Plenarprotokoll

Abgeordnetenhaus von Berlin
17. Wahlperiode
Seite 7773 Plenarprotokoll 17/75
28. Januar 2016
Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:
Herr Senator – bitte!
Bürgermeister Frank Henkel (Senatsverwaltung für
Inneres und Sport):
Frau Präsidentin! Herr Kollege Magalski! Um das klarzumachen:
Es geht nicht darum, was für mich Sport ist. –
Schach ist für mich Sport. Wenn ich es richtig übersehe,
gibt es auch Verbände, die im DOSB abgebildet sind.
Aber das hat doch nichts mit der Frage Ihres Kollegen
Baum zu tun. Da gibt es auch eine klare Antwort – in
Abgrenzung –, und insofern ist das eine akademische
Frage.
[Benedikt Lux (GRÜNE): Was haben Sie
gegen akademische Fragen?]
Darüber hinaus noch einmal: Es geht nicht darum, was
für mich Sport ist. Schach ist für mich Sport. Schach ist,
glaube ich, auch förderungswürdig und ist Bestandteil des
DOSB. All das haben wir bei einem Trendsport – nennen
wir es vielleicht so, wie Sie es formuliert haben, Herr
Baum – nicht. Deshalb ist die Fragestellung in diesem
Zusammenhang so nicht korrekt.
Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:
Vielen Dank, Herr Senator!
Die zweite Fragerunde nach Stärke der Fraktionen ist
damit beendet. Wir können also nun die weiteren Meldungen
im freien Zugriff berücksichtigen. Ich werde
diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Sie kennen
das: Sie können sich bereits beim Ertönen des Gongs
eindrücken. Alle vorher eingegangenen Meldungen werden
nicht erfasst und bleiben unberücksichtigt.
[Gongzeichen]
Ich gehe davon aus, dass alle Fragesteller und alle Fragestellerinnen
die Möglichkeit zur Anmeldung hatten. –
Dann beende ich jetzt die Anmeldung.
[Gongzeichen]
Ich lese die Namen der ersten vier, die sich zu Wort gemeldet
haben, vor. Das sind Frau Haußdörfer, Herr
Magalski, Herr Gelbhaar und Herr Spies. – Frau Haußdörfer,
Ihre Frage bitte!
Ellen Haußdörfer (SPD):
Vielen herzlichen Dank! – Ich wollte fragen, wie die
aktuelle Impfsituation ist. Wir haben viele Krankheitsfälle
in der Stadt, und mich interessiert, wie die öffentliche
Impfkampagne in Bezug auf Grippe und andere Schutzimpfungen
aussieht.
Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:
Für den Senat antwortet Herr Senator Czaja. – Bitte!
Senator Mario Czaja (Senatsverwaltung für Gesundheit
und Soziales):
Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete Haußdörfer! Diese
Frage kann ich Ihnen momentan nicht beantworten. Es
wird für das Grippeimpfen geworben. Ich müsste bei der
Kassenärztlichen Vereinigung nachfragen, wie da der
Sachstand ist. Dazu kann ich Ihnen im Ausschuss gern
eine Information geben. Aber wie momentan die Bereitschaft
ist, sich bei der Grippeschutzimpfung zu beteiligten,
kann ich Ihnen nicht sagen.
Ich kann Ihnen aber sagen, dass wir bei den Schutzimpfungen
gegen Masern und anderen Impfungen, die von
der Ständigen Impfkommission empfohlen werden, einen
immer besseren Durchimpfungsgrad in Berlin haben, und
auch bei den Flüchtlingsunterkünften haben wir jetzt das
Ziel erreicht, dass dort alle Kinder geimpft sind – jedenfalls
alle die Kinder, bei denen die Impfung gewollt war.
Die zentrale Impfstelle in der Turmstraße hat sich wirklich
bewährt, und wir haben dort so gute Zahlen, dass
man in der letzten Zeit auch auf Kunden warten musste.
Ein gutes Zeichen dafür ist, dass jetzt alle dort geimpft
werden konnten, die eine Impfung begehrt haben.
Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:
Frau Haußdörfer, haben Sie eine Nachfrage? – Sie haben
keine Nachfrage. Gut!
Dann hat jetzt das Wort zu einer Frage der Herr Abgeordnete
Magalski. – Bitte!
Philipp Magalski (PIRATEN):
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat:
Wie bewertet der Senat das Standortentwicklungskonzept
der „Initiative Haus der Statistik“, eben dort ein „Zentrum
für Geflüchtete, Soziales, Kunst und Kreative“ zu entwickeln?
Vizepräsidentin Anja Schillhaneck:
Vielen Dank! – Für den Senat antwortet Herr Senator
Geisel. – Bitte!
Senator Andreas Geisel (Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Umwelt):
Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter Magalski! Meine
sehr geehrten Damen und Herren! Zum Haus der Statistik
laufen gerade Absprachen innerhalb des Senats. Wir sind
vonseiten des Finanzsenators in Verhandlungen mit der
BImA zum Erwerb dieses Standortes. Der Senat beabsichtigt,
diesen Standort als Behördenstandort zu erwerben,
um dort Behörden des Landes Berlin unterzubringen,
die an anderer Stelle deutliche Summen für Miete aufwenden
müssen. Das Haus der Statistik ist aber groß
genug, um auch andere Aspekte zu berücksichtigen und
öffentliche Nutzungen beispielsweise auf dem Gebiet der