ZAP-16-17

ZAP
Anwaltsmagazin
der Klasse 3 empfohlen, mit dem auch die PIN
der beA-Karte geändert und das Signaturzertifikat
aufgeladen werden kann.
Die BRAK verweist darauf, dass neben diesen
notwendigen Komponenten eventuell noch weitere
sinnvolle Hardware zur Verfügung stehen
sollte, etwa ein Drucker und ein Scanner, der für
die Digitalisierung von Papierdokumenten benötigt
wird. Die ausführlichen Tipps der BRAK zu den
technischen Vorgaben für das beA finden sich auf
der Homepage der Kammer unter http://bea.brak.de/
. [Quelle: BRAK]
Personalia
Ende Juni gab es am Bundesgerichtshof mehrere
Ernennungen. Neu zu Richtern am BGH ernannt
wurden die Vorsitzende Richterin am OLG Dr. UTE
BRENNEISEN und die Richterin am OLG Dr. NINA MARX.
Frau Dr. BRENNEISEN kommt vom Thüringer Oberlandesgericht,
wo sie einen Zivilsenat und zudem
den Senat für Notarsachen leitete. Sie ist nun dem
vornehmlich für das Werkvertrags-, Handelsvertreter-
und Zwangsvollstreckungsrecht zuständigen
VII. Zivilsenat des BGH zugewiesen worden.
Frau Dr. MARX war zuletzt als Richterin am
Hanseatischen Oberlandesgericht in Bremen tätig.
Das Präsidium des BGH hat sie mit jeweils hälftiger
Arbeitskraft dem vornehmlich für den gewerblichen
Rechtsschutz, das Urheberrecht und das
Wettbewerbsrecht zuständigen I. Zivilsenat sowie
dem X. Zivilsenat zugewiesen, der schwerpunktmäßig
für Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen
sowie darüber hinaus für das Personenbeförderungs-
und Reisevertragsrecht zuständig ist.
Zum Vorsitzenden Richter am BGH wurde der
bisherige Richter am BGH Prof. Dr. INGO DRESCHER
ernannt. Prof. DRESCHER kam 2007 an den BGH, wo
er seither und zuletzt als stellvertretender Vorsitzender
dem für das Gesellschaftsrecht und für
Teilbereiche des Kapitalmarktrechts zuständigen
II. Zivilsenat angehörte. Ihm wurde nun der
Vorsitz dieses Senats übertragen.
Zum neuen Richter am Bundesverwaltungsgericht
wurde der bisherige Vorsitzende Richter am OVG
Münster HANS-JÖRG HOLTBRÜGGE ernannt. Herr HOLT-
BRÜGGE war langjährig am VG Gelsenkirchen tätig,
im Jahr 2005 wurde er zum Richter am nordrheinwestfälischen
OVG ernannt. Im Januar 2012 folgte
seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter. Beim
BVerwG ist er künftig im für das Fürsorgerecht
einschließlich des Asylbewerberleistungsrechts, das
Schwerbehinderten-, Mutterschutz-, Jugendhilfe-,
Jugendschutz- und Ausbildungsförderungsrecht
sowie das Personalvertretungsrecht zuständigen
5. Revisionssenat tätig. [Quellen: BGH/BVerwG]
Herbstveranstaltung des Deutschen
Mietgerichtstags
Die Herbstveranstaltung des Deutschen Mietgerichtstags
findet in diesem Jahr am 15. September
in Hamburg statt. Angekündigt sind Vorträge zu
den Themen „Nutzungsentschädigung nach Beendigung
des Mietverhältnisses“ (Referent: Vors.
Richter am LG HUBERT FLEINDL, München) und
„Kündigungsfolgeschaden des Mieters“ (Referentin:
Vors. Richterin am LG ASTRID SIEGMUND, Berlin).
Interessenten können sich per E-Mail unter
anmeldung@mietgerichtstag.de oder auf der
Webseite der Uni Bielefeld (www.jura.uni-bielefeld.
de/lehrstuehle/artz/startseite) anmelden. Die Teilnahme
ist für Mitglieder des Mietgerichtstags
kostenlos, für Nichtmitglieder beträgt die Teilnahmegebühr
50 €. [Quelle: Mietgerichtstag]
Neuer ZAP Report zum Berufsrecht
Das Berufsbild des Rechtsanwalts hat sich in den
letzten Jahrzehnten deutlich verändert. Der Trend
von der individualistischen Berufsausübung in einer
örtlichen Kanzlei hin zur beruflichen Zusammenarbeit
in grenzüberschreitend tätigen Sozietäten,
die immer stärkere Spezialisierung und die fortschreitende
Digitalisierung sind nur ein paar Beispiele
für die erheblichen Umwälzungen auf dem
Anwaltsmarkt.
Grund genug, dem anwaltlichen Berufsrecht mit
einem eigenen ZAP Report einen festen Stellenwert
in der ZAP einzuräumen. Der ZAP Berufsrechtsreport
soll Ihnen einen Überblick über
wesentliche Gesetzesänderungen und die wichtigste
Rechtsprechung im anwaltlichen Berufsrecht
geben. Den ersten Report lesen Sie in dieser
Ausgabe direkt im Anschluss an das Anwaltsmagazin.
[Red.]
ZAP Nr. 16 9.8.2017 835