Nr. 66 - Frühling 2018

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B I U S
An: Claudia S.
CC:
Betreff: Warten auf die Regierung …
Liebe Claudia,
ich hoffe, es geht dir gut! Ich weiß, dass der Redaktionsschluss für deinen nächsten Artikel
bevorsteht, deshalb will ich dich auch nicht lange stören. Doch ich hatte gerade beim Mittagessen
eine interessante Unterhaltung mit einer befreundeten Journalistin. Isabelle arbeitet bei
einem französischen Nachrichtensender im Bereich Innenpolitik. Sie muss also – genauso
wie du für deine Zeitung in Deutschland – die Politik auf nationaler Ebene verfolgen. Ich bin
sicher, dass dich der Inhalt unseres Gesprächs interessiert und vermutlich auch amüsiert …
Wir waren gerade beim Dessert angelangt, als Isabelle mit einem Lächeln sagte: « Also wenn es
eine Sache gibt, die ich an meinem Beruf überhaupt nicht mag, dann ist es diese Warterei im
Hof des Élysée-Palastes, bis die Zusammensetzung einer neuen Regierung kommuniziert wird
… » Nachdem ich ja weiß, wie lange die Diskussionen für die Regierungsbildung in Deutschland
dauern, sah ich Isabelle bereits vor meinem inneren Auge monatelang vor dem Élysée-Palast
warten. Ich wollte gerade meinem Bedauern Ausdruck verleihen, als mir durch den Kopf schoss,
dass ich eigentlich gar nicht wusste, wie die Franzosen ihre Regierung bilden. Obwohl dies
eine wichtige Etappe im politischen Leben ist, hatte ich mich dafür seit meinem Umzug nach
Paris überhaupt nicht interessiert. Ich nutzte also die Gelegenheit und bat Isabelle, mir die Vorgehensweise
zu erklären, zumal sie das Glück hat, « hinter die Kulissen » blicken zu können.
So erfuhr ich also, wie die Regierungsbildung in Frankreich genau abläuft. Ich musste feststellen,
dass es dafür eine sehr eingespielte « republikanische Routine » gibt. Zusammengefasst lässt sich
sagen, dass der Staatspräsident in der Regel am Tag nach seiner Amtseinsetzung den Premierminister
ernennt. Emmanuel Macron trat sein Amt beispielsweise am 14. Mai 2017 an und ernannte
am 15. Mai 2017 Edouard Philippe zum Premierminister. Dann geht es ebenso schnell weiter:
Kaum ist der Premierminister ernannt, zieht dieser sich in sein Büro im Hôtel de Matignon zurück
und beginnt umfassende Sondierungsgespräche. Er muss in der Lage sein, dem Präsidenten der
Republik die potenziellen Regierungsmitglieder zügig vorzuschlagen. Du kannst dir vorstellen,
dass die Telefonleitungen in dieser Situation heiß laufen und eine Besprechung die nächste jagt.
Wenn beide Politiker sich dann einig sind, erfolgt traditionsgemäß die Verkündung der neuen Regierung
auf der Außentreppe des Élysée-Palastes. Der Secrétaire Général de l’Élysée, ein hoher
Beamter mit einer wichtigen Funktion – der oft etwas eingeschüchtert wirkt, weil er an Auftritte
vor laufender Kamera nicht gewöhnt ist –, hat dann den Auftrag, die Namen der neuen Minister
ganz schulmäßig, einen nach dem anderen, vor der versammelten Presse zu verlesen. Damit ist
die Regierung offiziell ernannt. Bei der ersten Regierung von Edouard Philippe war dies am 17. Mai
2017 um 15 Uhr der Fall, also nur zwei Tage nach seiner Ernennung zum Premierminister. Dies ist
in der Fünften Französischen Republik eine absolut durchschnittliche Frist. Was Isabelle angeht,
hat mich das etwas beruhigt. Du wirst mir zustimmen, dass die Wartezeit nicht sehr lange war.
Wie du dir vielleicht vorstellen kannst, konnte ich es mir an diesem Punkt unserer Diskussion
nicht verkneifen, Isabelle von dir zu erzählen und bei dieser Gelegenheit zu erwähnen, dass du
als deutsche Journalistin eine viel größere Geduld aufbringen musst, bevor du über die Zusammensetzung
einer neuen Regierung berichten kannst. Ich erklärte ihr auch, dass du in den letzten
Monaten in deinen Artikeln über « Jamaika-Koalition », « GroKo » und « KoKo » geschrieben hast …
Da musste Isabelle zugegebenermaßen schmunzeln. Doch auch ich kam noch auf meine Kosten,
94 · Frankreich erleben · Frühling 2018