1489. Luenen_Plan_2011-2012_Hauptband.pdf - Stadt Lünen
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<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0610<br />
Datenschutz und Informationsfreiheit<br />
Produktbeschreibung<br />
Eigenverantwortliche, weisungsfreie Beauftragtenfunktion im Geschäftsbereich der Rechnungsprüfung<br />
(Dienstaufsicht) in unmittelbarer Verantwortung zur Behördenleitung (BM) mit autonomen Initiativ-,<br />
Realisations- und Kontrollfunktionen<br />
Auftragsgrundlage<br />
Datenschutzgesetz (DSG) NRW, Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgabe Datenschutz<br />
Wahrung der Interessen der Beschäftigten sowie der Bürgerinnen und Bürger<br />
Schutz personenbezogener Daten vor Missbrauch<br />
Hebung des Datenschutzbewusstseins bei städtischen Bediensteten aller hierarchischer Ebenen sowie bei<br />
der Lüner Bürger- und Einwohnerschaft einschließlich ihrer politischen Vertretung<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Erarbeitung eines Verzeichnisses zur Erfassung aller aktuellen Anwendungen/Verfahren und zur Durchführung<br />
der Vorabkontrolle, Ausbau des Intranet-Auftritts.<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf informationelle Selbstbestimmung für Bürger/innen, Einwohner/innen,<br />
Kunden, Investoren, sonstige Mandanten und für die Bediensteten der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> nach dem<br />
DSG NRW 2000 sowie vorrangiger Rechtsvorschriften (Datenschutz).<br />
Weitere Aufgaben sind:<br />
- Bearbeitung von Grundsatzfragen des Datenschutzes und Kontaktstelle zum Landesbeauftragten für<br />
den Datenschutz<br />
- Koordination von Maßnahmen des Datenschutzes<br />
- Erteilung von Auskünften im Sinne von § 8 Abs. 2 und § 32 a DSG NRW an Bürgerinnen und Bürger<br />
sowie Betroffene<br />
- Beratung der datenverarbeitenden Stelle bei Gestaltung und Auswahl von Verfahren und Überwachung<br />
der datenschutzrechtlichen Vorschriften<br />
- Durchführung der Vorabkontrolle und Führung des Verfahrensverzeichnisses<br />
- Stellungnahmen zu Anfragen städtischer Dienststellen bzgl. zu erteilender Auskünfte nach dem<br />
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW<br />
- Initiierung, Konzipierung und Umsetzung gesamtheitlicher und übergreifender technischer und/oder<br />
organisatorischer Maßnahmen, mit denen bei der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> eine datenschutzkonforme Informationsverarbeitung<br />
für die betroffenen Personen sicherzustellen ist (Datensicherheit)<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Aufbau einer Server/Client-Lösung mittels des Programms „DVK-Manager“ der Fa. Viveto zur<br />
Durchführung der Vorabkontrolle und Erstellen des Verfahrensverzeichnisses.<br />
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