Die städtebauliche Optimierung von ... - optirisk.de

Land Thüringen und Städte und Gemeinden bedienen sich bei der Flächenentwicklung oft eines
Dritten. So hat z.B. die LEG Thüringen als Geschäftsbesorger des Freistaates Thüringen bei der
Entwicklung von Flächen des Sondervermögens ‚WGT-Liegenschaften Thüringen’ sowie durch
Städte und Gemeinden beauftragter Entwicklungsträger für Industrie- und Gewerbeflächen weitgehende
Erfahrung. Inanspruchnahme und Investitionsrisiko wird hier von der LEG Thüringen nach
vorhandener Grundstücksverfügbarkeit übernommen.
Eine Standortentwicklung altlastenbehafteter Grundstücke ist ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln
kaum möglich. Nachfolgend werden die hauptsächlichen Förderinstrumente zur Sanierung
von Altlasten im Land Thüringen aufgezeigt:
Gefördert werden jegliche Maßnahmen, die auf der Grundlage einer erteilten Freistellung nach
Art.1 § 4 Abs.3 des Umweltrahmengesetzes der deutschen Demokratischen Republik vom 29.Juni
1990 (GBl.I Nr. 42 S. 649) i.d.F. des Art.12 des Gesetzes zur Beseitigung von Hemmnissen bei der
Privatisierung von Unternehmen und zur Förderung von Investitionen vom 22. März 1991
(BGBl.I S. 766) vom 22.03.1991 (GBl. I S.766) finanziert werden. Der Antrag auf Freistellung musste
fristgerecht gestellt werden und ein Freistellungsbescheid vorliegen. Die Freistellung kann an
Dritte übertragen werden.
Richtlinie des Freistaats Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe
‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur’ (GA) – GA-Richtlinie
Teil II: Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur
Der Freistaat Thüringen gewährt Zuwendungen für den Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur,
soweit diese für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft erforderlich ist.
Förderfähig ist die Wiederherrichtung von brachliegenden Industrie- und Gewerbegeländen; hierzu
gehören auch Maßnahmen zum Abbruch von Gebäuden, Rückbaumaßnahmen und Maßnahmen
zur Beseitigung von Altlasten, soweit diese für eine wirtschaftliche Nutzung der Flächen erforderlich
und wirtschaftlich vertretbar sind (Kosten-Nutzen-Nachweis).
Zuwendungsempfänger ist der Träger der Maßnahme. Maßnahmeträger kann eine Gebietskörperschaft
oder ein kommunaler Zweckverband sein, der der Kommunalaufsicht untersteht. Der
Maßnahmeträger kann die Ausführung, den Betrieb und die Vermarktung des GA-geförderten Infrastrukturprojektes….
an juristische Personen (z.B. LEG Thüringen), die auf Gewinnerzielung ausgerichtet
sind, übertragen.
Der Grundstückserwerb ist nicht förderfähig, ist allerdings bei der Zuwendung nachzuweisen. Die
LEG Thüringen nutzt im Rahmen der Entwicklung von Projekten vielfach diese Fördermöglichkeit.
Zum Zeitpunkt der Erschließung des Standortes wird die Beseitigung der Altlasten gleichzeitig vorgenommen.
Zu diesem Zeitpunkt sind in den seltensten Fällen die späteren Investoren bekannt.
Eine städtebauliche Optimierung des Vorhabens zur Einsparung von Kosten bei der Beseitigung
von Altlasten stellt sich in der praktischen Umsetzung sehr schwer dar.
Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt für die Förderung
von Maßnahmen zur Altlastenbehandlung im Freistaat Thüringen – Förderrichtlinie Altlasten
Förderfähig sind Maßnahmen der
- Erkundung, Untersuchung und Gefährdungsabschätzung
- Sanierungsuntersuchung und –planung
- Sanierung
- Überwachung und Eigenkontrolle
von altlastenverdächtigen Flächen und Altlasten gemäß dem BBodSchG.
Zuwendungsempfänger können sein:
- Thüringer Körperschaften des öffentlichen Rechts wie Gemeinden, Gemeindeverbände,
Landkreise, kreisfreie Städte und kommunale Zweckverbände
- sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts mit Ausnahme des Bundes sowie
juristische Personen des privaten Rechts mit Ausnahme noch nicht privatisierter Treuhandunternehmen
- natürliche Personen.
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