1489. Luenen_Plan_2011-2012_Hauptband.pdf - Stadt Lünen
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<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0215<br />
Politische Gremien<br />
Produktbeschreibung<br />
Organisatorische und kommunalverfassungsrechtliche Unterstützung der politischen Willensbildung bis<br />
zur Entscheidungsreife für Rat, Ausschüsse, Beiräte, Fraktionen und sonstige Gremien<br />
Auftragsgrundlage<br />
Gemeindeordnung, Hauptsatzung, Zuständigkeitsordnung, Geschäftsordnungen, Ehrenordnung, Rats-<br />
und Ausschussbeschlüsse, Aufträge<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Organisatorische und rechtmäßige Abwicklung des kommunalen Sitzungsdienstes<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Ständige Verbesserung der Informationen für die Öffentlichkeit und Mandatsträger durch das neue Ratsportal<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> hat seine Absicht, die Zahl der Ratsmitglieder auf 46 zu reduzieren, nicht<br />
realisieren können. Der nach der Kommunalwahl im August 2009 neu gewählte Rat hat jetzt 54<br />
Mitglieder. Im Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> sind 7 Fraktionen, davon zwei erstmalig, vertreten. 21 Mandatsträger<br />
sind erstmals Mitglied des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong>.<br />
Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> hat mit Beschluss vom 29. Oktober 2009 folgende Ausschüsse gebildet:<br />
- Haupt- und Finanzausschuss<br />
- Ausschuss für Bildung und Sport<br />
- Ausschuss für Bürgerservice und Soziales<br />
- Ausschuss für Kultur und Freizeit<br />
- Ausschuss für Sicherheit und Ordnung<br />
- Ausschuss für <strong>Stadt</strong>entwicklung<br />
- Jugendhilfeausschuss<br />
- Rechnungsprüfungsausschuss<br />
- Betriebsausschuss Zentrale Gebäudebewirtschaftung<br />
- Gemeindewahlausschuss<br />
- Seniorenbeirat<br />
Der Ältestenrat, der Integrationsrat sowie die Beiräte für Seniorinnen und Senioren und Behinderte sind<br />
Gremien mit besonderen Merkmalen. Außerdem ist die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> in ca. 50 Gesellschaften/Personenvereinigungen<br />
vertreten.<br />
Die Geschäftsführung der Ausschüsse und sonstigen Gremien erfolgt dezentral in den zuständigen<br />
Abteilungen.<br />
Sie umfasst im Allgemeinen die Erstellung von Einladungen/Tagesordnungen und Niederschriften sowie<br />
die organisatorische und inhaltliche Betreuung der Sitzung.<br />
Das Büro des Bürgermeisters nimmt die organisatorische Betreuung der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses,<br />
des Ältestenrates sowie des Rates wahr.<br />
Außerdem werden Fragestellungen zum kommunalen Verfassungsrecht gegenüber EinwohnerInnen/BürgerInnen,<br />
Mandatsträgern, Fraktionsgeschäftsstellen sowie innerhalb der Verwaltung bearbeitet. Diese<br />
Unterstützung erstreckt sich von telefonischen Auskünften bis hin zu umfangreichen Stellungnahmen.<br />
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