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Zugang zu sozialen Rechten in Europa
Die Ausübung eines Rechts setzt bestimmte Ressourcen und Fähigkeiten
seitens des Einzelnen und bestimmte Bedingungen hinsichtlich einer Leistung
voraus. Es darf nicht sein, dass Menschen ihre Rechte aufgrund fehlender
Ressourcen oder Fähigkeiten nicht einfordern können oder weil die
Bedingungen für die Einforderung ausschließend sind. Befähigung und
Ermächtigung spielen in dieser Hinsicht eine wichtige Rolle, weil sie helfen,
Rechte in der Praxis zu garantieren. Zu den Ressourcen zählen sowohl
materielle als auch immaterielle Ressourcen. Im Folgenden sind die
wichtigsten Ressourcen aufgelistet:
– Kenntnis des Rechts und Bewusstsein hinsichtlich des Anspruchs, dieses
Recht auszuüben;
– die Fähigkeit, einen Antrag auf das Recht zu stellen und es einzufordern.
In der Praxis wird der dynamische Ansatz der Ermächtigung und Befähigung
in Programmen und Maßnahmen verfolgt, die die Menschen auf
individueller und auf Gruppenebene mobilisieren und aktivieren. Eine
langfristige Sicht ist wesentlich im Hinblick auf die Möglichkeiten zur
Veränderung (für Einzelpersonen, Gruppen und Orte). Statt die Orte und
Menschen in situ oder nach dem status quo zu beurteilen, müssen sie
dynamisch gesehen werden, d. h., im Hinblick darauf, was sie erreichen
können und wie sie ermutigt werden können, ihr Leben oder ihre
Gemeinschaftssituation zu ändern. Zur Maximierung der Effizienz einer
solchen Ermächtigung sollten die sozialen Rechte soweit wie möglich auf
lokaler Ebene organisiert werden. Dies ermöglicht:
– eine effiziente und umfassende geographische Versorgung (unter
Verwendung mobiler Dienste, um die Versorgung auch auf isolierte
Gebiete ausdehnen zu können);
– Präsenz auf lokaler Ebene und bei den Nutzern der lokalen Dienste die
Schaffung eines Bewusstseins, dass ihnen diese Rechte zustehen;
– Entscheidungen über den größtmöglichen Umfang der Bestimmung und
den Zugang zu den Diensten, aber unter Befolgung eindeutiger
internationaler, europäischer und nationaler Standards in Bezug auf den
Zugang in einer nicht diskriminierenden Weise.
Eine besonderer Schwerpunkt sollte auf mobilen Einsätzen liegen, d. h., Maßnahmen,
die Menschen in ihren eigenen Gemeinden oder Wohnbezirken
versorgen.
5.7.2. Sozial schwache Regionen – Die territoriale Dimension
Politische Strategien, die sich auf sozial schwache Gruppen konzentrieren,
müssen durch Strategien ergänzt werden, die sich mit territorialen oder
gebietsbezogenen Angelegenheiten befassen. Der Zugang sollte über den
Raum hinweg gewährleistet werden und der Aufenthaltsort sollte nicht
per se ein Hindernis für den Zugang zu sozialen Rechten darstellen. Das Ziel
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