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Datenschutz im Krankenhaus
Sicherung vor Missbrauch von personenbezogenen Daten
Ing. Klaus Schaupp,
LKH Graz West.
Datenschutz umfasst
alle Maßnahmen
zur Sicherung
gespeicherter personenbezogener
Daten
vor Missbrauch bei
der Erfassung, Verarbeitung
und Weitergabe
zum Schutz des
Einzelnen vor Beeinträchtigungen
seiner
Persönlichkeitsrechte.
Datenschutz und
Datensicherung
Bestimmungen zum Schutz der Privatsphäre
gibt es seit der Antike (Eid des Hippokrates).
Überlegungen zu einem umfassenden Datenschutz,
begleitend zu den Entwicklungen der
Computertechnologie, begannen in den
1960er Jahren in den USA.
Bereits 1974 wurde in Österreich vom „Wiener
Arbeitskreis DATENSCHUTZ“ eine systematische
Abgrenzung der Begriffe „Datenschutz“
und „Datensicherung“ vorgenommen:
• „Datenschutz ist die Gesamtheit der Standards
der gesetzlichen und der betrieblichen
Regelungen zum Schutz der Rechte
LITERATURTIPPS
Dieser prägnante, umfassende
und leicht verständliche
Überblick über die praxisrelevanten
Bereiche des Datenschutzes berücksichtigt
bereits die Datenschutzbestimmungen
des Telekommunikationsgesetzes
2003. ■
Rainer Knyrim
Datenschutzrecht
Praxishandbuch
Manz-Verlag, Wien 2003
Menschen helfen Menschen
Der Autor, Rechtsanwalt und
Lehrbeauftragter, informiert
kompakt und übersichtlich über die
Datenschutzrichtlinie der EU und
über deren Umsetzung in Österreich,
das Datenschutzgesetz 2000. ■
der Gesellschaft als Ganzes, natürlicher
und juristischer Personen vor Verletzungen
der Vertraulichkeit, der Integrität und der
Sicherheit des Informationshaushaltes.
• Datensicherung ist die Summe aller Maßnahmen,
Einrichtungen und Methoden zur
Sicherung von Daten, Programmen und deren
Organisationen vor Missbrauch durch
unbefugte, fahrlässige oder zufällige Verarbeitung
und vor Zerstörung, Verlust und
Entwendung.“
Datenschutzgesetz 2000
(DSG 2000)
Mit 1.1.2000 trat in Österreich das Datenschutzgesetz
2000 – DSG 2000 (Bundesgesetz
über den Schutz personenbezogener Daten,
BGBl. I Nr. 165/1999) in Kraft. Es stellt
für das Gesundheitswesen in Österreich die
wichtigste Rechtsgrundlage dar.
Der Begriff „personenbezogene Daten“ ist
im DSG 2000 von zentraler Bedeutung, da
sich das Grundrecht auf Datenschutz nur auf
personenbezogene Daten bezieht. Als
schutzwürdig sieht §4 DSG 2000 folgende
Daten vor:
• Bestimmte personenbezogene Daten wie
z.B. Vorname und Nachname, Geburtsdatum
Wolfgang Graf
Datenschutzrecht im Überblick
Facultas Verlags- und
Buchhandels AG, Wien 2004
Gut strukturiert und leicht lesbar
wird hier über das Datenschutzrecht,
die Zulässigkeitsprüfung, Meldepflicht
und Sicherheitsmaßnahmen
bis zu Rechtsschutzmöglichkeiten
informiert. ■
Dietmar Jahnel
Datenschutzrecht in der Praxis
dbv-Verlag für die TU Graz,
Graz 2004
ORGANISATION & KOMMUNIKATION 45
• Bestimmbare personenbezogene Daten,
wie z.B. Sozialversicherungsnummer, eine
Personalzahl oder eine Kundennummer
• Indirekt personenbezogene Daten sind Daten,
die der Anwender mit rechtlich zulässigen
Mitteln nicht mehr auf eine Person
zurückführen kann, der Ersteller der Daten
jedoch sehr wohl (z.B. die Aufnahmezahl
eines Patienten im Krankenhaus).
• Besonders schutzwürdige Daten sind
„sensible Daten“, das sind Daten natürlicher
Personen über ihre rassische und ethnische
Herkunft, politische Meinung, Gewerkschaftszugehörigkeit,
religiöse oder
philosophische Überzeugung, Gesundheit
oder ihr Sexualleben.
• Nicht schutzwürdige Daten und daher
nicht dem DSG 2000 unterliegend sind
anonymisierte Daten – Daten, die nicht
mehr auf eine Person rückführbar sind.
Skala der Schutzwürdigkeit
Diese wird mit einem aufsteigenden Grad an
Schutzwürdigkeit im DSG 2000 folgendermaßen
definiert:
• Zulässigerweise veröffentlichte Daten
oder nur indirekt personenbezogene Daten
(keine schutzwürdigen Geheimhaltungsinteressen)
• Nicht-sensible Daten
• Auskunftserteilung über die Kreditwürdigkeit,
Informationsverbundsysteme
• Strafrechtlich relevante Daten
• Sensible Daten (z.B. Gesundheitsdaten ➠
höchste Stufe der Geheimhaltung)
KAGes-Regelungen
In der KAGes wurde auf der Grundlage des
DSG 2000 ein umfangreiches Regelwerk
zum Thema Datenschutz und Datensicherheit
erstellt und im Intranet veröffentlicht.
Die Umsetzung dieses Regelwerkes wird
im Rahmen des jährlichen Prüfprogramms
der Innenrevision stichprobenweise überprüft.
Das DSG 2000 und das hilfegebende Regelwerk
der KAGes sollten die Mitarbeiter dazu
anhalten, die schützenswerten Daten von
Patienten, aber auch Mitarbeitern selbst vertraulich
zu behandeln. Fehlende Sensibilität,
Nichtbeachtung des Datenschutzes oder fehlende
Betroffenheit können schnell zu einer
Gesetzesverletzung führen.
Das ständige Schulen und Verdeutlichen von
Situationen, die Verletzungen des Datenschutzes
bewirken, soll die Mitarbeiter erkennen
lassen, „dass Datenschutz kein lästiger
Selbstzweck ist, sondern ein Menschenrecht,
ein Service für den Patienten und somit
ein Teil einer guten Behandlung“. ■
Dezember 2005