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Die Flurstücke des Modellstandortes ROTASYM sind im Besitz eines Eigentümers. Die Eigentumsverhältnisse
stellen sich wie folgt dar:
Gesamtfläche: 3,6 ha: 100 % der Fläche Stadt Pößneck
Für die Stadt Pößneck tritt die LEG Thüringen als Treuhänder bei der Entwicklung der Fläche auf.
Auf den Grundstücken ist eine Grunddienstbarkeit zugunsten des Energieversorgungsunternehmens
zur Leitungsführung von Mittelspannungskabeln eingetragen. Damit ist keine uneingeschränkte
Verfügbarkeit der Gesamtfläche gegeben.
Fazit: Eine uneingeschränkte Entwicklung ist nur in Abhängigkeit von einer
Einigung mit dem Energieversorgungsunternehmen bzgl. dessen
Grunddienstbarkeit möglich.
Konfliktsituation aufgrund des Baurechts
Der Standort befindet sich im Innenbereich. Der Flächennutzungsplan weist das Gebiet als gemischt
genutzte Bauflächen aus. Ein Bebauungsplan für den Standort befindet sich im Aufstellungsverfahren.
Insofern sind derzeit noch alle baulichen Vorhaben für das Grundstück nach § 34
Baugesetzbuch (BauGB- Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten
Ortsteile) und den Zielen des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes hinsichtlich ihrer
Genehmigungsfähigkeit zu beurteilen. Ziel des Bebauungsplanes ist die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes
sowie eines Elektrofachmarktes und einer Tankstelle (großflächiger Einzelhandel).
Diese Festsetzungen des sich im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplanes entsprechen
nicht den Zielen der Flächennutzungsplanung, der FNP müsste geändert werden.
Der Flusslauf der Kotschau soll nach den bisher bekannten Festsetzungen des Bebauungsplanes
umverlegt werden (weiter in den südlichen Randbereich des Standortes hinein). Dabei sind die
Bestimmungen des Hochwasserschutzes (Gewässer II. Ordnung) zu beachten.
Hinsichtlich des Baunebenrechts sind bei der Überplanung des Gebietes baurechtlich beachtliche
Regelungstatbestände anderer Rechtsgebiete wie z.B. des Wasser-, Immissionsschutz-, Naturschutz-
und Straßenrechts zu hinterfragen, die möglicherweise (je nach Art der späteren Grundstücksnutzung)
zu Entwicklungshemmnissen oder Nutzungskonflikten führen könnten.
Fazit: Aus baurechtlicher und baunutzungsrechtlicher Sicht bestehen derzeit
keine Entwicklungshemmnisse hinsichtlich bestehender Nutzungsabsichten
(großflächiger Einzelhandel).
Konfliktsituation aufgrund des Haftungsrisikos
Die Frage des Inanspruchnahme- oder auch Haftungsrisikos aufgrund ökologischer Sachverhalte
wurde im Rahmen dieser Arbeit intensiv diskutiert. Die ermittelten Risiken durch mineralölbelastete
Boden werden erst bei investitionsbedingten Bodeneingriffen relevant.
Mit der hier angewandten Methodik wurde für den Standort erstmals eine exakte Analyse hinsichtlich
des Haftungsrisikos vorgenommen, mit dem Ergebnis, das ein solches nicht besteht. Dieser
Schritt schafft die erforderliche Klarheit über die monetären Risiken für eine Nachnutzung bzw.
Renaturierung insofern, dass keine behördlichen Anordnungen zur Sanierung aufgrundlage bodenschutzrechtlicher
Normen zu erwarten sind.
Fazit: Aufgrund des Fehlens umweltrechtlicher Haftungstatbestände besteht
für die Standortentwicklung auch keine Konfliktsituation, die auf ein
Inanspruchnahmerisiko zurückzuführen wäre.
98 | REFINA: | Modellstandort A: ROTASYM Pößneck