zugang zu sozialen rechten in europa - Horus
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Zugang <strong>zu</strong> <strong>sozialen</strong> Rechten <strong>in</strong> Europa<br />
für die Produktion von Informationen <strong>zu</strong> übertragen. E<strong>in</strong> weiteres mögliches<br />
Problem ist der Mangel an Informationen, die von unabhängigen Quellen<br />
hergestellt und <strong>zu</strong>r Verfügung gestellt werden.<br />
E<strong>in</strong> weiteres Problem betrifft Fälle, <strong>in</strong> denen Beamte Informationen <strong>zu</strong><br />
anderen Diensten, die gegebenenfalls geeignet s<strong>in</strong>d, nicht an die Nutzer<br />
oder potenziellen Nutzer weiterleiten. Es kann auch vorkommen, dass<br />
Beamte nicht über solche Informationen verfügen oder aber die Weitergabe<br />
dieser Informationen bezüglich der Dienste anderer Stellen nicht als Teil ihrer<br />
Aufgaben betrachten. Im letztgenannten Fall kann der Umgang mit<br />
„Informationen“ als spezielles Aufgabengebiet oder Funktion das Problem<br />
verschärfen, da es <strong>zu</strong> e<strong>in</strong>er „Bürokratisierung“ des Informationsflusses<br />
beiträgt und diesen beh<strong>in</strong>dert.<br />
All dies setzt natürlich voraus, dass die Beamten Zugang <strong>zu</strong> den relevanten<br />
Informationen besitzen. Diesbezüglich ist es wichtig, die Aufmerksamkeit<br />
auf die Tatsache <strong>zu</strong> lenken, dass <strong>in</strong> den Erhebungen des CS-LO bei den<br />
Mitarbeitern e<strong>in</strong> Mangel an Informationen über den Inhalt <strong>in</strong>ternationaler<br />
Verträge und ihre Bedeutung für die nationalen Sozialwohnungsrichtl<strong>in</strong>ien<br />
herrschte. Es sche<strong>in</strong>t, dass diese Art der Informationen nicht immer an die<br />
Beamten oder die Öffentlichkeit im Allgeme<strong>in</strong>en weitergeleitet werden. Dies<br />
kann <strong>zu</strong> e<strong>in</strong>er mangelhaften Umset<strong>zu</strong>ng <strong>in</strong>ternationaler Standards auf<br />
nationaler und lokaler Ebene führen.<br />
3.5.2. Un<strong>zu</strong>reichende Art und Form der Informationen<br />
„Qualität“ ist e<strong>in</strong> weiterer relevanter Punkt, der sich nicht nur auf die<br />
Genauigkeit der Informationen, sondern auch auf den Stil und die<br />
Verständlichkeit bezieht. Die Verwendung e<strong>in</strong>er verständlichen und<br />
unbürokratischen Sprache und Formulierung ist äußerst wichtig. Viele, die<br />
auf die vom CS-PS durchgeführten Befragungen reagierten, waren der<br />
Ansicht, dass die <strong>in</strong> den Informationsbroschüren und andernorts verwendete<br />
Sprache nur von den Verantwortlichen oder Rechtsanwälten verstanden<br />
werden kann. In Be<strong>zu</strong>g auf die Form der bereitgestellten Informationen ist es<br />
<strong>in</strong> den Berichten der verschiedenen Expertengruppen e<strong>in</strong> immer wiederkehrendes<br />
Thema, dass e<strong>in</strong>e effektive öffentliche Informationsstrategie<br />
Informationen enthalten muss, die nicht nur verständlich und hochwertig,<br />
sondern auch den Bedürfnissen bestimmter Gruppen und Bevölkerungsschichten<br />
angepasst s<strong>in</strong>d. Sie müssen für diese Menschen sowohl verständlich<br />
als auch nützlich se<strong>in</strong>. Besonders bei M<strong>in</strong>derheiten (e<strong>in</strong>schließlich ethnischen<br />
und sprachlichen M<strong>in</strong>derheiten) und bei jenen mit besonderen Bedürfnissen<br />
(<strong>in</strong>sbesondere jene mit Verständnisschwierigkeiten) handelt es sich um<br />
Gruppen, die speziell <strong>zu</strong>geschnittene Informationen benötigen. Als die NROs<br />
<strong>in</strong> der vom CS-PS durchgeführten Erhebung kritische Antworten <strong>in</strong> Be<strong>zu</strong>g<br />
auf die Informationen <strong>zu</strong> den von staatlichen Quellen ausgegebenen<br />
<strong>sozialen</strong> Leistungen machten, nannten sie explizit die mangelhafte<br />
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