der_gemeinderat_Ausgabe_April_2017

Titel
Breitbandausbau
Titel
Glasfaserleitungen: Die Realisierung
von NGA-Projekten soll die
Breitbandversorgung vor allem in
ländlichen Regionen verbessern.
NGA-Projekte
DIE AUTORIN
Dr. Imke Germann ist Vorstandsvorsitzende
des unter anderem in den
Bereichen Telekommunikation und
Netze tätigen Beratungsunternehmens
MRK Media in München
(imke.germann@mrk-media.de)
In Eigenregie oder
besser mit Partner?
Das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau finanziert externe
Planungs- und Beratungsleistungen zur Vorbereitung und Durchführung entsprechender
Vorhaben. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit Ausbaustrategien
und -konzepten, gibt Empfehlungen und spiegelt Praxiserfahrungen wider.
Das Ziel der Breitbandstrategie des
Bundes und der Länder ist, eine
möglichst flächendeckende Versorgung
mit ultraschnellen Breitbandanschlüssen
in Deutschland zu erreichen.
Nachdem der flächendeckende Ausbau
durch kommerzielle Anbieter alleine nicht
erfolgt ist und auch nicht erfolgen wird,
sind staatliche Förderprogramme nötig,
um den ländlichen Raum an der notwendigen
technischen Weiterentwicklung teilhaben
zu lassen.
Bei der Betrachtung der einzelnen
Städte und Gemeinden fallen eine sehr
heterogene Versorgungslage und meist ein
starker Abfall des Versorgungsgrades hin
zu den ländlichen Regionen auf. Mit einer
gezielten Ausbaustrategie zur Realisierung
von NGA-Projekten (Next Generation Access,
Netze der nächsten Generation) soll
die Versorgung in diesen Regionen nachhaltig
verbessert werden. Netze der nächsten
Generation sind diejenigen, deren Infrastruktur
es erlaubt, hohe Datenraten
auszutauschen.
Um eine Ausbaustrategie zu entwickeln
und um Ausbauprojekte zu identifizieren,
wurde auf der Grundlage der Richtlinie
„Förderung zur Unterstützung des
Breitbandausbaus in der Bundesrepublik
Deutschland“ ein Förderprogramm des
Bundes aufgelegt. Zur Qualitätssicherung
auf der Grundlage dieser Bundesrichtlinie
werden Landkreise, Städte und Gemeinden
„für die Beauftragung von externen
Planungs- und/oder Beratungsleistungen
gefördert, die zur Vorbereitung oder bei
der Durchführung solcher Breitbandmaßnahmen
anfallen“. Der Bund leistet mit
dieser 100-Prozent-Finanzierung einen
wesentlichen Beitrag zur Feststellung des
Ausbauzustandes.
WEISSE FLECKEN ERMITTELN
Im Rahmen einer durch einen externen
Berater durchgeführten Planung wird ein
erster Verfahrensschritt die Erhebung der
vorhandenen Infrastrukturen sowie die
Analyse der bestehenden Versorgungslage
umfassen. Dazu wird insbesondere der
Breitbandatlas des Bundes herangezogen.
Auf dieser Basis erfolgen die Ermittlung
der „weißen NGA-Flecken“ (Versorgungslücken)
und das Einpflegen der Informati-
Foto: Meerisusi/Fotolia
onen in ein Geoinformationssystem (GIS).
Viele kommunale Entscheidungsträger
äußern immer wieder die Auffassung, in
ihrer Kommune sei bereits eine flächendeckende
Versorgung mit schnellem Internet
erreicht. Die Infrastruktur-Analyse klärt sie
über die tatsächliche Ausbausituation, die
nicht selten von dem angenommenen Zustand
abweicht, auf.
ZWEI AUSBAUMODELLE
In enger Abstimmung mit den Kommunen
werden im Anschluss die NGA-Projektgebiete
festgelegt, um darauf aufbauend
ein Markterkundungsverfahren durchzuführen.
Dieses macht deutlich, welche
Gebiete von einem der Netzbetreiber im
eigenwirtschaftlichen Ausbau innerhalb
der nächsten drei Jahre versorgt werden.
Auf diese Weise wird festgestellt, wo ein
Marktversagen vorliegt und demzufolge
eine staatliche Förderung zum Schließen
der NGA-Lücken beantragt werden kann.
Zudem erhält die Kommune die verbindliche
Aussage der Netzbetreiber über die in
den nächsten drei Jahren zu realisierenden
eigenwirtschaftlichen Ausbauprojekte.
Für die Verfahrensvorbereitung zur
projektbezogenen Förderung der als notwendig
erkannten Ausbauprojekte ist es
erforderlich, einen Masterplan zu erstellen.
Auf dieser Basis wird dann die Wirtschaftlichkeit
der beiden zur Verfügung
stehenden Ausbaumodelle – Wirtschaftlichkeitslückenmodell
und Betreibermodell
– ermittelt.
Für diesen Wirtschaftlichkeitsvergleich
sind Kosten und Effizienz einzelner Ausbauvarianten
zu betrachten. Aus der zu
erstellenden Grobplanung werden die
Investitionskosten abgeleitet und die verschiedenen
Ausbauvarianten verglichen.
Im Ergebnis liegt den Kommunen eine
Handlungsempfehlung vor.
Zwar scheuen beim Betreibermodell
die Entscheidungsträger das wirtschaftliche
Risiko sowie den für die Umsetzung
erforderlichen Aufwand, denn gerade die
Ausschreibungen und Vergabeprozesse
verlangen eine gewisse Professionalität
und kosten Zeit. Bei der Entscheidung
über das bevorzugte Modell sollte aber
berücksichtigt werden, dass im Fall der
Betreiberlösung ein zukunftsfähiges Netz
entsteht, das im Eigentum der Kommune
liegt. Außerdem zählen solche Netze
ebenso zu den Infrastrukturaufgaben im
Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge
wie beispielsweise Straßen oder
Trinkwasserleitungen. Zudem ist es sehr
wohl möglich, durch Verpachtung des
kommunalen Datennetzes an einen privaten
Netzbetreiber eine langfristige Rendite
zu erzielen. Das zeigen Erfahrungen mit
Betreibermodellen.
Dem steht der Vorteil des Wirtschaftlichkeitslückenmodells
gegenüber, dass die
Kommunen bei der Umsetzung schnelle
Erfolge erzielen können und auf die Erfahrung,
Kompetenz und Investitionskraft der
meist großen Netzbetreiber zurückgreifen
können. Sie müssen sich bei diesem Modell
nicht auf ein für sie bisher weitgehend
unbekanntes Terrain vorwagen, weil sie ja
einen starken Partner an ihrer Seite haben.
Ein qualifizierter Masterplan und gut
belegbare Handlungsempfehlungen erleichtern
die im Einzelfall nicht einfache
Entscheidung über das „richtige“ Modell,
die immer auch von den Gegebenheiten
und Voraussetzungen vor Ort abhängig ist.
Imke Germann
WIE NGA-PROJEKTE ZUM
ERFOLG FÜHREN?
Bei der Realisierung von NGA-Projekten
sind zahlreiche kritische Erfolgsfaktoren
zu beachten. So muss während der Planung
zunächst die Ermittlung nutzbarer
Leerrohr- und Kabelnetze in den Fokus
rücken. Auch sollte geklärt werden, ob
in der Kommune Tiefbaumaßnahmen
anstehen, um dann durch Mitverlegungen
die Kosten zu reduzieren. Außerdem
sind besondere Bedarfssituationen,
beispielsweise in Gewerbegebieten, zu
identifizieren. Insbesondere während
der Genehmigungs- und Bauvorbereitungsphase
ist die Kommunikation mit
allen Beteiligten wichtig. Der laufende
Informationsaustausch beispielsweise
mit den Trägern öffentlicher Belange, mit
Versorgungsunternehmen und mit den
betroffenen Bürgern hat grundlegende
Bedeutung.
38 der gemeinderat 4/17
der gemeinderat 4/17
39