungsgrad von 90% ist anzustreben (Schutzziel 1).
- Innerhalb einer Hilfsfrist von 13 Minuten nach der Alarmierung stehen in 80% der Fälle 6 weitere
Einsatzkräfte an der Einsatzstelle zur Verfügung. Ein Erreichungsgrad von 90% ist anzustreben
(Schutzziel 2).
- Gleichzeitig soll die Anzahl der aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr auf mindestens 275
gesteigert werden.
Nach gutachterlicher Feststellung können vom jetzigen Standort der Hauptfeuerwache lediglich
ca. 60% der Fläche mit 66% der Bevölkerung des Stadtgebietes innerhalb der Hilfsfrist erreicht werden.
Durch die Änderung der Arbeitszeitverordnung Feuerwehr vom 01.09.2006, reduziert sich die
wöchentliche Arbeitszeit der Feuerwehrbeamten im Schichtdienst von 54 auf 48 Wochenstunden. Eine
Übergangsregelung ermöglichte über ein sogenanntes ”Opting-Out-Modell” die zeitlich befristete
Beibehaltung der 54 Stunden Woche. Der sich ergebende zusätzliche Personalbedarf wurde
zwischenzeitlich im Stellenplan berücksichtigt, die entsprechenden Mitarbeiter eingestellt und
ausgebildet. Seit dem 01.04.2010 wird die Wochenarbeitszeit von 48 Stunden praktiziert.
Das im Rahmen der Haushaltskonsolidierung im Jahr 2006 mit externer Unterstützung erstellte
Fachkonzept Feuerwehr wurde bisher nicht vom Rat der Stadt Lünen verabschiedet. Im Rahmen der HSK-
Maßnahmen für den Haushalt 2010 wird das Fachkonzept wieder aufgegriffen.
Hinsichtlich der Ausstattung der Feuerwehr mit Fahrzeugen und Gerätschaften haben Untersuchungen
eine tendenzielle Überalterung ergeben. Zur Auflösung dieses Investitionsstaus wurden in den Jahren
2008/2009 erhebliche mehr Finanzmittel als in den Vorjahren bereitgestellt. Gleiche Anstrengungen
wären jedoch auch in den Jahren 2010 und folgende erforderlich. Die aktuellen Haushaltszwänge lassen
dies jedoch nicht zu, so dass sich die Tendenz zur Überalterung im Finanzplanungszeitraum wieder
deutlich negativ entwickeln wird. Der Zeitplan für die Einführung des bundesweiten Digitalfunks hat sich
weiter nach hinten verschoben. In 2010 wird die digitale Alarmierung im Kreis Unna umgesetzt. Der
Digitalfunk - mit einer kalkulierten Finanzbelastung für den Haushalt der Stadt Lünen in Höhe von
250.000 € kann voraussichtlich frühestens 2012 etabliert werden. Aufgrund sicherheitstechnischer und
funktionaler Defizite bei den Gerätehäusern, insbesondere im Hinblick auf das Gerätehaus Wethmar,
besteht ebenfalls Investitionsbedarf, der im Wirtschaftsplan ZGL zu berücksichtigen ist.
Maßnahmen zur Zielerreichung:
Zu 1.: Wie im Fachkonzept Feuerwehr dargestellt - und auch durch die gutachterliche Untersuchung der
Fa. Forplan bestätigt - ist die personelle Ausstattung der Feuerwehr im Bereich des vorbeugenden
Brandschutzes (Durchführung von Brand- und Nachschauen) nicht ausreichend. Aus diesem Grund
wurde bei der Feuerwehr die Stelle des Brandschutzbeauftragten (bisher mit 0,5 Stellenanteilen bei
der Abt. 4.3 Bauordnung angesiedelt) neu als volle Stelle eingerichtet, um dieses Defizit
auszugleichen. Die Stellenbesetzung ist zwischenzeitlich erfolgt. Nach Abschluss der Aus- und
Fortbildung des Mitarbeiters, ist dieser seit April 2010 in seinem Aufgabenbereich tätig.
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