Nr. 66 - Frühling 2018

FRANKREICH HEUTE Politik
Emmanuel Macron
will afrikanische
Kunstwerke
zurückgeben
Es war vor einigen Monaten, genauer gesagt am 28.
November 2017. Im Beisein des Präsidenten der
Republik Burkina Faso, wo er zu einem Staatsbesuch
weilte, hielt Emmanuel Macron eine längere Rede vor
Studenten der Ki-Zerbo-Universität in Ouagadougou. Die
Anwesenden wurden plötzlich besonders aufmerksam, als
der französische Präsident ankündigte, « dass das afrikanische
Kulturerbe nicht ausschließlich in privaten Sammlungen
und europäischen Museen bleiben kann […] Ich
kann nicht akzeptieren, dass sich ein großer Teil des Kulturerbes
mehrerer afrikanischer Länder in Frankreich befindet.
Es gibt historische Begründungen dafür, aber es gibt
keine stichhaltige, beständige und uneingeschränkte
Rechtfertigung. » Das Publikum setzte bereits an, Beifall zu
spenden, als Macron fortfuhr: « Ich will, dass bis in fünf
Jahren alle Bedingungen für eine temporäre oder definitive
Restitution des afrikanischen Kulturerbes an Afrika erfüllt
sind. »
Der Satz mag banal klingen. Aus dem Munde des
amtierenden französischen Staatspräsidenten könnte er
jedoch eine kleine Revolution auslösen und jahrzehntelange
französische Praktiken und Standpunkte mit einem
Handstreich einfach beiseite wischen. Umso mehr, als
dass diese Aussage im überfüllten Auditorium einer afrikanischen
Universität fiel, also an einem Ort, « an dem
man nicht täuschen kann », wie Emmanuel Macron selbst
erklärte. Der französische Präsident wusste sehr wohl,
dass er – und damit Frankreich – mit diesem Satz im
Wort stand. Dem Publikum war das im Übrigen ebenfalls
sofort bewusst, und nicht nur den Zuhörern in Ouagadougou,
sondern auch den Menschen in Frankreich,
wo die Rede des Präsidenten von France24 live gesendet
und unmittelbar darauf von allen Medien umfassend aufgegriffen
wurde. Jedem war sofort klar, dass Emmanuel
Macron mit der Einlösung dieses Versprechens die jahrzehntelange
postkoloniale französische Politik auf diesem
Gebiet vollkommen infrage stellen würde. Es war also ein
historischer Augenblick.
Besonders in Benin, einem Land, das am 1. August
1960 von Frankreich unabhängig geworden war, stieß
diese Aussage auf unmittelbare Resonanz. Schließlich
war dessen Staatspräsident Patrice Talon als Erster mit
der Bitte um die Restitution eines Teils des während der
Kolonisation geplünderten beninischen Kulturerbes an
Frankreich herangetreten. Das war im Juli 2016. Auf Initiative
des französischen Dachverbandes der Schwarzen-
Vereinigungen Conseil représentatif des associations noires de
France (CRAN) bat Benin um die Rückgabe königlicher
Objekte, welche die französische Armee Ende des 19.
Jahrhunderts mitgenommen hatte. Der damalige Präsident
François Hollande lehnte dieses Ansinnen mit Verweis
auf eine jahrhundertealte französische Rechtstradition
ab. Er bezog sich dabei auf das Edikt von Moulins aus
dem Jahr 1566. Seit dieser Zeit wird das « Vermögen des
Königs » – das heute als « öffentliches Vermögen » bezeichnet
wird – von Gesetzes wegen als « unveräußerlich » und
« unantastbar » angesehen. Dem König, beziehungsweise
heute dem Staatspräsidenten, ist es, von äußerst seltenen
Ausnahmen abgesehen, untersagt, darüber zu verfügen.
Er kann es also weder abtreten noch zurückübertragen.
Um ein Gut herausgeben zu können, muss der Präsident
nach der heutigen Rechtslage entweder vom Parlament ein
Gesetz verabschieden lassen, welches die Entnahme jedes
einzelnen Gutes aus dem öffentlichen Vermögen genehmigt,
oder – was noch komplexer ist – das Gesetz als solches
ändern. Die Vorschrift gilt im Übrigen selbst dann,
wenn ein Gut unrechtmäßig erworben wurde. Und bisher
hatte kein französischer Präsident den Willen – oder den
Mut – in dieser Angelegenheit etwas zu unternehmen.
Doch genau das will Emmanuel Macron jetzt ändern und
hat mit seiner Aussage einen radikalen Schnitt gemacht:
Von nun an ist es in Frankreich kein Tabu mehr, über eine
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