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1489. Luenen_Plan_2011-2012_Hauptband.pdf - Stadt Lünen

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<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />

Produktinformation<br />

Produkt 0610<br />

Datenschutz und Informationsfreiheit<br />

Produktbeschreibung<br />

Eigenverantwortliche, weisungsfreie Beauftragtenfunktion im Geschäftsbereich der Rechnungsprüfung<br />

(Dienstaufsicht) in unmittelbarer Verantwortung zur Behördenleitung (BM) mit autonomen Initiativ-,<br />

Realisations- und Kontrollfunktionen<br />

Auftragsgrundlage<br />

Datenschutzgesetz (DSG) NRW, Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW<br />

Ziele<br />

Allgemein:<br />

Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgabe Datenschutz<br />

Wahrung der Interessen der Beschäftigten sowie der Bürgerinnen und Bürger<br />

Schutz personenbezogener Daten vor Missbrauch<br />

Hebung des Datenschutzbewusstseins bei städtischen Bediensteten aller hierarchischer Ebenen sowie bei<br />

der Lüner Bürger- und Einwohnerschaft einschließlich ihrer politischen Vertretung<br />

Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />

Erarbeitung eines Verzeichnisses zur Erfassung aller aktuellen Anwendungen/Verfahren und zur Durchführung<br />

der Vorabkontrolle, Ausbau des Intranet-Auftritts.<br />

Erläuterungen<br />

Allgemein:<br />

Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf informationelle Selbstbestimmung für Bürger/innen, Einwohner/innen,<br />

Kunden, Investoren, sonstige Mandanten und für die Bediensteten der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> nach dem<br />

DSG NRW 2000 sowie vorrangiger Rechtsvorschriften (Datenschutz).<br />

Weitere Aufgaben sind:<br />

- Bearbeitung von Grundsatzfragen des Datenschutzes und Kontaktstelle zum Landesbeauftragten für<br />

den Datenschutz<br />

- Koordination von Maßnahmen des Datenschutzes<br />

- Erteilung von Auskünften im Sinne von § 8 Abs. 2 und § 32 a DSG NRW an Bürgerinnen und Bürger<br />

sowie Betroffene<br />

- Beratung der datenverarbeitenden Stelle bei Gestaltung und Auswahl von Verfahren und Überwachung<br />

der datenschutzrechtlichen Vorschriften<br />

- Durchführung der Vorabkontrolle und Führung des Verfahrensverzeichnisses<br />

- Stellungnahmen zu Anfragen städtischer Dienststellen bzgl. zu erteilender Auskünfte nach dem<br />

Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW<br />

- Initiierung, Konzipierung und Umsetzung gesamtheitlicher und übergreifender technischer und/oder<br />

organisatorischer Maßnahmen, mit denen bei der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> eine datenschutzkonforme Informationsverarbeitung<br />

für die betroffenen Personen sicherzustellen ist (Datensicherheit)<br />

Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />

Aufbau einer Server/Client-Lösung mittels des Programms „DVK-Manager“ der Fa. Viveto zur<br />

Durchführung der Vorabkontrolle und Erstellen des Verfahrensverzeichnisses.<br />

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