zugang zu sozialen rechten in europa - Horus
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Gute Praktiken bei der Förderung des Zugangs <strong>zu</strong> den <strong>sozialen</strong> Rechten<br />
– Übernahme der Um<strong>zu</strong>gskosten für die Teilnehmer, die <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er anderen<br />
Region e<strong>in</strong>e Beschäftigung f<strong>in</strong>den.<br />
Diese Maßnahmen, die unter aktiver Beteiligung der Gewerkschaften und des<br />
Managements durchgeführt wurden, erleichterten es denjenigen, die ihren<br />
Arbeitsplatz verloren hatten, e<strong>in</strong>e neue Beschäftigung <strong>zu</strong> f<strong>in</strong>den oder ihre<br />
eigenen kle<strong>in</strong>en Unternehmen <strong>zu</strong> gründen.<br />
Die belgische Charta <strong>zu</strong>r Sozialversicherung zeigt, wie auf gesetzlichem<br />
Wege e<strong>in</strong>e Reihe von Grundsätzen e<strong>in</strong>geführt wurde, die die <strong>sozialen</strong><br />
Rechte von Menschen verbessern. Diese Charta regelt alle Angebote der<br />
Anbieter <strong>in</strong> den Bereichen soziale Sicherheit und soziale Unterstüt<strong>zu</strong>ng und<br />
macht die Anbieter für die Qualität ihrer Dienstleistungen gegenüber den<br />
Antragstellern oder Empfängern verantwortlich. Informationen über Rechte<br />
nehmen e<strong>in</strong>e herausragende Stellung <strong>in</strong> der Charta e<strong>in</strong>, nach der die<br />
E<strong>in</strong>richtungen für soziale Sicherheit nicht nur den Begünstigten alle<br />
erforderlichen Informationen <strong>zu</strong> ihren Rechten geben müssen, sondern<br />
diese auch <strong>in</strong> die Lage versetzen müssen, Informationen <strong>zu</strong> den<br />
dienstleistenden Organisationen <strong>zu</strong> suchen. Die Anbieter s<strong>in</strong>d auch<br />
verpflichtet, so rasch wie möglich auf die Anträge für Dienstleistungen <strong>zu</strong><br />
reagieren und, falls sie ke<strong>in</strong>e Unterstüt<strong>zu</strong>ng gewähren können, die Person<br />
an die <strong>zu</strong>ständige E<strong>in</strong>richtung <strong>zu</strong> verweisen. Durch die Betonung der<br />
Verpflichtungen seitens der Anbieter zielt die Charta darauf ab, sie ihrer<br />
Rolle bewusster und respektvoller gegenüber den Begünstigten <strong>zu</strong> machen.<br />
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Charta versucht, die Situation<br />
der Begünstigten durch die Verbesserung der Effektivität der <strong>sozialen</strong><br />
Rechte <strong>zu</strong> verändern. Zu diesem Zweck nimmt sie die Bedürfnisse der<br />
Rechts<strong>in</strong>haber als Ausgangspunkt für die Organisation der <strong>sozialen</strong><br />
Sicherheit und der Sozialleistungen.<br />
Charta für versicherte Personen<br />
(Belgien)<br />
Das belgische Bundesgesetz vom 11. April 1995, das im Januar 1997 unter dem<br />
Namen „Charta für versicherte Personen“ <strong>in</strong> Kraft trat, be<strong>in</strong>haltet e<strong>in</strong>e Reihe<br />
wichtiger Grundsätze bezüglich der Rechte der Öffentlichkeit (versicherte<br />
Personen) im Verhältnis <strong>zu</strong> den E<strong>in</strong>richtungen der <strong>sozialen</strong> Sicherheit.<br />
Se<strong>in</strong> Hauptzweck ist der Schutz der Öffentlichkeit durch die E<strong>in</strong>richtung von<br />
Maßnahmen, die alle E<strong>in</strong>richtungen für soziale Sicherheit e<strong>in</strong>halten müssen.<br />
Zahlreiche Bestimmungen dienen, direkt oder <strong>in</strong>direkt, der Sicherstellung<br />
e<strong>in</strong>es effektiven Zugangs <strong>zu</strong> den Sozialleistungen und <strong>zu</strong>r Sozialhilfe. Es<br />
s<strong>in</strong>d alle E<strong>in</strong>richtungen für soziale Sicherheit abgedeckt, d.h., alle quasistaatlichen<br />
E<strong>in</strong>richtungen für Angestellte oder Selbständige und Beamte und<br />
Sozialämter.<br />
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