zugang zu sozialen rechten in europa - Horus
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egelmäßiger Überprüfungen von Diensten und Leistungen erfordern.<br />
Geschieht dies nicht, entwickelt sich e<strong>in</strong>e Kluft zwischen den Leistungen und<br />
den Forderungen oder Bedürfnissen, auf die diese Leistungen reagieren<br />
sollen. Dies könnte auch <strong>zu</strong>r Ausgren<strong>zu</strong>ng von Menschen führen. Dies ist<br />
besonders wichtig <strong>in</strong> Be<strong>zu</strong>g auf Wohnen. So weist z. B. die Arbeit des CS-LO<br />
auf die un<strong>zu</strong>längliche Größe, Art und die Lage der angebotenen Wohnungen<br />
h<strong>in</strong>. Er beschreibt das Fehlen erschw<strong>in</strong>glicher Wohnungen für sozial<br />
Schwache als universales Problem, das besonders <strong>in</strong> den städtischen<br />
Regionen, aber auch <strong>in</strong> bedeutenden Teilen ländlicher Regionen besteht. Der<br />
CS-LO und andere Expertengruppen lenken die Aufmerksamkeit auf die<br />
Vorbereitung seitens der politisch Verantwortlichen, bereits im Vorfeld die<br />
Mängel <strong>zu</strong> identifizieren und <strong>zu</strong> beheben, besonders <strong>in</strong> Be<strong>zu</strong>g auf die<br />
Verteilung und Bereitstellung von Wohnungen. Im gegenwärtigen Klima<br />
muss die Politik selbst modernisiert werden, <strong>in</strong>sbesondere um die<br />
Auswirkungen der Privatisierung <strong>zu</strong> lenken und <strong>zu</strong> kontrollieren.<br />
Der CS-EM stellte für die mittel- und osteuropäischen Staaten e<strong>in</strong>e etwas<br />
anders geartete Lücke fest. Er fand heraus, dass e<strong>in</strong> erhebliches H<strong>in</strong>dernis für<br />
die Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit besteht und e<strong>in</strong> Faktor, der die<br />
lokalen Projekte <strong>in</strong> dieser H<strong>in</strong>sicht beh<strong>in</strong>dert, war der erhebliche Umfang der<br />
Schattenwirtschaft und des grauen Marktes und das Fehlen e<strong>in</strong>es<br />
umfassenden Ansatzes <strong>zu</strong>r Bekämpfung der Schattenwirtschaft, der<br />
Niedriglöhne und der nur un<strong>zu</strong>reichend ausgerichteten Sozialleistungen.<br />
3.2. H<strong>in</strong>dernisse, die sich aus un<strong>zu</strong>reichender Überwachung und<br />
Umset<strong>zu</strong>ng ergeben<br />
Es reicht nicht aus, gute Gesetze und Leistungen <strong>zu</strong> haben; sie müssen auch<br />
überwacht und umgesetzt werden. Weitere Faktoren, die den Zugang <strong>zu</strong><br />
<strong>sozialen</strong> Rechten beh<strong>in</strong>dern, ergeben sich aus der fehlenden Überwachung,<br />
ob und wie diese Leistungen <strong>in</strong> der Praxis funktionieren. In diesem<br />
Zusammenhang gibt es e<strong>in</strong>e Reihe verwandter H<strong>in</strong>dernisse. Es fehlt e<strong>in</strong>e<br />
ausreichende Überwachung; Systeme <strong>zu</strong>r Sicherstellung der Umset<strong>zu</strong>ng von<br />
Rechten s<strong>in</strong>d nicht vorhanden oder unangemessen. Außerdem existieren<br />
Diskrim<strong>in</strong>ierung und Ungleichbehandlung <strong>in</strong> der Praxis und es fehlt an<br />
Verantwortungsgefühl gegenüber den Leistungsempfängern.<br />
3.2.1. Un<strong>zu</strong>reichende Überwachung<br />
Zugang <strong>zu</strong> <strong>sozialen</strong> Rechten <strong>in</strong> Europa – die Realität<br />
Die praktische Umset<strong>zu</strong>ng der Leistungen und Dienste wird <strong>zu</strong> wenig<br />
überwacht. Angesichts dieser Tatsache ist der Umfang, <strong>in</strong> dem diese Dienste<br />
ihre eigene Zielset<strong>zu</strong>ng erreichen, häufig unbekannt. Darüber h<strong>in</strong>aus bleibt<br />
auch ihr Beitrag <strong>zu</strong>r Erfüllung der Bedürfnisse der Nutzer oder potenziellen<br />
Nutzer im Dunkeln. Es kann auch se<strong>in</strong>, dass die Effektivität der Leistung<br />
durch das Fehlen anderer Leistungen, wie z. B. Mediation, bee<strong>in</strong>trächtigt<br />
wird. Die Überwachung sollte fester Bestandteil jedes Programms und jeder<br />
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