zugang zu sozialen rechten in europa - Horus

Trends und Entwicklungen sozialer Rechte im heutigen Europa
essenzielle Bestandteile. Der Zugang zu Bildung und Lernen auf einer mehr
oder weniger kontinuierlichen Basis gewinnt in diesem Kontext eine
erhebliche Bedeutung. Man könnte in der Tat argumentieren, dass Bildung
und Entwicklung in Bezug auf Wissen und Technologie lebenswichtig sind,
um ein Ansteigen von Marginalisierung und Ausgrenzung zu verhindern.
Jeder sollte das Recht auf Fortschritt und Weiterentwicklung haben, ob in
kognitiver, sozialer, kultureller oder emotionaler Hinsicht.
Man kann auch für soziale Rechte plädieren, indem man die Kosten eines
Verzichts auf einen nicht-rechtlichen Ansatz hervorhebt. Die Zahlen über
Armut und soziale Ausgrenzung sind ein schwerwiegendes Anzeichen für die
Unfähigkeit der Menschen, Zugang zu sozialen Rechten zu erhalten. Die
neuesten über die EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stehenden
Informationen besagen, dass im Jahr 1997 18% der EU-Bevölkerung in
armen Haushalten lebten 1 , und dass ein vergleichbarer Prozentsatz (17%)
der Bevölkerung vielfältige Benachteiligungen im Hinblick auf ihre finanzielle
Lage, Grundbedürfnisse und Wohnen erlebte (Rat der Europäischen Union
2001b: 16). Laut den verfügbaren Daten über Armut in den ehemals
sozialistischen Staaten wurden im Jahr 2000 in den mitteleuropäischen
Staaten zwischen 9% und 45% der Bevölkerung als arm bezeichnet
(Rumänien: 45%, Polen: 18%, Ungarn: 9%, während die Rate in einigen
Staaten der ehemaligen Sowjetunion zwischen 40% und 75% lag 2
(http://www.odci.gov)). All dies kann man zum Anlass nehmen, die
Implementierung von sozialen Rechten in Europa zu intensivieren und den
politischen Willen und den Einsatz zur Mobilisierung von Ressourcen zu
verstärken, um die sozialen Fragen mittels eines rechtlichen Ansatzes zu
lösen.
Neuste Entwicklungen hinsichtlich des Ansatzes der EU zur Bekämpfung von
Armut und sozialer Ausgrenzung sind in diesem Kontext von Bedeutung. Der
sogenannte Prozess der sozialen Eingliederung wurde im Dezember 2000
mit einem Treffen des Europäischen Rates in Nizza gestartet. Es basiert auf
vier weitgespannten Zielsetzungen. Die erste Zielsetzung ist es, den
Menschen die Teilnahme an Beschäftigung zu ermöglichen und allen Zugang
zu den Ressourcen, Rechten, Gütern und Dienstleistungen zu ermöglichen,
die für eine solche Teilnahme erforderlich sind. Die zweite Zielsetzung ist, das
Risiko der sozialen Ausgrenzung zu verhindern und die dritte, den sozial
Schwächsten zu helfen. In dieser Hinsicht erwähnt diese Strategie
insbesondere die „Garantie, dass jeder über die Ressourcen verfügt, die
notwendig sind, um menschenwürdig leben zu können“. Schließlich verfolgt
die Strategie das Ziel, eine Reihe sogenannter „relevanter Akteure“ zu
involvieren. Dies bezieht sich auf jene Einrichtungen, Gruppen und
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1. Definiert im Hinblick auf ein Einkommen, das 60% unter dem nationalen, mittleren Einkommen lag.
2. Die Angaben waren wie folgt: Russland: 40%, Armenien: 45%, Ukraine: 50%, Aserbaidschan: 60%,
Georgien: 60%, Modawien: 75%.
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