Abschlussbericht - BLE

1. Ziele und Aufgabenstellung des Projekts
Die Landwirtschaft als witterungsabhängiger und in weitgehend liberalisierten Märkten
wirtschaftender Sektor ist ständigen Einkommensschwankungen unterworfen. Im Zuge des
bevorstehenden Umbaus der Gemeinsamen Agrarpolitik und der möglichen Abschmelzung
der Direktzahlungen ist eine zunehmende Fokussierung auf einkommenstabilisierende
Instrumente denkbar. In diesem Zusammenhang ist auf nationaler Ebene seit ca. zwei Jahren
die Risikoausgleichsrücklage in der Diskussion. Dieses vom Deutschen Bauernverband
(DBV) vorgeschlagene Instrument dient im Gegensatz zu Versicherungslösungen nicht dem
über eine Vielzahl von Beteiligten wirtschaftlichen Ausgleich katastrophaler
Schadensereignisse, sondern will auf einzelbetrieblicher Ebene steuerliche Anreize zur
Vorsorge schaffen und die Steuerlast senken, indem es Landwirten ermöglicht wird, ihren
steuerlichen Gewinn über mehrere Jahre zu glätten. Als Vorlage und Diskussionsgrundlage
dient bislang die Rücklage nach § 3 Forstschäden-Ausgleichsgesetz für die Forstwirtschaft.
Konkrete Vorgaben und detaillierte Regelungen bezüglich der Übertragung auf die
Landwirtschaft existieren allerdings noch nicht. Dies hat zur Folge, dass sowohl bezüglich der
steuerrechtlichen Zulässigkeit und Administrierbarkeit als auch der betriebswirtschaftlichen
Berechnungen unterschiedliche Szenarien verwendet und diskutiert sowie ggf.
unterschiedliche Bewertungen bezüglich der Umsetzung ausgesprochen werden.
Ziel des vorliegenden Gutachtens ist es im Folgenden, auf Basis des vom Deutschen
Bauernverband (DBV) erstellten Formulierungsvorschlags einer Risikoausgleichsrücklage für
die Landwirtschaft, eine erschöpfende Würdigung der betriebswirtschaftlichen und
steuerrechtlichen Problemkreise vorzunehmen, und Anregungen für eine weitere Diskussion
zu liefern.
Dabei soll zunächst der Status quo in der deutschen Landwirtschaft im Hinblick auf Wetter-
und Marktrisiken abgebildet und die derzeitigen Möglichkeiten zur Eigenvorsorge und zum
Ausgleich von Gewinnschwankungen dargelegt werden. Als Schwerpunkt ist im weiteren
Verlauf die einkommenglättende und steuermindernde Wirksamkeit einer
Risikoausgleichsrücklage anhand von Simulationsrechnungen unter Anwendung von
Testbetriebsnetzdaten zu analysieren. Auf Basis der Ergebnisse ist im Zusammenhang mit
verfahrensrechtlichen Überlegungen zur Ausgestaltung der Risikoausgleichsrücklage eine
Beurteilung ihrer Eignung als effektives Instrument zur Förderung der Eigenvorsorge und zur
Glättung von Gewinnschwankungen vorzunehmen.
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