WPK Magazin 1/2011 - Wirtschaftsprüferkammer

WPK Magazin 1/2011 Berichte und Meldungen 51
Berichte und Meldungen
Bericht der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance
Kodex
Mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex
(DCGK) sollen die in Deutschland geltenden Regeln
für Unternehmensleitung und -überwachung für nationale
wie internationale Investoren transparent gemacht
werden, um so das Vertrauen in die Unternehmensführung
deutscher Gesellschaften zu stärken.
Am 16.12.2010 hat die von der Bundesregierung ins
Leben gerufene Regierungskommission Deutscher
Corporate Governance Kodex ihren Bericht an die
Bundesregierung übergeben.
Das Ziel des Berichtes besteht laut Aussage der
Regierungskommission darin, neben einer Bestandsaufnahme
über die Entwicklung der Corporate Governance
in Deutschland und die Umsetzung der bisherigen
und neuen Kodexregelungen auch relevante
Entwicklungstendenzen der internationalen Best
Practice darzustellen. Darüber hinaus behandelt der
Bericht aktuelle Initiativen in Deutschland und die
absehbaren Schwerpunkte der Kodexarbeit im kom-
Aktuelle Entwicklungen bei der E­Bilanz
Im WPK Magazin 4/2010, Seite 25 f., wurde über die
am 31.8.2010 von der Finanzverwaltung veröffentlichte
Taxonomie sowie über die Stellungnahme der
WPK zum geplanten Vorhaben berichtet. Inzwischen
ist auch die Verordnung zur Festlegung eines späteren
Anwendungszeitpunktes der Verpflichtung nach § 5 b
EStG vom Bundesrat genehmigt worden. Danach verschiebt
sich der Anwendungszeitpunkt der elektronischen
Übermittlung um ein Jahr. Daten sind somit erstmals
elektronisch für Wirtschaftsjahre einzureichen,
die nach dem 31.12.2011 beginnen. Das durch die
Verschiebung gewonnene Jahr soll laut der Finanzverwaltung
insbesondere zur Durchführung einer Pilotphase
genutzt werden. Mit Schreiben vom 20.12.2010
bat das BMF zwischenzeitlich um Benennung von Interessenten
zur Teilnahme an der Pilotphase.
Hierzu fand am 18.1.2011 im BMF eine Informationsveranstaltung
für die benannten Teilnehmer
statt. Einleitend wurden im Rahmen der Veranstaltung
nochmals kurz die Historie sowie die Rechtsgrundlagen
dargestellt. Dabei wurde ausgeführt, dass
seitens des BMF keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit
der Ausgestaltung der Taxonomie und des Um-
menden Jahr. Der Bericht wird als Basis für eine intensivierte
Diskussion über die sachgerechte Fortentwicklung
des Kodex angesehen.
Die Regierungskommission beabsichtigt, die Diskussion
über Unabhängigkeit und Vermeidung von
möglichen Interessenskonflikten bei Aufsichtsräten
im Jahr 2011 fortzuführen. Ferner wird sie sich intensiv
mit möglichen Auswirkungen auseinandersetzen,
die sich aus Initiativen der EU-Kommission
ergeben können. Die EU-Kommission hatte im Juni
2010 ein Grünbuch zur Corporate Governance in Finanzinstituten
und Vergütungspolitik vorgelegt und
für 2011 ein Grünbuch zur Corporate Governance
börsennotierter Unternehmen angekündigt. sp
Bericht der Regierungskommission DCGK abrufbar unter
k www.corporate-governance-code.de
fangs der zu übermittelnden Daten („Mindestumfang“)
bestünden.
Auf die Einleitung folgte ein Vortrag zu den fachlich-organisatorischen
Rahmenbedingungen der Pilotphase.
Nach Darlegung der BMF-Ziele der Pilotphase
(Gewinnung von Erkenntnissen aus Echtfällen
und deren Evaluierung zur Optimierung der Taxonomie
und der Plausibilitätsprüfung) wurde der Zeitplan
dargelegt:
Beginn der Pilotphase ist der 1.2.2011 (ab diesem
Termin können Datensätze an die Finanzverwaltung
übermittelt werden), wobei eine Dauer von drei Monaten
vorgesehen ist. Anschließend soll eine Evaluierung
mit Überprüfung der Taxonomie und gegebenenfalls
Überarbeitung erfolgen. Bis 25.1.2011
wurde zudem nochmals die Möglichkeit einer Nachmeldung
zur Teilnahme eingeräumt. Im weiteren
Verlauf skizzierte das BMF die Vorgehensweise im
Rahmen der Pilotphase.
Es wurde betont, dass auf der Grundlage der Testfälle
keine Steuerveranlagung vorgenommen wird
oder die übermittelten Daten für sonstige steuerliche
Zwecke weiterverwendet werden.