zugang zu sozialen rechten in europa - Horus
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Trends und Entwicklungen sozialer Rechte im heutigen Europa<br />
essenzielle Bestandteile. Der Zugang <strong>zu</strong> Bildung und Lernen auf e<strong>in</strong>er mehr<br />
oder weniger kont<strong>in</strong>uierlichen Basis gew<strong>in</strong>nt <strong>in</strong> diesem Kontext e<strong>in</strong>e<br />
erhebliche Bedeutung. Man könnte <strong>in</strong> der Tat argumentieren, dass Bildung<br />
und Entwicklung <strong>in</strong> Be<strong>zu</strong>g auf Wissen und Technologie lebenswichtig s<strong>in</strong>d,<br />
um e<strong>in</strong> Ansteigen von Marg<strong>in</strong>alisierung und Ausgren<strong>zu</strong>ng <strong>zu</strong> verh<strong>in</strong>dern.<br />
Jeder sollte das Recht auf Fortschritt und Weiterentwicklung haben, ob <strong>in</strong><br />
kognitiver, sozialer, kultureller oder emotionaler H<strong>in</strong>sicht.<br />
Man kann auch für soziale Rechte plädieren, <strong>in</strong>dem man die Kosten e<strong>in</strong>es<br />
Verzichts auf e<strong>in</strong>en nicht-rechtlichen Ansatz hervorhebt. Die Zahlen über<br />
Armut und soziale Ausgren<strong>zu</strong>ng s<strong>in</strong>d e<strong>in</strong> schwerwiegendes Anzeichen für die<br />
Unfähigkeit der Menschen, Zugang <strong>zu</strong> <strong>sozialen</strong> Rechten <strong>zu</strong> erhalten. Die<br />
neuesten über die EU-Mitgliedstaaten <strong>zu</strong>r Verfügung stehenden<br />
Informationen besagen, dass im Jahr 1997 18% der EU-Bevölkerung <strong>in</strong><br />
armen Haushalten lebten 1 , und dass e<strong>in</strong> vergleichbarer Prozentsatz (17%)<br />
der Bevölkerung vielfältige Benachteiligungen im H<strong>in</strong>blick auf ihre f<strong>in</strong>anzielle<br />
Lage, Grundbedürfnisse und Wohnen erlebte (Rat der Europäischen Union<br />
2001b: 16). Laut den verfügbaren Daten über Armut <strong>in</strong> den ehemals<br />
sozialistischen Staaten wurden im Jahr 2000 <strong>in</strong> den mitteleuropäischen<br />
Staaten zwischen 9% und 45% der Bevölkerung als arm bezeichnet<br />
(Rumänien: 45%, Polen: 18%, Ungarn: 9%, während die Rate <strong>in</strong> e<strong>in</strong>igen<br />
Staaten der ehemaligen Sowjetunion zwischen 40% und 75% lag 2<br />
(http://www.odci.gov)). All dies kann man <strong>zu</strong>m Anlass nehmen, die<br />
Implementierung von <strong>sozialen</strong> Rechten <strong>in</strong> Europa <strong>zu</strong> <strong>in</strong>tensivieren und den<br />
politischen Willen und den E<strong>in</strong>satz <strong>zu</strong>r Mobilisierung von Ressourcen <strong>zu</strong><br />
verstärken, um die <strong>sozialen</strong> Fragen mittels e<strong>in</strong>es rechtlichen Ansatzes <strong>zu</strong><br />
lösen.<br />
Neuste Entwicklungen h<strong>in</strong>sichtlich des Ansatzes der EU <strong>zu</strong>r Bekämpfung von<br />
Armut und sozialer Ausgren<strong>zu</strong>ng s<strong>in</strong>d <strong>in</strong> diesem Kontext von Bedeutung. Der<br />
sogenannte Prozess der <strong>sozialen</strong> E<strong>in</strong>gliederung wurde im Dezember 2000<br />
mit e<strong>in</strong>em Treffen des Europäischen Rates <strong>in</strong> Nizza gestartet. Es basiert auf<br />
vier weitgespannten Zielset<strong>zu</strong>ngen. Die erste Zielset<strong>zu</strong>ng ist es, den<br />
Menschen die Teilnahme an Beschäftigung <strong>zu</strong> ermöglichen und allen Zugang<br />
<strong>zu</strong> den Ressourcen, Rechten, Gütern und Dienstleistungen <strong>zu</strong> ermöglichen,<br />
die für e<strong>in</strong>e solche Teilnahme erforderlich s<strong>in</strong>d. Die zweite Zielset<strong>zu</strong>ng ist, das<br />
Risiko der <strong>sozialen</strong> Ausgren<strong>zu</strong>ng <strong>zu</strong> verh<strong>in</strong>dern und die dritte, den sozial<br />
Schwächsten <strong>zu</strong> helfen. In dieser H<strong>in</strong>sicht erwähnt diese Strategie<br />
<strong>in</strong>sbesondere die „Garantie, dass jeder über die Ressourcen verfügt, die<br />
notwendig s<strong>in</strong>d, um menschenwürdig leben <strong>zu</strong> können“. Schließlich verfolgt<br />
die Strategie das Ziel, e<strong>in</strong>e Reihe sogenannter „relevanter Akteure“ <strong>zu</strong><br />
<strong>in</strong>volvieren. Dies bezieht sich auf jene E<strong>in</strong>richtungen, Gruppen und<br />
______<br />
1. Def<strong>in</strong>iert im H<strong>in</strong>blick auf e<strong>in</strong> E<strong>in</strong>kommen, das 60% unter dem nationalen, mittleren E<strong>in</strong>kommen lag.<br />
2. Die Angaben waren wie folgt: Russland: 40%, Armenien: 45%, Ukra<strong>in</strong>e: 50%, Aserbaidschan: 60%,<br />
Georgien: 60%, Modawien: 75%.<br />
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