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zugang zu sozialen rechten in europa - Horus

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Vorwort<br />

Soziale Rechte bilden e<strong>in</strong>en der Grundpfeiler, auf denen Europa im Laufe des<br />

letzten Jahrhunderts aufgebaut wurde. Und dennoch s<strong>in</strong>d wir, trotz der<br />

bedeutenden Fortschritte, die unserer Kont<strong>in</strong>ent <strong>in</strong> diesem Bereich<br />

verzeichnen konnte, weit davon entfernt, allen Europäern <strong>in</strong> der Praxis<br />

soziale Rechte <strong>in</strong> vollem Umfang <strong>zu</strong> garantieren. Wie dieser Bericht e<strong>in</strong>deutig<br />

belegt, stößt der Zugang <strong>zu</strong>m Recht auf soziale Sicherheit, auf Gesundheit,<br />

auf Beschäftigung, auf Wohnen und auf Ausbildung auf viele und vielfältige<br />

H<strong>in</strong>dernisse. Denn was ist e<strong>in</strong> Recht wert, wenn es nicht <strong>in</strong> der Praxis<br />

ausgeübt werden kann?<br />

Der Bericht stellt die wichtigsten Herausforderungen dar, denen wir uns<br />

widmen müssen, wenn wir im heutigen Europa die Nut<strong>zu</strong>ng von <strong>sozialen</strong><br />

Rechten sichern wollen. Er betont die Notwendigkeit, diese Rechte <strong>zu</strong><br />

stärken und sie als Mittel <strong>zu</strong>r Reduzierung der <strong>sozialen</strong> Schwäche von<br />

E<strong>in</strong>zelpersonen angesichts struktureller Änderungen <strong>zu</strong> sehen. Soziale Rechte<br />

helfen Menschen auch, sich diesen Veränderungen an<strong>zu</strong>passen; sie tragen<br />

da<strong>zu</strong> bei, die H<strong>in</strong>dernisse <strong>zu</strong> überw<strong>in</strong>den, die die sozial schwächsten<br />

Mitglieder e<strong>in</strong>er Gesellschaft an der Ausübung ihrer Rechte h<strong>in</strong>dern.<br />

Durch die Betonung der Interdependenz sozialer Rechte leistet der Bericht<br />

e<strong>in</strong>en wertvollen Beitrag <strong>zu</strong>r Reflexion und im H<strong>in</strong>blick auf Maßnahmen, die<br />

den Zugang <strong>zu</strong> diesen Rechten verbessern können. Er fordert <strong>in</strong>tegrierte<br />

Ansätze, die die diversen Bedürfnisse des Individuums berücksichtigen.<br />

Jenseits ihrer ethischen Rechtfertigung bieten die vorgeschlagenen Leitl<strong>in</strong>ien<br />

<strong>zu</strong>r Verbesserung des Zugangs <strong>zu</strong> <strong>sozialen</strong> Rechten auch Antworten auf die<br />

grundlegenden Fragen, die der Bekämpfung der Armut und der <strong>sozialen</strong><br />

Ausgren<strong>zu</strong>ng <strong>in</strong>härent s<strong>in</strong>d.<br />

Der Bericht bestätigt erneut die Bedeutung sozialer Rechte <strong>in</strong> Europa und die<br />

Notwendigkeit, e<strong>in</strong>en nachhaltigen, auf den Menschen<strong>rechten</strong> basierten<br />

Entwicklungsansatz <strong>zu</strong> fördern, wie er durch den Europarat mit Hilfe se<strong>in</strong>er<br />

rechtlichen Instrumente und Aktivitäten vertreten wird.<br />

Ich möchte der Autor<strong>in</strong> dieses Berichts sowie den Mitgliedern der<br />

Redaktionsgruppe, die <strong>zu</strong>r hohen Qualität dieses Dokuments beigetragen<br />

haben, me<strong>in</strong>en Dank aussprechen.<br />

Ich hoffe, dass die Betonung des notwendigen Umset<strong>zu</strong>ngsprozesses von<br />

<strong>sozialen</strong> Rechten als dr<strong>in</strong>glicher Aufruf verstanden wird, dass der Weg aus<br />

der <strong>sozialen</strong> Ausgren<strong>zu</strong>ng für viele Menschen immer noch extrem schwierig<br />

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