Abschlussbericht - BLE

Risikoausgleichsrücklage dienende Forstschäden-Ausgleichgesetz vor; bevor in Kapitel 6.2
eine Einordnung der Risikoausgleichsrücklage in das deutsche Steuersystem vorgenommen
wird. Kapitel 6.3 stellt die Berechnungs- und Auswertungsmethodik sowie die Ausgestaltung
der unterschiedlichen Szenarien dar. Kapitel 6.4 untersucht die verfahrensrechtliche
Ausgestaltung und stellt die Simulationsrechnungen zur Risikoausgleichsrücklage vor. Dieses
Kapitel enthält entscheidende Ausführungen zur praktischen Wirksamkeit der
Risikoausgleichsrücklage sowohl für die Landwirtschaft als auch für den Fiskus.
6.1 Rücklage nach Forstschäden-Ausgleichsgesetz im Vergleich zum DBV-Vorschlag
Der Vorschlag des Deutschen Bauernverbandes zur Gestaltung der Risikoausgleichsrücklage
lehnt sich an die Rücklage nach § 3 Forstschäden-Ausgleichsgesetz (ForstSchAusglG) an.
Aus diesem Grund wird im Folgenden zunächst kurz der Aufbau der Rücklage im
ForstSchAusglG beschrieben und anschließend auf entsprechende Gemeinsamkeiten und
Unterschiede zum DBV-Vorschlag hingewiesen.
Zum Verständnis des ForstSchAusglG ist ein Blick auf den ursprünglichen Zweck und die
Zielstellung hilfreich. Bei Einführung des ForstSchAusglG ging der Gesetzgeber davon aus,
dass es in der Forstwirtschaft in unregelmäßigen Abständen zu Schäden durch besondere
Naturereignisse kommt. Im Falle überregionaler Kalamitäten kommt es im Zuge der
Aufräumarbeiten zu einem Überangebot an Holz und damit zu Marktstörungen. Mit Hilfe des
ForstSchAusglG kann zum Ausgleich des außerordentlichen Holzangebots der ordentliche
Einschlag einzelner Holzartengruppen in nicht betroffenen Gebieten durch den Gesetzgeber
eingeschränkt werden. Um die dadurch auftretenden Einnahmeausfälle kompensieren zu
können, sollen Forstbetriebe mit Hilfe der Ausgleichsrücklage die Möglichkeit haben, in den
Jahren zuvor unversteuerte Reserven anzulegen (BT-Drucksache V/4070 1969: 5).
Zusätzlich zur Zielstellung in der Gesetzesbegründung ist der Rechtfertigung einer
Ausgleichsrücklage in der Forstwirtschaft eine weitere Komponente hinzuzufügen: Aufgrund
der im Vergleich zur übrigen Wirtschaft äußerst langjährigen Umtriebszeiten in der
Forstwirtschaft beeinflusst ein außerordentliches Schadensereignis nicht nur den Ertrag eines
Jahres, sondern zugleich auch die Erträge einer Vielzahl nachfolgender Jahre; im Extremfall
die Erträge einer Generation. So kann beispielsweise davon ausgegangen werden, dass ein
Betrieb, der aufgrund einer Kalamität einen Totalschaden seines Forstbestandes hinnehmen
muss, im Jahr der Kalamität aufgrund der enormen außerordentlichen Holznutzung selbst bei
gesunkenen Preisen erhebliche Erträge erzielt. Im Gegenzug steht bereits sicher fest, dass in
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