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zugang zu sozialen rechten in europa - Horus

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Zugang <strong>zu</strong> <strong>sozialen</strong> Rechten <strong>in</strong> Europa<br />

für die Produktion von Informationen <strong>zu</strong> übertragen. E<strong>in</strong> weiteres mögliches<br />

Problem ist der Mangel an Informationen, die von unabhängigen Quellen<br />

hergestellt und <strong>zu</strong>r Verfügung gestellt werden.<br />

E<strong>in</strong> weiteres Problem betrifft Fälle, <strong>in</strong> denen Beamte Informationen <strong>zu</strong><br />

anderen Diensten, die gegebenenfalls geeignet s<strong>in</strong>d, nicht an die Nutzer<br />

oder potenziellen Nutzer weiterleiten. Es kann auch vorkommen, dass<br />

Beamte nicht über solche Informationen verfügen oder aber die Weitergabe<br />

dieser Informationen bezüglich der Dienste anderer Stellen nicht als Teil ihrer<br />

Aufgaben betrachten. Im letztgenannten Fall kann der Umgang mit<br />

„Informationen“ als spezielles Aufgabengebiet oder Funktion das Problem<br />

verschärfen, da es <strong>zu</strong> e<strong>in</strong>er „Bürokratisierung“ des Informationsflusses<br />

beiträgt und diesen beh<strong>in</strong>dert.<br />

All dies setzt natürlich voraus, dass die Beamten Zugang <strong>zu</strong> den relevanten<br />

Informationen besitzen. Diesbezüglich ist es wichtig, die Aufmerksamkeit<br />

auf die Tatsache <strong>zu</strong> lenken, dass <strong>in</strong> den Erhebungen des CS-LO bei den<br />

Mitarbeitern e<strong>in</strong> Mangel an Informationen über den Inhalt <strong>in</strong>ternationaler<br />

Verträge und ihre Bedeutung für die nationalen Sozialwohnungsrichtl<strong>in</strong>ien<br />

herrschte. Es sche<strong>in</strong>t, dass diese Art der Informationen nicht immer an die<br />

Beamten oder die Öffentlichkeit im Allgeme<strong>in</strong>en weitergeleitet werden. Dies<br />

kann <strong>zu</strong> e<strong>in</strong>er mangelhaften Umset<strong>zu</strong>ng <strong>in</strong>ternationaler Standards auf<br />

nationaler und lokaler Ebene führen.<br />

3.5.2. Un<strong>zu</strong>reichende Art und Form der Informationen<br />

„Qualität“ ist e<strong>in</strong> weiterer relevanter Punkt, der sich nicht nur auf die<br />

Genauigkeit der Informationen, sondern auch auf den Stil und die<br />

Verständlichkeit bezieht. Die Verwendung e<strong>in</strong>er verständlichen und<br />

unbürokratischen Sprache und Formulierung ist äußerst wichtig. Viele, die<br />

auf die vom CS-PS durchgeführten Befragungen reagierten, waren der<br />

Ansicht, dass die <strong>in</strong> den Informationsbroschüren und andernorts verwendete<br />

Sprache nur von den Verantwortlichen oder Rechtsanwälten verstanden<br />

werden kann. In Be<strong>zu</strong>g auf die Form der bereitgestellten Informationen ist es<br />

<strong>in</strong> den Berichten der verschiedenen Expertengruppen e<strong>in</strong> immer wiederkehrendes<br />

Thema, dass e<strong>in</strong>e effektive öffentliche Informationsstrategie<br />

Informationen enthalten muss, die nicht nur verständlich und hochwertig,<br />

sondern auch den Bedürfnissen bestimmter Gruppen und Bevölkerungsschichten<br />

angepasst s<strong>in</strong>d. Sie müssen für diese Menschen sowohl verständlich<br />

als auch nützlich se<strong>in</strong>. Besonders bei M<strong>in</strong>derheiten (e<strong>in</strong>schließlich ethnischen<br />

und sprachlichen M<strong>in</strong>derheiten) und bei jenen mit besonderen Bedürfnissen<br />

(<strong>in</strong>sbesondere jene mit Verständnisschwierigkeiten) handelt es sich um<br />

Gruppen, die speziell <strong>zu</strong>geschnittene Informationen benötigen. Als die NROs<br />

<strong>in</strong> der vom CS-PS durchgeführten Erhebung kritische Antworten <strong>in</strong> Be<strong>zu</strong>g<br />

auf die Informationen <strong>zu</strong> den von staatlichen Quellen ausgegebenen<br />

<strong>sozialen</strong> Leistungen machten, nannten sie explizit die mangelhafte<br />

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