Entwicklung eines Integrierten Managementsystems für ...

4 FuE aus der Wissensperspektive 43
4.3.6 Wissen vermarkten
Patente und Gebrauchsmuster spiegeln die Innovationskraft und Fortschrittlichkeit von Forschungsinstituten
wider und stellen ein wichtiges Marketinginstrument dar. Mit den Worten
"Zum Patent angemeldet" darf erst nach Offenlegung der Patentanmeldung, in der Regel nach
18 Monaten, geworben werden und mit "Patentschutz" oder "Deutsches Patent" erst nach der
Patenterteilung [Coh 95 S. 83].
Im wissenschaftlich-technischen Bereich werden wirtschaftlich verwertbare Ergebnisse oft in der
Auftragsforschung und in Zusammenarbeit mit anderen Forschern und Entwicklern erzielt. FuE-
Verträge regeln den Wissenstransfer auf diesen Gebieten. Wesentlicher Bestandteil eines FuE-
Vertrages ist das Nutzungsrecht am Ergebnis, bestehend aus dem Know-how, neu entstandenen
oder bereits vorhandenen Schutzrechten.
Bei der Vermarktung von Wissen aus Forschungsinstituten spielen Lizenzverträge eine wichtige
Rolle. Sie regeln die Übertragung von Nutzungsrechten an Erfindungen, Patentanmeldungen,
Patenten, Know-how, Marken und Urheberrechten gegen eine Zahlung von Lizenzgebühren
[Rot 97]. Dabei kann der Umfang einer Lizenz sehr unterschiedlich sein und von einer einfachen
Lizenz, die dem Lizenznehmer ein Nutzungsrecht einräumt, bis zu einer ausschließlichen Lizenz,
bei der der Lizenznehmer alle Rechte aus dem Schutzrechtsgegenstand erwirbt, reichen [Bar 99c
S. 6].
Das BMBF hat zur Verbesserung der wirtschaftlichen Nutzung von Forschungsergebnissen öffentlicher
Projektförderung seit dem 1. März 1999 neue Schutzrechtsregelungen in Kraft gesetzt.
Zu den wichtigsten Neuerungen zählen, daß ein Forschungsinstitut das Recht auf ausschließliche
Nutzung der Forschungsergebnisse hat, ausschließliche Lizenzen vergeben kann und
die Lizenzgebühren in voller Höhe behalten darf. Damit wurden Regelungen, die eine wirtschaftliche
Nutzung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen behinderten, wie Geheimhaltungspflicht
bei exklusiver Nutzung oder Beteiligung der Förderorganisation an den Lizenzgebühren,
beseitigt.