Fragen eines neuen linken Projekts - Instituts für kritische Theorie ...

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DetIev Albers
Zur Kritik des Sozialismusverständnisses
im Godesberger Programm*
Jeder Versuch einer nüchternen, vorurteilslosen Einschätzung des Godesberger
Programms wird sich der Frage zu stellen haben: Gibt es überhaupt ein Sozialismusverständnis
im Godesberger Programm, will es denn überhaupt noch
zum Sozialismus als einer radikal neuen Gesellschaftsordnung gelangen, und
lag nicht gerade seine wichtigste, unmittelbare Wirkung darin, daß es von der
sozialistischen Zielsetzung für die Sozialdemokratie als Ganzes Abschied genommen
hat? Die Antwort auf diese Frage hängt im Kern davon ab, welche
Inhalte, Zielsetzungen und Strategien wir mit dem Begriff Sozialismus verknüpfen.
Um einem müßigen Definitionsstreit um Worte von vorherein zu
entgehen, soll die Frage, ob ernsthaft von einem Sozialismusverständnis des
Godesberger Programms gesprochen werden kann, im folgenden unter drei
methodisch klar unterscheidbaren Gesichtspunkten erörtert werden, nämlich:
1. Sind die gesellschaftlichen Zielvorstellungen Godesbergs sozialistisch zu
nennen, wenn wir sie mit der sozialdemokratischen Programmatik vergleichen,
die ihr in der über hundertjährigen Geschichte der Partei vorangeht? Dabei
begrenze ich den Bogen meines Vergleichs auf jene Programme, die in einem
weiteren Sinne Geschichte und nicht nur Parteigeschichte gemacht haben.
Das beginnt mit der »Geburtsurkunde des modernen Sozialismus«, dem Kommunistischen
Manifest von 1848, und es setzt sich fort mit dem Erfurter Programm
von 1891 und dem Heidelberger Programm von 1925. Zudem möchte
ich neben dem Heidelberger Programm immer auch auf das fast zeitgleiche
Linzer Programm von 1926 verweisen. Denn in diesem Text unserer österreichischen
Genossen, . die sich ja seinerzeit noch als integralen Teil der deutschen
Sozialdemokratie betrachteten, kommt die Fähigkeit der marxistischen Traditionslinie
zur Weiterentwicklung ihrer Auffassungen sehr viel deutlicher als im
Heidelberger Programm zum Ausdruck. Wie ist also die Godesberger Zielvorstellung,
verglichen mit dem, was mehr als ein Jahrhundert sozialdemokratische
Programmatik hervorgebracht hat, einzuordnen, und läßt sich in dieser
Hinsicht von einem fortbestehenden Sozialismusverständnis im Godesberger
Programm reden?
2. Läßt sich, unbeschadet unserer Ergebnisse zur ersten Frage, zumindest
für den Zeitpunkt der Entstehung des Godesberger Programms, d.h. für das
Ende der 50er Jahre davon sprechen, daß jene neue Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung,
die das Programm umreißt, im Falle ihrer vollständigen Verwirklichung
zu einer sozialistischen Gesellschaft in der Bundesrepublik geführt
hätte? Und schließlich:
3. Kann für die Gegenwart der 80er Jahre, für die heutige und die heute ab-
• Überarbeiteter und leicht gekürzter Beitrag zur Tagung »25 Jahre Godesberg« der Gustav­
Heinemann-Akademie, Oktober 1983. Die Tagung ist dokumentiert in: Papke, Sven, und Kar!
Theodor Schuon (Hrsg.): Braucht die SPD ein neues Grundsatzprogramm? Ber!in 1984. Wir
danken dem Verlag Europäische Perspektiven für die freundliche Abdruckgenehmigung.
DAS ARGUMENT 14811984 ©