WPK Magazin 1/2011 - Wirtschaftsprüferkammer

16 Aus der Arbeit der WPK WPK Magazin 1/2011
Internationales
Arbeitsprogramm 2011 der EU­Kommission
Mit ihrem Arbeitsprogramm 2011 setzt die EU-Kommission
die politischen Leitlinien von Präsident Barroso
in konkrete Maßnahmen um. Hauptziele sind
die Überwindung der Wirtschaftskrise und Schaffung
von nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung,
Förderung der Rechte und Verbesserung der
Sicherheit der europäischen Bürger sowie die Stärkung
der Rolle Europas in der Welt.
Das Arbeitsprogramm enthält zum einen strategische
Initiativen, die zur Annahme in 2011 vorgesehen
sind. Zum anderen legt die Kommission für
2011, aber auch für die Jahre 2012 bis 2014 indikative
Listen weiterer wichtiger Initiativen sowie fortlaufende
Programme vor. Im Folgenden werden aus
diesem umfangreichen Arbeitsprogramm nur die für
den Berufsstand der WP/vBP interessanten Punkte
aufgegriffen:
Strategische Initiativen, deren Annahme für 2011
vorgesehen ist
• Änderung der Verordnung über Ratingagenturen
• Rechtsinstrument für ein europäisches Vertragsrecht
• Vorschlag für eine verstärkte Unterstützung von
KMU der EU auf Märkten außerhalb der EU.
Vorläufiges Verzeichnis möglicher, zur Prüfung vorliegender
Initiativen für 2011
• Grünbuch zur Richtlinie über Berufsqualifikationen
(mögliche Reform)
Als Mitglied der International Federation of Accountants (IFAC)
beobachtet und begleitet die WPK das berufspolitische Geschehen
auf europäischer und internationaler Ebene. Diese Rubrik im
WPK Magazin informiert über aktuelle Entwicklungen.
• Änderung der Organismus für gemeinsame Anlagen
in Wertpapieren (OGAW)-Richtlinie hinsichtlich
der Vorschriften über OGAW-Verwahrstellen
und Vergütungspolitik
• Folgemaßnahmen zu dem Grünbuch über Unternehmensführung
in Finanzinstituten.
Vorläufiges Verzeichnis möglicher, zur Prüfung vorliegender
Initiativen für 2012 bis 2014
• Bewertung des europäischen Finanzaufsichtssystems
• Bewertung der Reform des Regelungsrahmens im
Finanzsektor.
Fortlaufendes Vereinfachungsprogramm und Initiativen
zur Verringerung des Verwaltungsaufwandes
• Überarbeitung der Richtlinie über Transparenzverpflichtungen
für börsennotierte Unternehmen
• Überarbeitung der Verordnung des Rates über das
Statut der europäischen Gesellschaft.
Bemerkenswert ist, dass das Grünbuch zur Abschlussprüfung
(dazu Seite 4 und 6 f. in diesem Heft)
im Arbeitsprogramm der EU-Kommission, soweit ersichtlich,
nicht genannt wird, obgleich hierin auch
ein Schwerpunkt der Arbeit der EU-Kommission liegen
dürfte. en
Arbeitsprogramm der EU-Kommission abrufbar unter
k www.wpk.de/link/mag011104/
EU­Kommission veröffentlicht ersten Jahreswachstumsbericht
Die EU-Kommission hat am 12.1.2011 ihren ersten
„Jahreswachstumsbericht: Gesamtkonzept der EU
zur Krisenbewältigung nimmt weiter Gestalt an“ veröffentlicht.
Es handelt sich hierbei um ein Maßnahmenpaket,
das in die „Europa 2020-Strategie“ eingebettet
ist und eine Antwort auf die Wirtschaftskrise
darstellen soll. Es werden verschiedene Maßnahmen
vorgeschlagen, die eine zukünftige Krise vermeiden
und das Wirtschaftswachstum und die Wettbewerbsfähigkeit
des Binnenmarktes fördern sollen.
Die EU-Kommission konstatiert unter anderem
derzeit bestehende Markteintrittsschranken beziehungsweise
Markthindernisse. Insbesondere die
grenzüberschreitenden Dienstleistungsaktivitäten
seien bislang nur gering ausgeprägt. Die Mitglied-
staaten werden aufgerufen festzustellen, in welchen
Bereichen auch bei den Freien Berufen – beispielsweise
in Form von Quoten und Abschottungsmaßnahmen
– noch ungerechtfertigte Hindernisse bestehen,
und diese Hindernisse auszuräumen. In einem
Entwurf des Berichts war auch die Abschaffung der
Pflichtmitgliedschaft in Berufsverbänden erwogen
worden. Diese Überlegung ist in der Endfassung des
Berichts allerdings nicht mehr enthalten. en
Jahreswachstumsbericht der EU-Kommission vom 12.1.2011
(KOM [2011] 11 endgültig) abrufbar (PDF) unter
k www.wpk.de/link/mag011105/